VERBESSERTES RAHMENBLENDENSYSTEM FÜR EINE LEUCHTE

Europäisches Patent · EP3058270 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3058270
Anmeldenummer
EP13818859
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.10.2013
Veröffentlicht
24.08.2016
Erteilt
12.12.2018
Gelöscht
31.10.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 11/18 (2006.01)
F21V 14/08 (2006.01)
F21W 131/406 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/065547 17.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2015/057235 23.04.2015
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.05.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020

  2. 19.12.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

VALCHAR, Josef

Prostredni Becva, 756 56, CZ

JURIK, Pavel

Prostredni Becva, 756 56, CZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.