Ablauf der Referendumsfrist 12.08.2020

Die Referendumsfrist der folgenden vom Grossen Rat am 25. Juni 2020 verabschiedeten und am 1. Juli 2020 publizierten Beschlüsse sind unbenutzt abgelaufen:

- Zonenänderung im Gebiet Grienstrasse und Abweisung von Einsprachen

- Zonen- und Wohnanteilplanänderung Gevierte am Tschudi-Park sowie Abweisung einer Einsprache

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung im Gebiet Kaysersbergerstrasse und nördliche Burgfelderstrasse sowie Abweisung einer Einsprache

- Zonenänderungen Östlicher Luzernerring

- Zonenänderung im Gebiet Wittlingerstrasse

- Zonenänderungen Achse Kleinhüningeranlage, und teilweise Abweisung einer Einsprache

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderungen sowie Festsetzung eines Bebauungsplans im Gebiet Riehenstrasse, Peter Rot-Strasse

- Zonenänderungen Achse Spalenring und Abweisung von Einsprachen

- Zonenänderung im Gebiet Lehenmatt und Abweisung von Einsprachen

- Zonenplanänderungen Achsen St. Alban-Anlage und Nauenstrasse, Festsetzung eines Bebauungsplans Nordseite St. Alban-Anlage sowie Abweisung einer Einsprache

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung im Bereich Theaterstrasse / Stänzlergasse / Birsig-Parkplatz

- Zonenänderung im Bereich Missionsstrasse / Schönbeinstrasse / Mittlere Strasse und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 14

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 25 Wolfareal

- Aufhebung der altrechtlichen Gewerbeschraffur

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung Östliche Hochstrasse

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 31 Elisabethenstrasse / Klosterberg

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung Ecke Schlachthofstrasse / Elsässerstrasse

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 98 Holbeinstrasse / Schertlingasse / Rümelinbachweg

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 97 Rankhof-Areal / Grenzacherstrasse / Eisenbahnweg

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 44 Steinentorstrasse / Wallstrasse / Bollwerk-Promenade

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung Kleinriehenstrasse 71 und 73 sowie Abweisung von Einsprachen

- Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 18 und Nr. 83, sowie Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich nördliches Gellert

- Zonenänderung im Bereich Hohe Winde-Strasse und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 17 sowie Abweisung von Einsprachen

- Zonenplanänderungen im Bereich Aeschengraben / St. Jakobs-Strasse / Gartenstrasse / Nauenstrasse und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 119

- Zonenänderung im Bereich Johanniterbrücke / St. Johanns-Vorstadt / St. Johanns-Rheinweg und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 65 sowie Abweisung von Einsprachen

- Zonenänderungen Clarastrasse

- Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 118

- Änderung des Bebauungsplans Nr. 85 Engelgasse / Angensteinerstrasse / Hardstrasse / Grellingerstrasse

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung sowie Änderung des Bebauungsplans Nr. 94 Hinterer Jakobsberg (Areal der Christoph Merian Stiftung) / Giornicostrasse / Seltisbergerstrasse / Im Spitzacker

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung sowie Änderung des Bebauungsplans Nr. 131 Gebiet zwischen Eisenbahnweg und Rheinufer im Abschnitt zwischen der Eisenbahnbrücke und dem Naturschutzgebiet entlang der Grenzacherpromenade sowie Abweisung von Einsprachen

- Aufhebung der Bebauungspläne Nr. 41, Nr. 130 und Nr. 147 im Gebiet nördlich und westlich des Bahnhofs SBB, sowie Zonenänderungen und Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Küchengasse, Elisabethenanlage sowie Abweisung einer Einsprache

- Zonenänderungen Neuweilerplatz

- Korrekturen des Wohnanteilplans

- Zonenplan- und Wohnanteilplanänderung Lerchenstrasse sowie Abweisung von Einsprachen

- Zweckbestimmungen für Zonen für Nutzungen im öffentlichen Interesse (ausserhalb von Bebauungsplanperimetern)

- Zonenänderung im Bereich Claraplatz / Claragraben / Rappoltshof und Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 26 sowie Abweisung einer Einsprache

Diese Beschlüsse sind in Rechtskraft erwachsen.