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Europäisches Patent · EP3877687 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP3877687
- Anmeldenummer
- EP19800999
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.11.2019
- Veröffentlicht
- 15.09.2021
- Erteilt
- 13.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 05.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16L 33/207 (2006.01)
- Priorität
- WO PCT/EP2018/080452 07.11.2018
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/080440 06.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2020/094740 14.05.2020
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 01.12.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2023
- 16.10.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Felber und Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2023
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.