Quellwasserfassung UERENTAL 1-6

Art. 23 Att.24

Art. 25

Art. 26 6

6 þ

AtL.27

Verfügungen..................... Ausnahmebewilligungen... Anmerkung im Grundbuch Strafbestimmungen Vollzugsbeginn .................

5.

Erlass und Genehmigung

Beiblatt Anmerkungen

Version 28. Mai / Jun¡ 2016

6

7 7

I

Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Uerental 1-6

Seite 1

ln Anwendung von Art.20 des Bundesgesetzes über den Schutz der Gewässer (Gewässerschutzgesetz, SR 814.20; GSchG), Art. 29 ff. der Gewässerschutzverordnung (SR 814.201; GSchV) und Art. 29 bis 34 des Vollzugsgesetzes zur eidgenössischen Gewässerschutzgesetzgebung (sGS 752.2; GSchVG) sowie gestützt auf Art. 3 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (sGS 151.2; GG) erlässt der Stadtrat Wil als Reglement:

1.

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Art. I

Geltungsbereich

Dieses Reglement gilt für die Grundwasserschutzzonen der Quellfassungen Uerental 1-6

Obiekt

Koordinaten

Brunnenstube Uerental 1

722',9131261',623

Brunnenstube Uerental 2

722',8801261',511

Es legt die zum Schutz des Grundwassers erforderlichen Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen fest.

Das Reglement ist Bestandteil des Schutzzonenplans "Grundwasserschutzzonen um die Quellfassungen Uerental 1-6", Plan-Nr. 2013-136/1, Geologiebüro Lienert & Haering AG, datiert vom 3. Juli 2014 130. Dezember 2016 (Massstab 1 : 1'000). Die Vorschriften des Bau- und Planungsrechtes, des Natur- und Heimatschutzrechtes sowie der Wald-, der Umweltschutz- und der Gewässerschutzgesetzgebung bleiben vorbehalten. Soweit die Bestimmungen dieses Reglements eine einschränkendere Nutzung der Grundstücke vorschreiben, gehen sie der geltenden Bau- und Zonenordnung der Gemeinde Wil sowie der eidgenössischen und kantonalen Bau- und Raumplanungsgesetzgebung vor.

ArL

2 Grundwasserschutzzonen und deren Zielel

Grundwasserschutzzonen bestehen bei Lockergesteins- und schwach heterogenen Karsþ und Kluft-Grundwasserleitern aus der Zone 51, der Zone 52 und der Zone 53. Die Schutzzonen bezwecken einen abgestuften, vorsorglichen Schutz des näheren Einzugsgebietes der Trinkwasserfassungsanlage in qualitativer und quantitativer Hinsicht.

Art.3 Wegleitung des Bundes Die Wegleitung des Bundesamtes für Umwelt (BAFU)2 gilt bei der Anwendung dieses Reglements als Richtlinie.

1 Anhang 4Ztff. nGSchV (SR 814.201) 2 B"ibl"tt Anmerkungen Bst. a Version 28. Mai / Jun¡ 2016

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Uerental 1 -6

Seite 2

Art. 4 Einhaltung der Schutzzonenvorschriften

Die lnhaberin der Wasserfassung überwacht die Einhaltung der Schutzzonenvorschriften und meldet Verstösse unvezüglich der politischen Gemeinde. Die lnhaberin derWasserfassung kann Dritte mit dieser Aufgabe beauftragen. Bauvorhaben in den Grundwasserschutzzonen sind der lnhaberin derWasserfassung im Baubewilligungsverfahren schriftlich anzuzeigen. Die Zone 52 ist bei Bedarf auf geeignete Weise zu markieren.

Art. 5 Uberwachung der Grundwasserqualität3

Das Rohwasser ist durch die lnhaberin der Wasserfassung regelmässig untersuchen zu lassen. Der Untersuchungsumfang richtet sich nach der Lebensmittelgesetzgebunga und der Gewässersch utzverord n ung (Anforderungen an d ie Wasserq ualität unterird ischer Gewässer)s. Die politische Gemeinde und die kantonale Behörde (Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen) sind unvezüglich zu informieren, wenn:

a. die Anforderungen der Lebensmittelgesetzgebung an die chemisch-physikalische oder bakteriologische Wasserqualität gemäss Schweizerischem Lebensmittelbuch6 nicht erfüllt sind; b. die numerischen Anforderungen an die Wasserqualität gemäss Gewässerschutzverordnung nicht erfüllt sind; oder c. die Konzentration von Stoffen, für welche die Lebensmittelgesetzgebung, die Gewässerschutzverordnung oder die AltlastenverordnungT numerische Anforderungen enthalten, stetig zunimmt.

Art. 6 lnformationspflicht

Die Eigentümer von Grundstücken in den Grundwasserschutzzonen sind verpflichtet, Pächter, Mieter oder Nutzniesser sowie Unternehmer, die auf den betroffenen Grundstücken arbeiten, über die massgebenden Nutzungsbeschränkungen zu informieren.

2.

ALLGEMEI NE N UTZU NGSBESCHRÄNKUNGEN UND SCHUTZ. MASSNAHMEN

Art. 7 Grundsatz

Die allgemeinen Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen gelten für neue Bauten und Anlagen. Sie gelten ebenfalls beiwesentlichen Anderungen bestehender Bauten und Anlagen.

Mängel an Bauten und Anlagen, die das Grundwasser konkret gefährden, sind ohne Vezug zu beheben.

3

4 5 6 7

Art. 47 GSchV (SR 814.201)

Art. 6

ff., 10 und 23 des Bundesgesetzes über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (SR 817.0; LMG) Anhang 2 Zifl. 2 GSchV (SR 814.201) Beiblatt Anmerkungen Bst. b

Art. 9

und Anhang 1 derVerordnung über die Sanierung von belasteten Standorten (Altlasten-Verordnung, SR 814.680; Altlv)

Vers¡on 28. Mâ¡ / Jun¡ 2016

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Uerental 1-6

2.1

Seite 3

BEST¡MMUNGEN FÜR DIE ZONE S3

Art. 8 AllgemeineBeschränkungen

Anlagen und Nutzungen, von denen eine Gefahr für das Grundwasser ausgeht, sind nicht zulässiga.

Art. 9 Bauten und Anlagen

Bauten und Anlagen sind über dem höchsten Grundwasserspiegel, bei Quellwasserfassungen über den wasserführenden Schichten, zu errichten. Für die Versickerung von Dachwasser sind die einschlägigen Richtliniens massgebend. Bei der Verwendung von Sekundärbaustoffen (Recyclingbaustoffe) sind die einschlägigen Richtlinienlo zu beachten. Bei Bauarbeiten sind besondere Schutzmassnahmenlr zu treffen.

Art. l0 Anlagen mitwassergefährdenden Flüssigkeiten Die Zulässigkeit und die zu treffenden Massnahmen bei der Errichtung und Anderung von Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten richten sich nach dem Bundesrechtl2.

Art. 11 Schmutannasserleitungen

Schmutzwasserleitungen samt Hausanschlüssen und Schächten sind dauerhaft und dicht zu erstellen und so auszuführen, dass Dichtheitsprüfungen einfach möglich sind. Sie müssen den einschlägigen Vorschriften und Richtlinienl3 entsprechen.

Die Dichtheit ist vor lnbetriebnahme und nachher alle fünf Jahre zu prüfen. Die zuständige Gemeindebehörde sorgt für eine koordinierte Durchführung der Kontrollen.

Arl. 12 Verkehrsanlagen Die Entwässerung von Verkehrsanlagen hat nach den einschlägigen Vorschriften und Richtlinienla zu erfolgen. Strassen sind mit Hinweisschildern 'Wasserschutzgebiet"ls zu versehen. Strassen und Plätze aller Art, die dem allgemeinen Motorfahzeugverkehr offen stehen oder auf denen regelmässig Fahzeuge mit wassergefährdenden Flüssigkeiten verkehren, sind mit dichtem Belag und Randbordüren sowie nötigenfalls mit Abirrschutz zu erstellen. Das Abwasser ist abzuleiten. Private Verkehrsflächen für Motorfahzeuge, wie Garagenvorplätze und Garagen, sind mit dichtem Belag, geeignetem Gefälle und Randbordüren zu erstellen. Das Abwasser ist abzuleiten.

8 Anhang 4 zifl. 22'l GSchV (SR 814.201\ 9 Beiblatt Anmerkungen Bst. c 10 BeiblattAnmerkungen Bst. d 11 B"ibl"ttAnmerkungen Bst. e

12 enzzGSchG (SR 814.20), Art. 32 und 32a und Anhang 4zlÍf .2214bs. 1 Bst. e bis i GSchV (SR 814.201); Beiblatt Anmerkungen Bst. f

13 Rrt. 15 GSchG (sR B1a.2o);

Beiblatt Anmerkungen Bst. g

14 B"ibl"ttAnmerkungen Bst. h

15 Rrt. 46 Abs. 4 der Signalisationsverordnung Vers¡on 28. Ma¡ / Juni 2016

(SR 741 .21 ; SSV)

Schutzzonenreqlement fitr die Quellfassunqen Uerental 1-6

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Die allfällige Einleitung des Abwassers in ein Oberflächengewässer muss ausserhalb der Grundwasserschutzzonen und so erfolgen, dass kein Abwasser in die Fassung gelangen kann. Die Versickerung von nicht verschmutztem Abwasser von Verkehrsflächen, wie wenig frequentierte private Abstellplätze, Flun¡vege und Forststrassen, über eine bewachsene, biologisch aktive Bodenschicht ist zulässig16. Dabei muss ausgeschlossen werden können, dass das Abwasser punktuell versickern kann.

Art. 13 Landwirtschaftliche Anlagen

Lageranlagen für Hofdünger (Güllebehälter, Schwemmkanäle, Mistplatten usw.), Raufuttersilos sowie Laufhöfe sind nach den geltenden Vorschriften und RichtlinienlT zu erstellen und zu betreiben. Güllebehälter sind mit einem Leckerkennungssystem auszurüsten. Die Dichtheit ist damit regelmässig (mindestens jährlich) zu prüfen. Für die übrigen Anlagen gelten dip Kontrollintervalle für Schmutzwasserleitungen sinngemäss. Die zuständige Gemeindebehörde sorgt für die Durchfuhrung der Kontrollen.

Art. l4 Geländeveränderungen und llllaterialentnahmen Geländeveränderungen, bei denen die Deckschicht beseitigt oder wesentlich vermindert wird, sind nicht zulässig. Ausgenommen sind Aushubarbeiten für zulässige Bauten und Anlagen. Materialentnahmen sind untersagtls.

Art. 15 Deponien und Ablagerungen

Das Errichten und Betreiben von Deponienre und Plätzen zum Vergraben von Tierkörpern2o ist untersagt. Das Ablagern und Zwischenlagern von Stoffen, die eine Gefahr für das Grundwasser darstellen (2.8. Siloballen, Mist, Kompost, Abfälle, Recyclingbaustoffe usw.), ist ausserhalb geeigneterAnlagen nicht zulässig.

Feldrandkompostierung ist nicht zulässig. Das Kompostieren für den privaten Gebrauch ist in gedeckten Kompostmieten zulässig

Art. 16 Bodenbewirtschaftung und Düngung

Bodenbewirtschaftung und Düngung sind im Rahmen der geltenden Vorschriften und Richtli-

nien21 und unter Beachtung der Bodenbelastbarkeit zulässig.

Lanzendüngungen sind untersagt.

16 Anhang 4Zi¡t.2214bs. I Bst. c GSchV (SR S14.201)

17 xt. is GSchG (sR 814.20);

Beiblatt Anmerkungen Bst. i

18 Rrt. 44 Abs. 2 Bst. a GSchG (sR 814.20) 19 Anhang 2ZiïÍ. 1.1.1der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen (SR 814.600; WEA)

20 Anhang 7 ZilÍ. ll derVerordnung über die Entsorgung von tierischen Nebenprodukten (SR 916.441.22; WNP) 21 Anhang 2.6ZilÍ.3 ChemRRV (SR 814.81); Verordnung über Belastungen des Bodens (SR 814.12; VBBo); Beiblatt Anmerkungen Bst. j

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Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Uerental 1-6

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Aft. 17 Pflanzenschutzmittel und Holzschutzmittel Bei der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln sind die einschlägigen Vorschriften und Empfehlunge¡zz sowie die Gebrauchsanweisungen zu befolgen.

Bei der Verwendung von Holzschutzmitteln und der Lagerung von damit behandeltem Holz sind Massnah m en23 zu treffen.

d ie bu ndesrechtl ich vorgesch riebenen I

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2,2

BESTIMMUNGEN TÜN O¡C ZONE S2

Art. l8 Allgemeine Beschränkungen ln der Zone 52 gilt ein allgemeines Bau- und Grabungsverbot. Verboten sind überdies andere Tätigkeiten, die das Grundwasser quantitativ oder qualitativ beeinträchtigen können, insbesondere das Versickernlassen von Abwasser. Über Ausnahmen bestimmt das Bundesrecht2a.

Art. l9 Bodenbewirtschaftung und Düngung Bodenbewirtschaftung und Düngung richten sich nach dem Bundesrecht2s und den ergänzenden Richtlinien26.

Ackerbau ist nicht zulässig. Das Ausbringen von flüssigen Hofdüngern (2.8. Gülle) ist nicht gestattet.

Art. 20 Pflanzenschutzmittel und Holzschutzmittel

Die Verwendung von Pflanzenschutzmitteln und Holzschutzmitteln sowie die Lagerung von mit Holzschutzmitteln behandeltem Holz richten sich nach dem Bundesrecht2T.

22 Anhang 2.5 ZirÍ. 1 ChemRRV (SR 814.81 );

Art. 25

der Verordnung über den Wald (Waldverordnung, SR 921 .01 ; WaV); Verordnung über das lnverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (Pflanzenschutzmittelverordnung, Beiblatt Anmerkungen Bst. k 23 Anhang 2.47:iÍ1. '1.4 ChemRRV (SR 814.81)

24 Anhang 4Zifr. 222 Abs. 1 GSchV (SR 814.201) 25 Anh"ng 2.6ZifÍ.3.3.'l ChemRRV (SR 814.81)

26 B"ibl"tt Anmerkungen Bst. j

27 Anhang 2.47:iÍ1.1.4 und Anhang 2.5 Zif¡.1.1 ChemRRV (SR Bl4.8i);

Art. 25

WaV (SR 921.01); Beiblatt Anmerkungen Bst. k

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SR 916.161; PSMÐ;

Schutzzonenreglement für die Quellfassungen Uerental 1 -6

Seite 6

UBERGANGSBESTIMMUNGEN FUR BESTEHENDE BAUTEN UND ANLAGEN IN DER ZONE 53

3.

2l Grundsatz

Arf,

Die Anpassung von bestehenden Bauten und Anlagen in der Zone 5328 an die Bestimmungen gemäss Kapitel 2 (Art. 7 ff.) dieses Reglements ist, sofern nichts anderes bestimmt wird, spätestens bei wesentlichen Anderungen vozunehmen.

Aft.22 Verkehrsanlagen Bestehende Flurwege und Forststrassen sind innert Jahresfrist nach lnkrafttreten des Reglements mit einem Fahrverbot für Motorfahzeuge (land- und forstwirtschaftlicher Verkehr sowie Zubringerd ienst gestattet) zu belegen.

4.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Art. 23 Verfügungen

Der Stadtrat erlässt die erforderlichen Verfügungen, soweit nicht eine kantonale Stelle zuständig ist2s.

Er kann Nutzungsbeschränkungen und Schutzmassnahmen verfügen, die in diesem Reglement nicht ausdrücklich vorgesehen sind, wenn eine konkrete Gefahr für das Grundwasser besteht.

Att. 24 Ausnahmebewilligungen Die zuständige Stelle des Kantonskann von den Vorschriften dieses Reglements abweichende Bewilligungen erteilen3o, wenn:

a. die Anwendung der Vorschriften für den Betroffenen zu einer unzumutbaren Härte führt, b. der Ausnahmebewilligung keine wesentlichen öffentlichen lnteressen entgegenstehen, c. alle zumutbaren Schutzmassnahmen getroffen werden, und d. der Ausnahmebewilligung keine zwingenden eidgenössischen oder kantonalen Vorschriften entgegenstehen.

Art. 25 Anmerkung im Grundbuch

Der Stadtrat lässt die in diesem Reglement festgelegten öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen mit dem Begriff "Grundwasserschutzzone" und dem Zusatz S1, 52 oder 53 bei den betroffenen Grundstücken im Grundbuch anmerken3l.

28 Rrt. 31 Abs. 2 GSchV (sR B14.2oi) 29 Rrt. 34 GSchVG (sGS 752.2) 30 Rrt. 34 Abs. 2 GSchVG (sGS 752.2) in Verbindung mit Art. 2 GSchW (sGS 752.21) 31 ert. 20 Bst. e derVerordnung überdas Grundbuch (sGS 914.13; VGB) Vers¡on 28. Mai / Jun¡ 2016

Sch utzzonenreg lement ftrr d ie Q uel lfassu n gen Uerental I -6

Seite 7

Art. 26 Strafbestimmungen

Widerhandlungen gegen dieses Reglement oder gestützt darauf erlassene Verfügungen werden nach den Strafbestimmungen des Gewässerschutzgesetzes32 und des Umweltschutzgesetzes33 bestraft.

fuft.27 Vollzugsbeginn Schutzzonenplan und Reglement treten mit Genehmigung durch das Baudepartement in Kraft.

32 Rrt. 7o ff. GSchG (sR 814.20) 33 Rrt. 60 ff. des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz, SR 814.01; USG) Version 28. Mai / Jun¡ 2016

Seite

Schutzzonenreglem ent für die Quellfassungen Uerental 1-6

Vom Stadtrat Wil erlassen am

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Die Stadtpräsidentin

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öffeniliche Auftase uor 0&0 s.,Z.Qn... n¡s .06..06, .za.Al

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Amtes für Wasse

Version 28. Mâ¡ / Juni 2016

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Beiblatt Anmerkunqen Stand Juni 2016

a.

Wegleitung Grundwasserschutz; Bundesamt für Umwelt, Wald und Landschaft (BUWAL), heute Bundesamt für Umwelt (BAFU), Bern; 2004.

b. Schweizerisches Lebensmittelbuch, Kapitel 274 (SLMB); in Überarbeitung c.

Regenwasserentsorgung, Richtlinie zur Versickerung, Retention und Ableitung von Niederschlagswasser in Siedlungsgebieten; Verband Schweizer Abwasser- und Gewässerschutzfachleute (VSA), Glattbrugg; November 2002, Update 2008. Merkblatt AFU 184: Regenwasserentsorgung; Amt für Umwelt und Energie des Kantons St.Gallen (AFU).

d. Richtlinie für die Verwertung mineralischer Bauabfälle, Umwelt-Vollzug Nr. 0631; BAFU, Bern; 2006 und -arealen (Zonen S).

e.

Merkblatt AFU 001 : Bauarbeiten in Grundwasserschutzzonen

f.

Klassierung wassergefährdender Flüssigkeiten; BAFU, Bern; 9. Mäz 2009. Empfehlung des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätsunternehmen (VSE) über den Schutz der Gewässer bei Erstellung und Betrieb von elektrischen Anlagen mit wassergefährdenden Flüssigkeiten (Version 2.19 2006); VSE, Aarau; 1. März 2006.

S. SIA-Norm 190, Kanalisationen; Schweizerischer lngenieur- und Architektenverein (SlA); Ausgabe 2000, in Überarbeitung.

Anlagen für die Liegenschaftsentwässerung - Planung und Ausführung (Schweizer Norm SN 592000); VSA,/suissetec; Ausgabe 201 2.

Erhaltung von Kanalisationen, VSA, 2007/20O912014: Ordner mit Richtlinien 1-5; insbesondere:

- Betrieblicher Unterhalt von Entwässerungsanlagen; Ausgabe 2014; - Dichtheitsprüfungen an Abwasseranlagen; Ausgabe 2002; in Überarbeitung.

h. Wegleitung Gewässerschutz bei der Entwässerung von Verkehrswegen; BUWAL (heute BAFU), Bern; 2002. Richtlinie Entwässerung von Eisenbahnanlagen; Bundesamt für Verkehr (BAV) und BAFU, Bern; Juli 2014.

i.

Baulicher Umweltschutz in der Landwirtschaft; Umwelt-Vollzug Nr. 1101; BAFU und Bundesamt für Landwirtschafi (BLW), Bern; 2011. Merkblatt AFU 093: Gewässerschutzrechtliche Zulassungsbedingungen für Güllebehälter und Mistlagerplätze.

j.

Nährstoffe und Verwendung von Düngern in der Landwirtschafi; Umwelt-Vollzug Nr. 1225; BAFU und BLW,

Bern;2012.

k. Pflanzenschutzmittelverzeichnis; BLW, Bern; laufend aktualisierte Datenbank. Anwendungsverbote für Pflanzenschutzmittel in der Grundwasserschutzzone 52 (2.T. auch gültig für Zone 53); BLW, Fachbereich nachhaltiger Pflanzenschutz, Bern; 7. November 2014.

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