STABILISATOR EINES VERDICHTERS

Europäisches Patent · EP4158205 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4158205
Anmeldenummer
EP21726641
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.05.2021
Veröffentlicht
05.04.2023
Erteilt
02.07.2025
Schutz endet spätestens
17.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
F04D 29/42 (2006.01)
F04D 29/68 (2006.01)
Priorität
EP 20176373 25.05.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/063073 18.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/239504 02.12.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026

  2. 02.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.