SEKUNDÄRFLUIDVERSORGUNG FÜR DEN DIFFUSOR EINER VERDICHTERSTUFE
Europäisches Patent · EP4139574 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4139574
- Anmeldenummer
- EP21720294
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.04.2021
- Veröffentlicht
- 01.03.2023
- Erteilt
- 08.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2027
- IPC-Klassen
- F04D 27/02 (2006.01)F02B 37/16 (2006.01)F04D 29/44 (2006.01)F04D 29/68 (2006.01)
- Priorität
- EP 20171388 24.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/060708 23.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/214311 28.10.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
RUSCH, Daniel
5430 Wettingen
TISSOT, Jean-Francois
68750 Bergheim, FR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.