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Europäisches Patent · EP4530998 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4530998
Anmeldenummer
EP23315374
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.09.2023
Veröffentlicht
02.04.2025
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
28.09.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
G06V 10/75 (2022.01)
G06V 20/69 (2022.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

FEI COMPANY

5350 NE Dawson Creek Drive, Hillsboro, OR 97124, US

Erfinderin/Erfinder

SANCHEZ, Antonio Martinez

Hillsboro, Oregon 97124-5793, US

PHELIPPEAU, Harold

Hillsboro, Oregon 97124-5793, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.