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Europäisches Patent · EP2336993 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2336993
Anmeldenummer
EP09819015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.10.2009
Veröffentlicht
22.06.2011
Erteilt
24.06.2020
Gelöscht
31.10.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 17/107 (2006.01)
G01N 21/53 (2006.01)
G08B 17/113 (2006.01)
G08B 29/18 (2006.01)
Priorität
JP 2008262608 09.10.2008
PCT-Anmeldung
PCT/JP2009/005303 09.10.2009
PCT-Veröffentlichung
WO2010/041476 15.04.2010
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.05.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.05.2021

  2. 24.06.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2020

Beteiligte

Inhaberin

HOCHIKI CORPORATION

10-43, Kamiosaki 2-chome Shinagawa-ku, Tokyo 141-8660, JP

Erfinderin/Erfinder

DOHI, Manabu

Tokyo 141-8660, JP

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