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Europäisches Patent · EP4526583 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4526583
Anmeldenummer
EP23727323
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.05.2023
Veröffentlicht
26.03.2025
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
15.05.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2027
IPC-Klassen
F16L 23/08 (2006.01)
Priorität
DE 102022112393 17.05.2022
PCT-Anmeldung
PCT/EP2023/063133 16.05.2023
PCT-Veröffentlichung
WO2023/222699 23.11.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Oetiker Schweiz AG

Spätzstrasse 11, 8810 Horgen

Erfinderin/Erfinder

GODLEWSKI, Tomasz

59-241 Legnickie Pole, PL

SEREK, Adam

59-241 Legnickie Pole, PL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.