KNP Gewässerraum Psychiatrie Hasenbühl
Piano d'utilizzazione · Basilea Campagna
Documento
- Numero
- 93
- Tipo
- Piano d'utilizzazione
- Sottotipo
- Piano d'utilizzazione
- Cantone
- Basilea Campagna
- Livello
- Cantone
- Autorità
- Landeskanzlei
- Approvato da
- BUD
- Adottato
- 20 mar 2019
- In vigore dal
- 20 mar 2019
Carta
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File
BUDE_0093_20190320.pdfApri in una nuova scheda
Testo
BASEL
Rheinstrasse 29 4410 Liestal
T0615525111 F 06'1 552 69 48 www.bl.ch
BAU- UND UMI.JELTSCHUTZ DI REKTION
Entscheid Nr.93 Vom 20. März2O19 BUD/RBB/ARP
Kantonaler N utzu n gsplan Gewässerraum Psychiatrische Kl i nik Hasenbü hl l> - Liestal <<
Rechtskraftbeschei nig u ng
Die eidgenössische Gewässerschutzgesetzgebung verpflichtet die Kantone, die Gewässerräume entlang von oberirdischen Gewässern auszuscheiden und in der Richt- und Nutzungsplanung zu berücksichtigen. Mit dem kantonalen Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik <Hasenbühl) - Liestal setzt der Kanton Basel-Landschaft, gestützt auf $ 12a Absatz 1 des kantonalen Raumplanungs- und Baugesetzes vom 8. Januar 1998 (RBG; SGS 400), diesen Auftrag für im Gebiet Hasenbühl in Liestal um. Die Bau- und Umweltschutzdirektion hat am 22. November 2017 mit Entscheid Nummer 498 den kantonalen Nutzungsplan Gewässerraum für den Perimeter Psychiatrische Klinik Hasenbühl in Liestal beschlossen. Das Amt für Raumplanung wurde beauftragt, die Planauflage gemäss g 13 des Raumplanungs- und Baugesetzes durchzuführen. Der kantonale Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik <Hasenbühl> - Liestal wurde daraufhin während 30 Tagen, vom 30. November bis zum 29. Dezember 2017, im Stadtbauamt Liestal sowie im Sekretariat des Amtes für Raumplanung öffentlich aufgelegt. Die Planauflage wurde im kantonalen Amtsblatt vom 30. November 2017, auf der kantonalen Website (www.raumplanung.bl.ch) sowie im sowie im Liestal Aktuell Nr. 820 von Dezember 2017 publiziert Die von der Ausscheidung betroffenen sowie benachbarten Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen wurden schriftlich auf die Planauflage und die Einsprachemöglichkeit aufmerksam gemacht. Auswärtige wohnhafte Grundeigentümer und Grundeigentümerinnen wurden per Einschreiben über den kantonalen Nutzungsplan Gewässerraum informiert. Während der Auflagezeit wurde eine Einsprachen fristgerecht eingereicht. Auf Wunsch des Einsprechenden fand keine Verhandlung statt. Die Einsprache blieb somit unerledigt. Am 6. März 2018 hat der Regierungsrat die noch unerledigte Einsprache mit Beschluss 2018-334 als unbegründet abgewiesen. Der Einsprecher reichte daraufhin Beschwerde beim Kantonsgericht ein. Das Kantonsgericht wies mit ihrem Urteil vom 24. Oktober 2018 die Beschwerde ab. Die Beschwerdeführer haben gegen das Urteil keine Rechtsmittelverfahren beim Bundesgericht eröffnen. Das Urteil ist somit rechtskräftig und gegen den kantonalen Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik <<Hasenbühl), Liestal liegen keine unerledigten Einsprachen mehr vor. Das Planungsverfahren ist abgeschlossen.
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Die Bau- und Umweltschutzdirektion nimmt Kenntnis davon, dass gegen den kantonalen Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik <Hasenbühl>, Liestal keine unededigten Einsprachen vorliegen und das Planungsverfahren abgeschlossen ist.
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Der kantonale Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik <Hasenbühl> Liestal wird in Rechtskraft gesetzt und damit grundeigentümerverbindlich. Die lnkraftsetzung ist im kantonalen Amtsblatt zu publizieren
Bau- und Umweltschutzdirektion
I Sabine Pegoraro Vorsteherin
Verteiler: Bau- und Umweltschutzdirektion Amt für Raumplanung + lnventarnummer: 40/KNP/1/0 Verteiler ohne Beilagen : Stadtbauamt Liestal, Rathausstrasse 36, 4410 Liestal Tiefbauamt / Wasserbau
Beilage: Dossiet (2-fach) Kantonaler Nutzungsplan Gewässerraum Psychiatrische Klinik <Hasenbühl>, Liestal bestehend aus Situationsplan, Grundlagenplan und Planungsbericht
Entscheid Nr.93, Vom 8. Mäz 2019
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