Kantonaler Nutzungsplan Kaies Bezirk Gonten 2016

Art. 6 D

Zweck, Deponietyp Geltungsbereich Inhalt des Nutzungsplans

Infrastruktur, Ver- und Entsorgung

Art. 4 C

Seite

Überwachung Emissionen Strassenzustand Oekol. Massnahmen

3 3 3 3

4 4

4 4 4

4/5 4 4 5 5

5/6 5 5 6 6

Aufsicht

6

Art. 15 Kontrolle der Deponie

Art. 16 Abnahme

Art. 17 Mängelbehebung

6 6 6

Weitere Bestimmungen

7

Art. 18

Art. 19

Art. 20

Art. 21 Kosten für Massnahmen

Finanzielle Sicherstellung Weitere Berechtigte Inkrafttreten

7 7 7 7

2

3

Kant. Appenzell. I.Rh., Bezirk Gonten, Deponie Kaies, Appenzell, Proj. Nr.

A

ALLGEMEINES

Art. 1 1 Die Deponie Kaies ist eine Deponie Typ A und dient der

Zweck / Deponietyp

Ablagerung von unverschmutztem Aushubmaterial (Aushub U) gemäss VVEA (Stand 1. Jan. 2016) Der kantonale Nutzungsplan Kaies regelt insbesondere den Deponiebetrieb und die Wiederherstellung der Deponie. 2

Art. 2 Der vorliegende Erlass gilt für den Perimeter der Deponie sowie

für die Zufahrtsstrasse.

Geltungsbereich

Art. 3 Inhalt des

Nutzungsplans

1 Der kantonale Nutzungsplan Kaies besteht aus dem vor-

liegenden Reglement Nr. 10.13-06, den dazugehörigen Plänen und dem technischen Bericht Nr. 10.13-05 2

Die Pläne enthalten folgende Angaben:

a)

Situationsplan 1:1000 (Plan Nr. 10.13-01) Parzellengrenzen Waldgrenzen best. Gewässer Deponieperimeter Höhenlinie des Ausgangszustandes Höhenlinie der Endgestaltung

b)

Betriebszustand 1:1000 (Plan Nr. 10.13-02) Parzellengrenzen Deponiefläche Deponieperimeter Deponieerschliessung (temporär) Oberbodendepots Zu-/Wegfahrt Lage der Profile Höhenlinie der Endgestaltung

C)

Rekultivierung und landwirtschaftliche Endgestaltung 1:1000 (Plan Nr. 10.13-03) Parzellengrenzen Deponieperimeter Lage der Profile Höhenlinien des Endzustandes Rekultivierung / Grünland Ökologische Massnahmen

C)

Schnittprofile 1:1000 (Pläne Nr. 10.13-04) gewachsenes Terrain Terrain nach Wiederherstellung

Kantonaler Nutzungsplan Kaies, Deponie Typ A für sauberes Aushubmaterial

Reglement

24.02.16 / rev. 05.04.16

Kant. Appenzell. I.Rh., Bezirk Gonten, Deponie Kaies, Appenzell, Proj. Nr.

B

4

INFRASTRUKTUR, VER- UND ENTSORGUNG

Art. 4 Erschliessung

C

Das Deponiegebiet wird über die Kantonsstrasse direkt in den Deponieperimeter erschlossen. In der Deponie erfolgt die weitere Erschliessung mit Werkpisten.

1

BETRIEB DER DEPONIE

Art. 5 Eröffnung

Deponie

Die Vorbereitungsarbeiten (Werkpiste, Abdecken, Anlegen der Humusdepots) sowie die Auffüllung werden in Angriff genommen, wenn der Nutzungsplan genehmigt ist und die erforderlichen Bewilligungen rechtsgültig sind.

Art. 6 Auffüllung

D

Die Auffüllung der Deponie (Deponie Typ A) mit unverschmutztem Aushub (Aushub U) erfolgt gemäss VVEA (Stand 1. Jan. 2016), nach dem vorliegendem Reglement und den dazugehörigen Plänen.

WIEDERHERSTELLUNG

Art. 7 Geländegestaltung

Die neu gestaltete Form des Geländes ist im Endgestaltungsplan und den Profilen festgelegt.

Art. 8 Folgenutzung

Die Folgenutzung nach der Wiederherstellung ist die gleiche wie vor der Auffüllung: Landwirtschaft.

Kantonaler Nutzungsplan Kaies, Deponie Typ A für sauberes Aushubmaterial

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Art. 9 Rekultivierung

I Die Betreiberfirma ist für die fachgerechte Wiederherstellung und Rekultivierung verantwortlich. 2

Die Rekultivierung der landwirtschaftlich genutzten Flächen erfolgt nach der „Rekultivierungsrichtlinie" des Fachverbandes der Schweizerischen Kies- und Betonindustrie (FSKB) und den gültigen Richtlinien des Bundes und des Kantones.

Art. 10 Nachbetriebsphase

1 Die Nachbetriebsphase dauert 5 Jahre. Sie beginnt mit dem Abschluss der Rekultivierungsarbeiten. 2

In der Nachbetriebsphase sind die Landwirtschaftsflächen gemäss „Rekultivierungsrichtlinien FSKB" (Gestaltung der Folgebewirtschaftung) zu bewirtschaften.

E

SCHUTZMASSNAHMEN

Art. 11 Überwachung

1 Der Deponiebetrieb wird von qualifiziertem Personal überwacht. Ausserhalb der Öffnungszeiten wird die Deponieeinfahrt geschlossen.

2

Beim Betriebscontainer ist die Telefonnummer des Deponiebetreibers für Notfälle anzuschlagen.

3

Im Betriebscontainer sind Ölbindemittel, sowie Feuerlöscher bereit zu halten.

4

Material, welches nicht auf die Deponie eingebracht werden darf, muss in einer bereitgestellten Mulde aussortiert werden.

5

Art. 12 Emissionen

Staub-, Geruchs- und Lärmemissionen sind möglichst zu vermeiden. Bei Bedarf sind die notwendigen Vorkehrungen zu treffen, um allfällige Belästigungen auf ein minimales Mass zu beschränken.

Kantonaler Nutzungsplan Kaies, Deponie Typ A für sauberes Aushubmaterial

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Art. 13 Strassenzustand

Die Kantonsstrasse ist stets in einem sauberen und verkehrssicheren Zustand zu halten. Dies ist mittels technischer Massnahmen sicherzustellen.

Art. 14 Oekologische

Massnahmen

Der Rahmen der ökologischen Massnahmen wird gemäss bewilligtem Plan ausgeführt.

1

Massgebend ist die Richtlinie „Naturschutz und Kiesabbau" des Fachverbandes für schweizerische Kies- und Betonindustrie (FSKB)

2

F

AUFSICHT

Art. 15 Kontrolle der

Deponie

1 Die Kontrolle über die Deponie obliegt dem Kantonalen Bauund Umweltdepartement (Amt für Umweltschutz). Deren Vertreter, sowie von ihnen Beauftragte können die Deponie jederzeit für notwendige Kontrollen betreten. VVährend der Betriebsphase sind von der Betreiberfirma wiederkehrende Begehungen mit den zuständigen Amtsstellen des Kantons durchzuführen, insbesondere dann, wenn wichtige Etappen vor dem Abschluss stehen.

2

Art. 16 Landschaftspflegerische Begleitung

Die landschaftliche und ökologische Gestaltung der Deponie ist von einer Fachperson zu begleiten.

Art. 17 Abnahme

Die Deponie wird nach Abschluss der Rekultivierungsarbeiten sowie vor Ende der Nachbetriebsphase (5 Jahre) durch das Amt für Umweltschutz abgenommen.

Art. 18 Mängelbehebung

Festgestellte Mängel sind durch die Betreiberfirma innert der dafür gesetzten Frist zu beheben. Die betroffenen Ämter führen die notwendigen Nachkontrollen durch.

Kantonaler Nutzungsplan Kaies, Deponie Typ A für sauberes Aushubmaterial

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G

WEITERE BESTIMMUNGEN

Art. 19 Kosten für

Massnahmen

Die Kosten für die im vorliegenden Reglement vorgeschriebenen Massnahmen sind durch die Betreiberfirma zu tragen.

Art. 20 Finanzielle

Sicherstellung

1 Die Bewilligungsbehörde kann für die Sicherstellung der Auflagen, insbesondere für die Herstellung des Endzustandes eine Bank- oder Versicherungsgarantie verlangen. 2 Die Höhe der finanziellen Sicherheit, die an den Baukostenindex zu binden ist, wird im Baubewilligungsverfahren festgelegt.

Art. 21 Weitere

Berechtigte

Die Betreiberfirma ermöglicht auch anderen Bau- und Transportunternehmern mit Sitz in Appenzell lnnerrhoden die Ablagerung von unverschmutztem Aushub zu marktkonformen Preisen.

Art. 22 Inkrafttreten

Der Kantonale Nutzungsplan Kaies tritt mit der Genehmigung durch die Standeskommission in Kraft.

Kantonaler Nutzungsplan Kaies, Deponie Typ A für sauberes Aushubmaterial

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