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Europäisches Patent · EP4042055 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4042055
Anmeldenummer
EP19773751
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.10.2019
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
18.06.2025
Schutz endet spätestens
09.10.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
F16L 37/098 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/EP2019/074318 10.10.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069048 15.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 30.04.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2026

  3. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  4. 25.07.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Felber & Partner AG, Dufourstrasse 116, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2025

  5. 18.06.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

RYMAN, Morgan

334 33 Anderstorp, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.