FÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4334789 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4334789
- Anmeldenummer
- EP22728395
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2022
- Veröffentlicht
- 13.03.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 05.05.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.05.2027
- IPC-Klassen
- G05B 19/418 (2006.01)B65G 1/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021111944 07.05.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/062351 06.05.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/234124 10.11.2022
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMPE, Andreas
41836 Hückelhoven, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.