AUSSCHLEUSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4259555 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4259555
- Anmeldenummer
- EP21839009
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.12.2021
- Veröffentlicht
- 18.10.2023
- Erteilt
- 13.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 07.12.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- B65G 17/34 (2006.01)
- Priorität
- DE 102020132966 10.12.2020DE 102021110697 27.04.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/084717 08.12.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/122792 16.06.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 13.05.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DUDEK, Siegmund
41836 Hückelhoven, DE
HAGMAIER, Christian
41836 Hückelhoven, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.