etto
Schweizer Marke · 441653 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 441653
- Gesuchsnummer
- 08941/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- etto ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.12.1996
- Eingetragen
- 30.05.1997
- Veröffentlicht
- 18.06.1997
- Geschützt bis
- 03.12.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.07, 27.05.11
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Sicherheitsvorrichtungen zur Unfallverhütung zum persönlichen Gebrauch soweit in Klasse 9 enthalten.
Fahrzeuge
Fahrzeuge, Fahrräder, Teile und Zubehör für Fahrräder, Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, Autositze, Nackenstützen, Sicherheitssitze für Kinder für Fahrzeuge, Autoinnenausstattung, Sitzbezüge für Fahrzeuge, Kinderwagen, Überzüge, Abdeckungen und Hauben für Kinderwagen, Sicherheitsgurte und andere Sicherheitsvorrichtungen für Fahrzeugsitze, Kopfstützen und Seitenlehnen für Fahrzeugsitze, Fahrzeugsitze, Air Bags für Autos, Sonnendach und -schutzeinrichtungen für Autos, Polsterungen für Fahrzeuge, Licht- und Blendschutzeinrichtungen für Fahrzeuge, Skihalterungen, Skiträger und Skiboxen für Autos; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidung, Kopf- und Fussbekleidung soweit in Klasse 25 enthalten.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Gymnastik- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 21.09.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2016
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- André Braun, Patentanwalt, Murtengasse 5, 4051 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 15.01.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 15.01.2007
- 18.06.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 114 vom 18.06.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.