QualiFil
Schweizer Marke · 514235 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 514235
- Gesuchsnummer
- 02807/2003
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- QualiFil ((fig.))
- Hinterlegt
- 23.05.2003
- Eingetragen
- 18.09.2003
- Veröffentlicht
- 02.10.2003
- Gelöscht
- 16.12.2023
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 27.01.2003 DE
- Bemerkungen
- Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinelle Siebe und daraus zusammengesetzte Siebanlagen, insbesondere zur Filtration von Abwässern oder zum Einsatz in der chemischen und papierverarbeitenden Industrie, wie Papiermaschinensiebe; Siebe als Teile von Maschinen für den Siebdruck; Förderbänder, insbesondere für die lebensmittelverarbeitende und pharmazeutische Industrie; Filter und daraus zusammengesetzte Anlagen zum Einsatz in der chemischen und papierverarbeitenden Industrie.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Kunststoff-Fasern, auch Halbfabrikate, einschliesslich von Mono- und Multifilamenten, nicht für Textilzwecke sowie zum Einsatz für industrielle Anwendungen, nämlich zum Einsatz als technische Gewebe für Förderbänder, als Bespannungen für Papiermaschinen, als Filtermaterialien für die Filtration von Gasen und/oder Flüssigkeiten oder als Verstärkungsmaterialien für Kunststoffe, insbesondere Kunststoff-Monofilamente zum Einsatz auf nichttextilen Gebieten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2023
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2023
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 02.05.2013
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Teijin Monofilament Germany GmbH, Max-Fischer-Strasse 11, 86399 Bobingen, Deutschland → Nextrusion GmbH, Max-Fischer-Strasse 11, 86399 Bobingen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2013
- 02.05.2013
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2013
- 02.10.2003
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 02.10.2003
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.