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Schweizer Marke · 469859 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
469859
Gesuchsnummer
03568/1999
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.04.1999
Eingetragen
24.02.2000
Veröffentlicht
22.03.2000
Geschützt bis
23.04.2029
Priorität
31.10.1998 DE

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Haltesysteme, nämlich Teile aus Metall zum Halten von Anbauteilen an einem Grundblock, Ketten aus unedlen Metallen; rohe und teilweise bearbeitete Metalle; Stanz-, Dreh- und Ziehteile aus Metall; Armaturen für Druckluft-, Wasser- und Gasleitungen aus Metall und metallische Halter für solche Armaturen; Rohrnippel zum Verbinden von Rohren, metallische Rohrkupplungen und -kupplungsteile; metallische Rohrverschraubungen; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Hülsen und Rohre aus Metall zum Verbinden von Schläuchen, Schlauchbänder; Rohrschellen, Schlauchschellen, Klemmschellen; Metallrohre, Beschläge aus Metall, metallische Teile als Kantenschutz für Behältnisse, Koffer und Kisten; Rohrverbindungsstücke aus Metall, Rolladen aus Metall; Teile vorgenannter Waren.

Maschinen und Motoren

Förderbänder, endlose Förderbänder, Scharnierplattenbänder; Ketten, endlose Ketten und Kettenräder aus Metall für Förderer, Transportketten, Halteketten, Förderketten, Gliederketten, Gelenkketten, Scharnierbandketten, Hohlbolzenketten, Gallketten, Flyerketten, Buchsenketten, Kratzerketten, Mitnehmerketten, Kettenbolzen; Teile vorgenannter Waren.

Materialbearbeitung

Metallbearbeitung, Stanzen, Biegen, Pressen, Ziehen, Tiefziehen, Prägen, Entgraten, Löten, Schweissen, Fräsen, Schleifen, Drehen, Bohren und Gewindeschneiden von Metallen und Kunststoffen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

  2. 17.12.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Troesch Scheidegger Werner AG, Siewerdtstrasse 95, Postfach, 8050 Zürich → Troesch Scheidegger Werner AG, Patent- und Markenanwälte, Schwäntenmos 14, 8126 Zumikon

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2014

  3. 04.03.2009

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2009

  4. 22.03.2000

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 58 vom 22.03.2000

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.