TPS
Schweizer Marke · 462892 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 462892
- Gesuchsnummer
- 03913/1999
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.05.1999
- Eingetragen
- 13.07.1999
- Veröffentlicht
- 04.08.1999
- Geschützt bis
- 06.05.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Turbinen; Kompressoren; Turbolader für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Diesel- und Gas-Motoren, vorzugsweise für Schiffsantriebe, für stationäre Stromerzeugungs-Anlagen, und für Schwerölverbrennungskraftmaschinen; Teile von und Zubehör zu Turboladern, insbesondere Turbinen, Kompressoren, Lager, Schmier- und Kühlvorrichtungen, Gas- und Luftkammern, Luftfilter und Dämpfer, Pumpen, Getriebe, elektrische Generatoren, Kupplungen
Eingereichter Text
Turbinen; Kompressoren; Turbolader für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Diesel- und Gas-Motoren, vorzugsweise für Schiffsantriebe, für stationäre Stromerzeugungs-Anlagen, und für Schwerölverbrennungskraftmaschinen; Teile von und Zubehör zu Turboladern, insbesondere Turbinen, Kompressoren, Lager, Schmier- und Kühlvorrichtungen, Gas- und Luftkammern, Luftfilter und Dämpfer, Pumpen, Getriebe, elektrische Generatoren, Kupplungen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Steuer- und Regelvorrichtungen für Turbolader, umfassend Instrumente zum Messen von Temperaturen, Drücken, Geschwindigkeiten und Schwingungen in einem Turbolader, Datenverarbeitungseinheiten, und von diesen gesteuerte Anzeigen sowie Blendenringe
Eingereichter Text
Elektronische Steuer- und Regelvorrichtungen für Turbolader, umfassend Instrumente zum Messen von Temperaturen, Drücken, Geschwindigkeiten und Schwingungen in einem Turbolader, Datenverarbeitungseinheiten, und von diesen gesteuerte Anzeigen sowie Blendenringe.
Bau und Reparatur
Wartung und Reparatur von Turboladern und Anlagen, welche Turbolader enthalten
Eingereichter Text
Wartung und Reparatur von Turboladern und Anlagen, welche Turbolader enthalten.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen eines Ingenieurs in Bezug auf Entwurf, Planung, Messen und Testen von Turboladern, Erstellen von Computer-Programmen und technischen Berichten, technische Beratung, alles im Gebiet von Turboladern.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 11.09.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Turbo Systems Switzerland Ltd, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden → Accelleron Switzerland Ltd., Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 11.09.2025
- 01.03.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2022
- 01.03.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden → Turbo Systems Switzerland Ltd, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden
- Vertreter/in
- Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2022
- 09.07.2020
Fusioniert
- Inhaber/in
- ABB Turbo Systems Ltd, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2020
- 05.03.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2019
- 01.06.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ABB Schweiz AG, Intellectual Property, CH-LC/IP, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2015
- 15.04.2009
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ABB Turbo Systems Ltd, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB Turbo Systems Ltd, Bruggerstrasse 71a, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
- 15.04.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ABB Business Services Ltd, Intellectual Property/Abt. SLE-I, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property, CH-LC/IP, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
4 frühere Einträge
- 15.04.2009
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2009
- 21.10.1999
WDL
- WDL
- 7, Turbinen; Kompressoren; Turbolader für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Diesel- und Gas-Motoren, vorzugsweise für Schiffsantriebe, für stationäre Stromerzeugungs-Anlagen, und für Schwerölverbrennungskraftmaschinen; Teile von und Zubehör zu Turboladern, insbsondere Turbinen, Kompressoren, Lager, Schmier- und Kühlvorrichtungen, Gas- und Luftkammern, Luftfilter und Dämpfer, Pumpen, Getriebe, elektrische Generatoren, Kupplungen., 9, Elektronische Steuer- und Regelvorrichtungen für Turbolader, umfassend Instrumente zum Messen von Temperaturen, Drücken, Geschwindigkeiten und Schwingungen in einem Turbolader, Datenverarbeitungseinheiten, und von diesen gesteuerte Anzeigen sowie Blendenringe., 37, Wartung und Reparatur von Turboladern und Anlagen, welche Turbolader enthalten., 42, Dienstleistungen eines Ingenieurs in Bezug auf Entwurf, Planung, Messen und Testen von Turboladern, Erstellen von Computer-Programmen und technischen Berichten, technische Beratung, alles im Gebiet von Turboladern. → 7, Turbinen; Kompressoren; Turbolader für Verbrennungskraftmaschinen, insbesondere Diesel- und Gas-Motoren, vorzugsweise für Schiffsantriebe, für stationäre Stromerzeugungs-Anlagen, und für Schwerölverbrennungskraftmaschinen; Teile von und Zubehör zu Turboladern, insbesondere Turbinen, Kompressoren, Lager, Schmier- und Kühlvorrichtungen, Gas- und Luftkammern, Luftfilter und Dämpfer, Pumpen, Getriebe, elektrische Generatoren, Kupplungen., 9, Elektronische Steuer- und Regelvorrichtungen für Turbolader, umfassend Instrumente zum Messen von Temperaturen, Drücken, Geschwindigkeiten und Schwingungen in einem Turbolader, Datenverarbeitungseinheiten, und von diesen gesteuerte Anzeigen sowie Blendenringe., 37, Wartung und Reparatur von Turboladern und Anlagen, welche Turbolader enthalten., 42, Dienstleistungen eines Ingenieurs in Bezug auf Entwurf, Planung, Messen und Testen von Turboladern, Erstellen von Computer-Programmen und technischen Berichten, technische Beratung, alles im Gebiet von Turboladern.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,37,42 → 7,9,37,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 21.10.1999
- 21.10.1999
Berichtigt
- Vertreter/in
- ABB Business Services Ltd AG, Intellectual Property / Abt. SLE-I, Haselstrasse 16, 5400 Baden → ABB Business Services Ltd, Intellectual Property/Abt. SLE-I, Haselstrasse 16, 5400 Baden
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 21.10.1999
- 04.08.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 04.08.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.