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Europäisches Patent · EP3220413 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3220413
Anmeldenummer
EP16160367
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2016
Veröffentlicht
20.09.2017
Erteilt
26.01.2022
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01L 21/677 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 01.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2024

  3. 01.04.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2023

  4. 07.12.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2022

  5. 07.02.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.02.2022

  6. 26.01.2022

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2022

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Schadt, Simon

65195 Wiesbaden, DE

Evers, Arndt

65375 Oestrich-Winkel, DE

Birkner, Andreas

07743 Jena, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.