WERKZEUGSCHLEIFMASCHINE
Europäisches Patent · EP2480374 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2480374
- Anmeldenummer
- EP10768104
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2010
- Veröffentlicht
- 01.08.2012
- Erteilt
- 01.05.2013
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B24B 3/02 (2006.01)B24B 41/04 (2006.01)
- Priorität
- US 245309 P 24.09.2009
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2010/049963 23.09.2010
- PCT-Veröffentlichung
- WO2011/038093 31.03.2011
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 02.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2023
- 06.10.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 04.03.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seraina Fenner, Ausserdorf 13, 8235 Lohn
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2021
- 16.05.2013
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Werner Fenner, Patentanwalt, Hofacher 1, 5425 Schneisingen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2013
1 früherer Eintrag
- 01.05.2013
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2013
Beteiligte
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
Winnegago IL 61088, US
Roscoe IL 61073, US
Machesney Park IL 61115, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.