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Europäisches Patent · EP4424452 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4424452
Anmeldenummer
EP21951115
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
04.09.2024
Erteilt
05.08.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
B23K 26/082 (2014.01)
B23K 26/26 (2014.01)
B23K 26/32 (2014.01)
B23K 103/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/039853 28.10.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/073874 04.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Harmonic Drive Systems Inc.

25-3, Minamioi 6-chome, Shinagawa-ku Tokyo 140-0013, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAGUCHI, Morihiko

Azumino-shi, Nagano 399-8305, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.