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Europäisches Patent · EP4190652 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4190652
- Anmeldenummer
- EP22207751
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.11.2022
- Veröffentlicht
- 07.06.2023
- Erteilt
- 05.06.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 17/00 (2006.01)B01D 53/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 21208380 16.11.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 16.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2025
- 05.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COUPPEE, Ulrich
31863 Coppenbrügge, DE
SMARDZ, Marek
67-400 Wschowa, PL
KORTLANG, Tobias
30989 Gehrden, DE
RIEDIGER-JANISCH, Karl-Heinz
30455 Hannover, DE
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