BARBECUE ET BLOC POUR BARBECUE
Europäisches Patent · EP3865030 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3865030
- Anmeldenummer
- EP21156066
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.02.2021
- Veröffentlicht
- 18.08.2021
- Erteilt
- 28.08.2024
- Schutz endet spätestens
- 08.02.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- A47J 37/07 (2006.01)
- Priorität
- FR 2001498 14.02.2020FR 2001497 14.02.2020
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 09.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2025
- 06.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2025
- 26.11.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2024
- 28.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ARNAUD, Sylvain (Jean-Marc)
69630 CHAPONOST, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.