VÉHICULE À PLINTHES UNIQUES
Europäisches Patent · EP4360982 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4360982
- Anmeldenummer
- EP23205131
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.10.2023
- Veröffentlicht
- 01.05.2024
- Erteilt
- 12.02.2025
- Schutz endet spätestens
- 22.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- B61D 1/04 (2006.01)B61D 17/18 (2006.01)B61D 33/00 (2006.01)B60N 2/24 (2006.01)
- Priorität
- FR 2210989 24.10.2022
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 24.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
17220 Sainte Soulle, FR
17250 Les Essards, FR
17700 Saint Pierre d'Amilly, FR
17000 La Rochelle, FR
17340 Châtelaillon-Plage, FR
17300 Rochefort, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.