Kaffee- oder Teemaschine

Europäisches Patent · EP0163839 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0163839
Anmeldenummer
EP85103879
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.04.1985
Veröffentlicht
11.12.1985
Erteilt
24.02.1988
Gelöscht
30.04.1991
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/54 (2006.01)
Priorität
DE A 3419365 24.05.1984
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2024

  2. 15.04.1988

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1988

Beteiligte

Inhaberin

Melitta-Werke Bentz & Sohn

Ringstrasse 99, Minden 1, DE

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Häuslein, Reinhard

D-4950 Minden, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.