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Europäisches Patent · EP3928019 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3928019
Anmeldenummer
EP19808600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.11.2019
Veröffentlicht
29.12.2021
Erteilt
14.02.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 33/025 (2006.01)
F16L 33/035 (2006.01)
Priorität
EP 19158842 22.02.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/082694 27.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2020/169222 27.08.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 25.12.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024

  3. 14.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

VETTER, Andreas

8808 Pfäffikon

WIDRIG, Markus

8717 Benken SG

BÖSIGER, Maxime

8840 Einsiedeln

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.