QP Brüel

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3. Folgende Auflagen bzw. Bemerkungen sind zu beachten: a) Für den Quartierplan GB Nr. 158 "Brüel" gelten die Vor­ schriften der Bauordnung Wilchingen vom 28. August 1990 und die Quartierplanvorschriften [Protokollauszug des Gemeinde­ rates Wilchingen vom 2. August 1994, S. 541, "Rahmenbedin­ gungen", S. 542, 4. - 6. und S. 546, c) und 3.]. b) Die Strasse GB Nr. 1341 ist im kommunalen Strassenrichtplan neu als Erschliessungsstrasse (Breite - 4,50 m) einzutragen (bisher Güterstrasse). Dieser Eintrag hat gleichzeitig mit der Parzellierung des Grundstückes GB Nr. 158 zu erfolgen. c) Die Parzelle GB Nr. 2 muss über den neuen Fussweg (Verbreiterung auf 4,50 m in diesem Bereich) von der Mett­ lenstrasse her erschlossen werden. 4. Mit den erwähnten Hinweisen und Auflagen kann dem Ouartierplan GB Nr. 158 "Brüel" die nachgesuchte Genehmigung erteilt wer­ den. 11 I.

Auf Antrag des Baudepartementes wird b e s c h 1 o s s e n 1. Der

vom Gemeinderat Wi 1 chingen am 2. August 1994 genehmigte Quartierplan GB Nr. 158 "Brüel" (umfassend Erschliessungsplan 1 : 500 und Quartierplanvorschriften [Protokollauszug des Ge­ meinderates Wilchingen vom 2. August 1994, S. 541, "Rahmenbe­ dingungen", S. 542, 4. - 6. und S. 546, c) und 3.]) wird im Sinne der Erwägungen genehmigt.

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2. Gegen diesen Entscheid kann innert 20 Tagen nach erfolgter Mitteilung beim Obergericht des Kantons Schaffhausen Verwal­ tungsgerichtsbeschwerde erhoben werden. Eine allfällige Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten sowie unterzeichnet sein. Der angefoch­ tene Entscheid ist beizulegen oder genau zu bezeichnen. 3. Mitteilung an : Gemeinderat, 8217 Wilchingen, eingeschrieben: der genehmigte Plan und die Quartierplanvorschriften werden durch das Planungs - und Naturschutzamt eingeschrieben ver­ sandt Baudepartement Planungs - und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten Rechtsdienst des Baudepartementes Grundbuchamt Tiefbauamt Hochbauamt Meliorations - und Vermessungsamt Kantonsarchäologie Landwirtschaftsamt Amt für Grundstückschätzungen

DER STAATSSCHREIBER:

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Kanton Schaffhausen Planungs- und Naturschutzamt

Baudepartement Beckenstube 7 CH-8200 Schaffhausen www.sh.ch

Planungs- und Naturschutzamt

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Telefon 052 632 73 01 Fax 052 632 70 46 [email protected] Kpl

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. Wilchingen, Änderung Quartier­ - plan "Brüel"; Genehmigung

1 8. Okt. 2002

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Schaffhausen, 9. Oktober 2002

1. Der Gemeinderat Wilchingen hat am 27. August 2002 die Änderung des Quartierpla­ nes "Brüel" beschlossen. Die öffentliche Auflage erfolgte vom 30. August bis 19. Sep­ tember 2002. Die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem Brief benachrichtigt. Es sind keine Einsprachen eingegangen. Mit Schreiben vom 19. September 2002 ersucht der Gemeinderat Wilchingen um Ge­ nehmigung der Änderung des Quartierplanes "Brüel".

II. 1. Quartierpläne bedürfen gemäss Art. 18 Abs. 5 i. V. m. Art. 14 Abs. 4 des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen vom 1. Dezember 1997 der Genehmigung durch das Baudepartement. Im Genehmi­ gungsverfahren prüft das Baudepartment die Planung auf Recht- und Zweckmäs­ sigkeit. Mit dieser Prüfung waren die mit raumwirksamen Aufgaben betrauten kan­ tonalen Amtsstellen befasst. 2. Die Prüfung hat ergeben, dass die Änderung des Quartierplanes rechtmässig zu­ stande gekommen ist. Nach dem Beschluss durch den Gemeinderat wurde die Quartierplanänderung öffentlich aufgelegt und die betroffenen Grundeigentümer wurden mit eingeschriebenem · Brief benachrichtigt. Im Genehmigungsverfahren

wurden keine Einwände gegen die Änderung vorgebracht. Die nachgesuchte Ge­ nehmigung kann somit erteilt werden.

II 1. Demgemäss wird v e r füg t: 1.

Die vom Gemeinderat Wilchingen am 27. August 2002 beschlossene Änderung des Quartierplanes "Brüel" wird genehmigt.

2.

Mitteilung an: - Gemeinderat, 8217 Wilchingen (die genehmigten Unterlagen werden durch das Planungs- und Naturschutzamt versandt) - Baudepartement

- Rechtsdienst des Baudepartementes - Planungs- und Naturschutzamt, unter Beilage der genehmigten Akten -EKS - Grundbuchamt - Hochbauamt - Kant. Labor - Bauinspektorat -Vermessungsamt - Tiefbauamt BAUDEPARTEMENT DES KANTONS SCHAFFHAUSEN

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