Buse d'agglomération

Schweizer Patent · CH644281 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH644281
Anmeldenummer
CH007645/1981
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.1981
Veröffentlicht
31.07.1984
Erteilt
31.07.1984
Gelöscht
30.11.1999
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 1/26 (2006.01)
B05B 1/24 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.07.2000

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 2000

  2. 31.07.1984

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 14 des Jahres 1984

Beteiligte

Inhaberin

Société des Produits Nestlé S.A.

Case postale 353, 1800 Vevey

Erfinderin/Erfinder

Ernest Badertscher

Orbe

Pierre Grobety

Neuchâtel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.