WÄRMEGEDÄMMTER BEHÄLTER
Europäisches Patent · EP1625338 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP1625338
- Anmeldenummer
- EP04738481
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- In geändertem Umfang aufrechterhalten
- Angemeldet
- 05.05.2004
- Veröffentlicht
- 15.02.2006
- Erteilt
- 12.02.2020
- Gelöscht
- 05.05.2024
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- F25D 3/06 (2006.01)F25D 23/06 (2006.01)
- Priorität
- DE 10322764 19.05.2003
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2004/000953 05.05.2004
- PCT-Veröffentlichung
- WO2004/104498 02.12.2004
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.05.2024
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2024
- 02.06.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2023
- 15.03.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.03.2023
- 23.02.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.02.2022
- 22.09.2021
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 12.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUHN, Joachim
97082 Würzburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.