OETIKER Technik, die verbindet
Schweizer Marke · 431209 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 431209
- Gesuchsnummer
- 02848/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- OETIKER Technik, die verbindet ((fig.))
- Hinterlegt
- 19.04.1996
- Eingetragen
- 24.09.1996
- Veröffentlicht
- 20.11.1996
- Geschützt bis
- 19.04.2036
- Wiener Klassifikation
- 26.01.02, 26.01.03, 26.01.20, 26.01.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Schlauchklemmen und -schellen, Rohrverbindungen und -schellen, Rohrmuffen, Spannbänder, Muffen, Verbindungsstücke, Verschlussglieder, Zubehör zu Schlauchklemmen und -schellen; alle Waren aus Metall und in Klasse 6 enthalten.
Maschinen und Motoren
Rohrkupplungen, Schnellverschlusskupplungen, Schwenkkupplungen; Zubehör zu Rohrkupplungen und Schnellverschlusskupplungen. Alle Waren in Klasse 7 enthalten.
Handwerkzeuge
Werkzeuge zum Anbringen und Befestigen von Rohr- oder Schlauchschellen, -klemmen, -muffen, -spannbänder, -verbindungen; Spannwerkzeuge für Bänder, Klemmen und Drähte. Alle Waren in Klasse 8 enthalten.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Schlauchklemmen und -schellen, Rohrverbindungen und -schellen, Rohrmuffen, Spannbänder, Muffen, Verbindungsstücke, Verschlussglieder, Zubehör zu Schlauchklemmen und -schellen; alle Waren nicht aus Metall. Alle Waren in Klasse 17 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.03.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 19.04.2026 → 19.04.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 23.03.2026
- 20.04.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016
- 19.05.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Hans Oetiker AG, Maschinen- und Apparatefabrik, Oberdorfstrasse 21, CH-8812 Horgen → Oetiker Schweiz AG, Spätzstrasse 11, 8810 Horgen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2015
- 17.12.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich → Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014
- 06.03.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 45 vom 06.03.2006
- 20.11.1996
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 226 vom 20.11.1996
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.