59/eBS/1/3_Bau- und Strassenlinienplan Unterdorf-Scheuermatten, Mutation Haselweg, Althausweg

Auszug aus dem Protokoll des Regierungsrates des Kantons Basel-Landschaft

Nr. 50

vom 13. Januar 2009

Gemeinde Rünenberg, Mutation "Haselweg/Althausweg und Schulstrasse" zum Strassennetzplan Siedlung, Mutation "Haselweg, Althausweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Unterdorf-Scheuermatten" und Mutation "Grundweg, Breiteweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Breiteweg, Grundweg, Brunnweg" A. Die Einwohnergemeindeversammlung Rünenberg hat am 5. Juni 2008 die Mutation "Haselweg/Althausweg und Schulstrasse" zum Strassennetzplan Siedlung, die Mutation "Haselweg, Althausweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Unterdorf-Scheuermatten" und die Mutation "Grundweg, Breiteweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Breiteweg, Grundweg, Brunnweg" beschlossen. Es handelt sich dabei um die Redimensionierung eines Erschliessungsweges in einen Fussweg, die Aufhebung eines Fussweges, sowie um Anpassungen der Bau- und Strassenlinienpläne an den Strassennetzplan Siedlung. B. Einsprachen sind keine eingereicht worden. C. Mit Schreiben vom 27. November 2008 unterbreitet der Gemeinderat Rünenberg den oben genannten Beschluss zur regierungsrätlichen Genehmigung. Formell-rechtlich sind die Voraussetzungen für die Genehmigung erfüllt. Materiell-rechtlich ist Folgendes zu bemerken: 1. Es ist zu präzisieren, dass die im Strassennetzplan als "Fussweg mit beschränktem Fahrverkehr" bezeichnete Verbindung zwischen Althausweg und Haselweg als neuen Strassentyp zu verstehen und weder mit dem Strassentyp "Erschliessungsweg bzw. Fussweg mit beschränktem Fahrverkehr" noch mit dem Strassentyp "Fussweg" gleichzusetzen ist. 2. Wie bereits im Vorprüfungsbericht vom 29. Februar 2008 erwähnt, stützt sich die Mutation "Grundweg, Breitenweg" des Bau- und Strassenlinienplans "Breiteweg, Grundweg, Brunnweg" keineswegs vollumfänglich auf den rechtskräftigen Strassennetzplan Siedlung ab. Da nun der Strassennetzplan Richtplancharakter hat und mit dem Bau- und Strassenlinienplan nicht wesentlich vom Konzept gemäss Strassennetzplan abgewichen wird, ist diese fehlende Übereinstimmung als Ermessensspielraum in der Umsetzung des Strassennetzplanes zu betrachten. Der Regierungsrat geht jedoch davon aus, dass der Strassennetzplan spätestens im Rahmen der nächsten Revision entsprechend angepasst wird. Im Übrigen wird darauf aufmerksam gemacht, dass die Anpassung von Strassennetzplan und -reglement gemäss § 9 des Dekretes über den Regionalplan Fuss- und Wanderwege noch ausstehend ist. Für weitere Einzelheiten wird auf die Akten verwiesen. Gestützt auf § 2 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) vom 8. Januar 1998 beschliesst der Regierungsrat Folgendes: ://:

1. Die von der Einwohnergemeindeversammlung am 5. Juni 2008 beschlossene Mutation "Haselweg/Althausweg und Schulstrasse" zum Strassennetzplan Siedlung,

P:\ARP\14 Raumentw kommunal\Gemeinden M_R\Ruenenberg\143 144 RRB_Einsprachen\RRB50_20090113_OPStuc_Rünenberg_Mutationen-SPS-BSP_KK32652.doc

2

die Mutation "Haselweg, Althausweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "UnterdorfScheuermatten" und die Mutation "Grundweg, Breiteweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "Breiteweg, Grundweg, Brunnweg" werden im Sinne der Erwägungen genehmigt und damit allgemeinverbindlich erklärt. 2. Massgebend sind die mit den Inventarnummern 59/SP/1/1 (Mutation "Haselweg/Althausweg und Schulstrasse" zum Strassennetzplan Siedlung), 59/eBS/1/3 (Mutation "Haselweg, Althausweg" zum Bau- und Strassenlinienplan "UnterdorfScheuermatten") sowie 59/eBS/3/2 und 59/BSP/7/4 (Mutation "Grundweg, Breiteweg" zu den Bau- und Strassenlinienplänen "Breiteweg, Grundweg, Brunnweg" und "Grundweg, Eggweg, Riggenbachgasse") versehenen Exemplare der Pläne. 3. Die Ziffer 1 dieses Beschlusses ist gestützt auf § 9 der Geschäftsordnung des Regierungsrates vom 15. Dezember 1992 im Amtsblatt zu veröffentlichen.