Teilzonenplan Hallenbad Umzonung - Genehmigung

Piano delle zone · Degersheim

Documento

Numero
2015-8010
Tipo
Piano delle zone
Comune
Degersheim
Cantone
San Gallo
Livello
Comune
Adottato
30 giu 2015
Approvato
17 nov 2015
Pubblicato
7 lug 2015
In vigore dal
17 nov 2015

Carta

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GenehmigungsverfügungApri in una nuova scheda

Testo

Kanton St.Gallen Baudepartement

Baudepartement. Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Lämmlisbrunnenstrasse 54, 9001 St Gallen

A-Post Gemeinderat Degersheim Hauptstrasse 79 9113 Degersheim

17. November 2015

Geschäft Nr. 15-6811 Gemeinde Degersheim: Genehmigung eines Gemeindeerlasses

Sehr geehrte Frau Gemeindepräsidentin Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte

Sie haben uns in Nachachtung von Art. 31 des Baugesetzes (sGS 731.1; abgekürzt BauG) folgenden Erlass zur Genehmigung eingereicht: •

Teilzonenplan Hallenbad

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Das Hallenbad von Degersheim ist ein Teil des ehemaligen Kurareals Sennrüt. Das ehe­ malige Kurhaus wird heute für Wohnzwecke (Alterswohnungen) genutzt. Die Umzonung des Kurareals in Wohnzone erfolgte, mit Ausnahme der Parzelle mit dem Hallenbad, be­ reits 2009. Seit Juni 2014 ist auch der Betrieb des Hallenbades eingestellt. Der Bedarf für eine Kurnutzung sowie eine zusätzliche öffentliche Nutzung seien nicht mehr gegeben. Mit der Umzonung der Fläche in die Wohnzone W3, analog der angrenzenden Parzellen, sollen Möglichkeiten für attraktiven Wohnraum geschaffen werden. Der Teilzonenplan Hallenbad wurde vom Gemeinderat am 30. Juni 2015 erlassen. Das Anzeige- und Auflageverfahren sowie das Referendumsverfahren wurden ordnungsge­ mäss durchgeführt. A uf eine Vorprüfung wurde verzichtet. Die Genehmigungsprüfung ergibt folgendes: - Hinweis des Amtes für Umwelt und Energie im Hinblick auf ein allfälliges Baubewilli­ gungsverfahren: Gemäss dem Kataster der belasteten Standorte sind im fraglichen Gebiet keine Be­ lastungen bekannt. Sollte wider Erwarten während Bauarbeiten verschmutztes Mate­ rial zum Vorschein kommen, ist eine umweltgerechte Entsorgung nach den Vorga­ ben der technischen Verordnung über Abfälle (SR 814.600; abgekürzt TVA) sicher­ zustellen. - Hinweis der Fachstelle Naturgefahren: Im Planungsbericht fehlt das Thema Naturgefahren. Gemäss Gefahrenkarte ist keine Gefährdung ersichtlich.

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Die Prüfung ergibt, dass der Erlass recht- und zweckmässig ist und genehmigt werden kann. In Anwendung von Art. 31 BauG und Art. 94 Abs. 1 des Gesetzes über die Verwaltungs­ rechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP), Art. 1 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 6 der Ermächtigungsverordnung (sGS 141.41) sowie dem Gebührentarif für die Staats- und Ge­ meindeverwaltung (sGS 821.5) verfügt das Baudepartement: 1. 2.

Der angeführte Erlass wird im Sinne der Erwägungen genehmigt. Die Gebühr für diese Verfügung beträgt Fr. 5 00 .-. Aufteilung der Gebühren: Am t für Raumentwicklung und Geoinformation

Fr.

4 0 0 .-

Am t für Umwelt und Energie

Fr.

100.—

Die Zonenplanänderung ist gemäss Vertrag betreffend Bezug und Nutzung von Daten der Informationsebene Raumplanung innert 60 Tagen nach der Genehmigung in digitaler Form (iff) sowie als PDF dem Amt für Raumentwicklung und Geoinformation, Abt. Geoin­ formation, einzureichen.

R e c h ts m itte lb e le h ru n g : Gegen diese Verfügung kann nach Art. 31 Abs. 2 BauG i.V.m. Art. 47 Abs. 1 VRP innert vierzehn Tagen seit Eröffnung Rekurs bei der Regierung erho­

ben werden. Freundliche Grüsse Der Leiter des Amtes für Raumentwicklung und Geoinformation:

U. Strauss

- Genehmigter Erlass - Rechnung mit Einzahlungsschein Kopie - Rechtsabteilung (inkl. Erlass) - Amt für Raumentwicklung und Geoinformation (inkl. Erlass) - Amt für Umwelt und Energie - Tiefbauamt

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