ZP Geviert Nonnenweg (ZÄP 324)

Piano delle zone · Basel

Documento

Numero
16/42/16G
Tipo
Piano delle zone
Comune
Basel
Cantone
Basilea Città
Livello
Comune
Approvato da
GRB
Adottato
20 ott 2016
In vigore dal
7 dic 2016

Carta

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File

Testo

ZÄP 324 Grossratsbeschluss betreffend Zonenänderung Geviert Nonnenweg, Pilgerstrasse, Missionsstrasse, Hegenheimerstrasse, Spalenring und Aufhebung Bebauungsplan Nr. 52 Vom 20. Oktober 2016 Der Grosse Rat des Kantons Basel-Stadt, gestützt auf die §§ 101 und 105 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) vom 17. November 19991) nach Einsichtnahme in den Ratschlag des Regierungsrates Nr. 16.0798.01 vom 24. Mai 2016 und nach dem mündlichen Antrag der Bau- und Planungskommission vom 20. Oktober 2016, beschliesst: I. Zonenänderung Der Zonenänderungsplan Nr. 13897 des Planungsamtes vom 3. November 2015 wird verbindlich erklärt. II. Aufhebung Bebauungsplan Nr. 52 Der Grossratsbeschluss betreffend die Festsetzung von speziellen Bauvorschriften für die südwestliche Seite der Missionsstrasse, zwischen der Socinstrasse und der Hegenheimerstrasse, vom 30. April 1954 wird aufgehoben. III. Abweisung von Einsprachen Die im Ratschlag Nr. 16.0798.01 in Kapitel 5 aufgeführten Einsprachen werden abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann. IV. Publikation Dieser Beschluss ist zu publizieren. Er unterliegt dem Referendum und wird nach Eintritt der Rechtskraft wirksam. Rechtsmittelbelehrung: Gegen diesen Beschluss kann Rekurs beim Verwaltungsgericht erhoben werden. Neue Einwände sind ausgeschlossen, wenn sie bereits im Einspracheverfahren hätten vorgebracht werden können. Den Einsprecherinnen und Einsprechern ist dieser Beschluss zusammen mit dem zugrunde liegenden Ratschlag und dem dazu ergangenen Bericht der Bau- und Raumplanungskommission als Einspracheentscheid persönlich zuzustellen. Die Zustellung erfolgt nach unbenütztem Ablauf der Referendumsfrist oder, im Falle eines Referendums, nach der Annahme dieses Beschlusses in der Volksabstimmung. Wird der Beschluss in der Volksabstimmung abgelehnt, so ist den Einsprecherinnen und Einsprechern eine persönliche Mitteilung zuzustellen, dass ihre Einsprache obsolet geworden ist. Der Rekurs ist innerhalb von zehn Tagen nach der Zustellung dieses Beschlusses beim Verwaltungsgericht anzumelden. Innerhalb von 30 Tagen, vom gleichen Zeitpunkt an gerechnet, ist die Rekursbegründung einzureichen, welche die Anträge der Rekurrentin oder des Rekurrenten und deren Begründung mit Angabe der Beweismittel zu enthalten hat. Bei völliger oder teilweiser Abweisung des Rekurses können die amtlichen Kosten, bestehend aus einer Spruchgebühr sowie den Auslagen für Gutachten, Augenscheine, Beweiserhebung und andere besondere Vorkehren, der Rekurrentin oder dem Rekurrenten ganz oder teilweise auferlegt werden. Hinweis: Pläne und Berichte zu diesem Beschluss sind unter folgendem Link einsehbar: www.grosserrat.bs.ch/?gnr=16.0798 Basel, 20. Oktober 2016 Namens des Grossen Rates Die Präsidentin: Dominique König-Lüdin Der I. Sekretär: Thomas Dähler

Ablauf der Referendumsfrist: 7. Dezember 2016 1) SG 730.100

ZÄP 324

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