STABILISATORKANAL EINES VERDICHTERS

Europäisches Patent · EP4100653 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4100653
Anmeldenummer
EP21702274
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.02.2021
Veröffentlicht
14.12.2022
Erteilt
02.04.2025
Schutz endet spätestens
01.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 29/68 (2006.01)
Priorität
EP 20156161 07.02.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/052430 02.02.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/156251 12.08.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 11.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2026

  3. 04.04.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Accelleron Switzerland Ltd., Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2025

  4. 02.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.