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Europäisches Patent · EP3828457 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3828457
Anmeldenummer
EP19211750
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2019
Veröffentlicht
02.06.2021
Erteilt
19.07.2023
Schutz endet spätestens
26.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16L 33/025 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  2. 01.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024

  3. 29.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2024

  4. 01.12.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023

  5. 27.10.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2023

  6. 19.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.07.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.