Hohlschmuck

Europäisches Patent · EP0900533 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP0900533
Anmeldenummer
EP98112032
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.06.1998
Veröffentlicht
10.03.1999
Erteilt
20.11.2002
Gelöscht
30.06.2003
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A44C 17/02 (2006.01)
A44C 17/04 (2006.01)
Priorität
AT 44297 U 18.07.1997
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.02.2004

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 3 des Jahres 2004

  2. 29.11.2002

    Erteilt

    Veröffentlicht im +pat+ Nr. 22 des Jahres 2002

Beteiligte

Inhaberin

D. Swarovski & Co.

Swarovskistrasse 30, 6112 Wattens, AT

Erfinderin/Erfinder

Winkler, Wilhelm

6114 Kolsassberg Nr. 22m, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.