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Europäisches Patent · EP3884196 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3884196
Anmeldenummer
EP18814801
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.11.2018
Veröffentlicht
29.09.2021
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
22.11.2038
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16L 57/00 (2006.01)
F16L 33/30 (2006.01)
F16L 55/11 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2018/082368 23.11.2018
PCT-Veröffentlichung
WO2020/104040 28.05.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

RYMAN, Morgan

334 33 Anderstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.