Lärmempfindlichkeitsstufen

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Erwägungen 3. Gesamtbeurteilung 3.1 Übereinstimmung mit dem kantonalen Richtplan Standorte mit hohem Personenverkehrsaufkommen sind unter anderem in Kern- und Zentrumsgebieten der urbanen Entwicklungsräume zugelassen. Als Kern- und Zentrumsgebiete gelten die in der Nutzungsplanung festgelegten Kern-, Altstadt- und Zentrumszonen sowie Zonen an entsprechender Lage und mit entsprechender Nutzungseignung (Richtplankapitel S 3.1, Planungsanweisung 1.1). Staufen zählt gemäss Raumkonzept Aargau zum urbanen Entwicklungsraum. Der "LenzoPark" liegt in der Gewerbezone. Er wird von der Gemeinde, aufgrund der umgebenden Mischzonen und der Gehdistanz von 500 m zum Bahnhof Lenzburg, als Kern- und Zentrumsgebiet im urbanen Raum beurteilt. Die Beurteilung der Gemeinde ist nachvollziehbar. Daher ist, wie im Vorprüfungsbericht vom 14. September 2016 festgehalten, keine Richtplananpassung erforderlich. Heute bestehen im "LenzoPark" 7'484 m2 Nettoladenflächen. In § 12 Abs. 5 BNO wird die Verkaufsfläche (Nettoladenfläche) folgerichtig auf 7'500 m2 begrenzt. Von diesen dürfen maximal 4'200 m2 kundenintensiv genutzt werden. Diese Grössenordnungen sind mit den übergeordneten Vorgaben (Richtplankapitel S 3.1) vereinbar. Die Vorlage stimmt mit den behördenverbindlichen Vorgaben und Handlungsanweisungen des kantonalen Richtplans überein. 3.2 Regionale Abstimmung Nutzungsplanungen sind regional abzustimmen (§ 13 BauG). Der Standort liegt an der Gemeindegrenze zu Lenzburg und das Vorhaben ist unbestrittenermassen von überörtlicher Bedeutung mit Wirkung auf Raum und Umwelt. Der Regionalplanungsverband Lebensraum Lenzburg Seetal (LLS) hat mit Datum vom 2. September 2021 Stellung genommen. Er kommt zum Schluss, dass die Planung auf die regionalen Entwicklungsvorstellungen abgestimmt ist. Die Forderung zur Erstellung eines Mobilitätskonzepts wird aus regionaler Sicht explizit begrüsst, wobei angeregt wird, in den neuen Bestimmungen auch die zeitnahe Umsetzung des Konzepts zu verlangen. 3.2.1 Abstimmung von Siedlung und Verkehr Kommunaler Gesamtplan Verkehr (KGV) Die Gemeinden Staufen und Niederlenz sowie die Stadt Lenzburg haben gemeinsam einen KGV erarbeitet (genehmigt am 4. Oktober 2018). Dieser sieht die Verankerung der Parkplatzbewirtschaftung in den drei Gemeinden vor (Massnahme Nr. RV_04). Mit dem rechtskräftigen KGV liegt grundsätzlich die nach § 54a BauG geforderte Grundlage für eine Parkplatzbewirtschaftung vor. Allerdings besteht vorliegend die Notwendigkeit für eine Parkplatzbewirtschaftung nur schon aus umweltrechtlichen Gründen. Erschliessung Das Areal ist erschlossen. Der "LenzoPark" löst pro Tag 2'250–2'780 Fahrten aus (UVB, Teilbereich Verkehr, Seite 21). Gemäss § 46 Bauverordnung (BauV) ist bei Nutzungen mit mehr als 1'500 Fahrten pro Tag ein Kapazitätsnachweis zu erstellen. Im UVB, Teilbereich Verkehr, wird aufgezeigt, dass das generierte Verkehrsaufkommen vom Strassennetz aufgenommen werden kann und die entsprechenden Verkehrsknoten eine sehr gute Verkehrsqualitätsstufe aufweisen. Da gemäss § 46 Abs. 2 BauV auch Erfahrungswerte als Grundlage für den Nachweis zulässig sind, sind die diesbezüglichen Anforderungen erfüllt.

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Parkierung Die Berechnung der Anzahl Parkfelder ist nachvollziehbar und sachgerecht. Der UVB aus dem Jahr 2016 wird in dieser Hinsicht nach wie vor als belastbar und aussagekräftig eingestuft. 3.3 Weitere materielle Hinweise 3.3.1 Umweltschutz Lärm Gemäss § 12 Abs. 6 BNO werden die maximal zulässigen Parkplätze (Kunden- und Angestelltenparkplätze) für ein Einkaufszentrum beziehungsweise einen Fachmarkt auf 275 Abstellplätze plafoniert, was dem heutigen Zustand entspricht. Der UVB vom 15. Juni 2016 zeigt auf, dass es sich bei der Umnutzung des Versandhauses Beyeler in den "LenzoPark" um eine wesentliche Änderung im Sinne der Lärmschutz-Verordnung (LSV) beziehungsweise der bundesgerichtlichen Rechtsprechung handelt. Die Anlage ist als Neuanlage nach Art. 7 LSV zu beurteilen. Zudem hat der durch das Einkaufszentrum induzierte Mehrverkehr die Bestimmungen von Art. 9 LSV einzuhalten. Im UVB wird plausibel nachgewiesen, dass im heutigen Zustand mit den 48 Angestelltenparkplätzen, dem zweigeschossigen Parkhaus mit 227 Parkplätzen und den bestehenden Lüftungs- und Klimageräten die Planungswerte (PW) bei den umliegenden Gebäuden eingehalten sind. Es wurden auch vorsorgliche emissionsseitige Massnahmen untersucht. Diese weisen allerdings eine zu geringe Wirkung auf, sodass nachvollziehbar auf eine Realisierung verzichtet wird. Weiter wird im UVB aufgezeigt, dass der durch das Einkaufszentrum "LenzoPark" induzierte Mehrverkehr zu Zunahmen der Lärmimmissionen von bis zu 9,5 dB(A) auf der Friederichstrasse und von bis zu 2,4 dB(A) auf der Kantonsstrasse führt. Die Immissionsgrenzwerte (IGW) für Strassenverkehrslärm können allerdings auch mit den erhöhten Lärmimmissionen überall eingehalten werden, womit die Anforderungen von Art. 9 LSV eingehalten sind. Mittels Kurzzeitlärmmessungen bei zwei Liegenschaften an der Friederich- und der Kantonsstrasse wurden diese Ergebnisse validiert. Somit wird mit dem UVB vom 15. Juni 2016 der Nachweis erbracht, dass mit dem heutigen und somit auch künftigen legalisierten Betrieb (insgesamt 275 Parkplätze) die lärmrechtlichen Anforderungen eingehalten sind. Luftreinhaltung Im Rahmen der bisherigen kantonalen Vorprüfung wurde seitens Departement Bau, Verkehr und Umwelt hinsichtlich der Luftreinhaltung eine lenkungswirksame Bewirtschaftungspflicht der Kundenparkplätze verlangt. Im UVB aus dem Jahr 2016 wurden die Verkehrsemissionen (Luftschadstoffe) basierend auf Zahlen und Daten von 2012 berechnet. Grundsätzlich kann davon ausgegangen werden, dass die durch das Projekt verursachten Verkehrs-Luftschadstoffemissionen heute, nahezu zehn Jahre später, bei gleichgebliebener Anzahl Fahrten und Streckenlänge abgenommen haben, da sich die Motorenentwicklung positiv auf die Luftschadstoffemissionen ausgewirkt hat. Beim "LenzoPark" handelt es sich jedoch nach wie vor um einen überdurchschnittlichen Emittenten. Zudem liegt der Standort in einem Gebiet mit übermassigen Immissionen von Luftschadstoffen (§ 46 Abs. 1 Verordnung zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Schutz von Umwelt und Gewässern [V EG UWR] sowie Anhang 3 dieser Verordnung). Entsprechend ist die Festlegung einer monetären Parkplatzbewirtschaftung ab der ersten Minute notwendig und wirksam, um die Umweltverträglichkeit zu gewährleisten.

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Gemäss der vorgesehenen Teiländerung (§ 12 Abs. 6 BNO) wird die Parkplatzzahl auf dem heutigen Stand von 275 plafoniert und die Parkplätze werden ab der ersten Minute bewirtschaftet. Dies ist, wie auch die Beschränkung der Bewirtschaftungspflicht auf fossil betriebene Fahrzeuge, sachgerecht. Die Einzelheiten der Bewirtschaftung werden im Baubewilligungsverfahren festgelegt. Dies ist ebenfalls sachgerecht. Umweltverträglichkeitsprüfung Die zuständige kantonale Fachstelle hat die eingereichten Unterlagen geprüft. Sie kommt in ihrem Bericht vom 7. Juli 2021 zum Schluss, dass die Umweltverträglichkeit der bestehenden Nutzung des "LenzoPark" mit dem vorliegenden UVB und den Ergänzungen im Planungsbericht vom 4. Mai 2021 grundsätzlich nachgewiesen ist. 3.4 Bau- und Nutzungsordnung (BNO) Der Grosse Rat hat am 15. September 2009 den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) beschlossen und mit der BauV vom 25. Mai 2011 umgesetzt. Die vorliegende BNO richtet sich nach diesen neuen Bestimmungen. 4. Ergebnis Die Vorlage erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen für die Genehmigung. Beschluss 1. Die allgemeine Nutzungsplanung, Teiländerung Bau- und Nutzungsplanung "LenzoPark" mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP), beschlossen von der Gemeindeversammlung Staufen am 8. Juni 2022, wird genehmigt. 2. Die Staatskanzlei wird mit der Publikation im Amtsblatt beauftragt.

Joana Filippi Staatsschreiberin Verteiler • Gemeinderat, Zopfgasse 20, 5603 Staufen (A-Post Plus) • Parteien gemäss Beschwerdeentscheid (A-Post Plus) • Departement Bau, Verkehr und Umwelt • Abteilung Raumentwicklung BVU (mit Akten) • Abteilung für Baubewilligungen BVU • Rechtsabteilung BVU • Departement Volkswirtschaft und Inneres • Abteilung Register und Personenstand DVI • Staatskanzlei (Amtsblatt)

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Rechtsmittelbelehrung 1. Gegen diesen Entscheid kann innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation beim Verwaltungsgericht des Kantons Aargau, Obere Vorstadt 40, 5000 Aarau, Beschwerde geführt werden. Bei der Berechnung der Beschwerdefrist wird der Tag der Publikation nicht mitgezählt. Die Frist steht still vom siebten Tag vor Ostern bis und mit dem siebten Tag nach Ostern, vom 15. Juli bis und mit dem 15. August und vom 18. Dezember bis und mit dem 2. Januar. 2. Die Beschwerdeschrift ist von der Partei selbst oder von einer Anwältin beziehungsweise einem Anwalt zu verfassen, welche(r) gemäss dem Bundesgesetz über die Freizügigkeit der Anwältinnen und Anwälte (Anwaltsgesetz, BGFA) zur Vertretung von Parteien vor Gericht berechtigt ist. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst, es ist a) anzugeben, wie das Verwaltungsgericht entscheiden soll, und b) darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird. Die Beschwerde hat nur aufschiebende Wirkung, wenn und soweit das Gericht sie gewährt. 3. Auf eine Beschwerde, welche den Anforderungen gemäss den Ziffern 1 oder 2 nicht entspricht, wird nicht eingetreten. 4. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der unterzeichneten Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. 5. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. 6. Der Genehmigungsbeschluss und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist bei der Abteilung Raumentwicklung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, eingesehen werden.

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