SPIRALVERDICHTER
Europäisches Patent · EP4630691 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4630691
- Anmeldenummer
- EP23798791
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.11.2023
- Veröffentlicht
- 15.10.2025
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 31.10.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102022132456 07.12.2022
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2023/080446 01.11.2023
- PCT-Veröffentlichung
- WO2024/120704 13.06.2024
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIEKMEYER, Heinrich
30890 Barsinghausen, DE
KRAUS, Hauke
30455 Hannover, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.