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Europäisches Patent · EP3962893 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP3962893
Anmeldenummer
EP20750672
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.08.2020
Veröffentlicht
09.03.2022
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
05.08.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
C07D 207/22 (2006.01)
A23L 27/20 (2016.01)
Priorität
EP 19190645 08.08.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/072139 06.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/023818 11.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.09.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2026 → 31.08.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026

  2. 01.09.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2025 → 31.08.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2025

  3. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 01.09.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.08.2024 → 31.08.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2024

  5. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.