Arrest

1.

Angefochten ist ein Entscheid des Zivilgerichts betreffend eine Einsprache nach Art. 278 SchKG. Ein solcher ist mit Beschwerde anfechtbar (Art. 319 lit. a in Verbindung mit Art. 309 lit. b Ziff. 6 der Zivilprozessordnung [ZPO, SR 272]; Art. 278 Abs. 3 SchKG). Zuständig zur Beurteilung ist das Dreiergericht des Appellationsgerichts (§ 92 Abs. 1 Ziff. 6 des Gerichtsorganisationsgesetzes [GOG; SG 154.100]). Da im summarischen Verfahren entschieden wird (Art. 251 lit. a ZPO), beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage (Art. 321 Abs. 2 ZPO). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde ist einzutreten.

Mit der Beschwerde können die unrichtige Rechtsanwendung und die offensichtlich unrichtige Feststellung des Sachverhalts geltend gemacht werden (Art. 320 ZPO). Vor der Rechtsmittelinstanz können neue Tatsachen geltend gemacht werden (Art. 278 Abs. 2 SchKG in Verbindung mit Art. 326 Abs. 2 ZPO).

2.

Im angefochtenen Entscheid hat das Zivilgericht in Gutheissung der Einsprache den Arrestbefehl Nr. [...] vom 9. Dezember 2024 vollumfänglich aufgehoben. Aus der Stellungnahme der Zivilgerichtspräsidentin und der Eingabe des Betreibungsamts geht allerdings hervor, dass das Betreibungsamt den vorgenannten Arrest bereits am 14. April 2025 eingestellt hat und dass die entsprechende Einstellungsverfügung unangefochten in Rechtskraft erwachsen ist. Dies wird von der Arrestgläubigerin nicht bestritten. Da der streitgegenständliche Arrest bereits mit Verfügung vom 14. April 2025 rechtskräftig eingestellt worden ist, hätte das Zivilgericht auf die gegen den Arrest erhobene Einsprache nicht eintreten dürfen. Da auch in einem Rechtsmittelverfahren von Amtes wegen zu prüfen ist, ob die Prozessvoraussetzungen erfüllt sind (Art. 60 ZPO; vgl. BGer 5A_469/2019 vom 17. November 2020 E. 3.2), ist im vorliegenden Beschwerdeverfahren zu berücksichtigen, dass dies bereits im vorinstanzlichen Verfahren nicht der Fall war. Aufgrund des nachträglichen Wegfalls des Arrests gemäss Arrestbefehl Nr. [...] vom 9. Dezember 2024 hätte das Zivilgericht die am 9. Dezember 2024 erhobene und am 23. Dezember 2024 begründete Einsprache wegen Wegfalls des Rechtsschutzinteresses (Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO) nicht behandeln dürfen.

Aus den vorgenannten Gründen ist der angefochtene Entscheid aufzuheben und es ist das Einspracheverfahren aufgrund des weggefallenen Rechtsschutzinteresses als gegenstandslos abzuschreiben (BGE 146 III 416, 425; BGer 4A_249/2018 vom 12. Juli 2018 E. 2.2). Daran ändert entgegen den Ausführungen des Arrestschuldners nichts, dass die Arrestgläubigerin gemäss Ausführungen des Arrestschuldners zwei weitere Arrestverfahren gegen den Arrestschuldner führe und dass der mit dem vorliegenden Verfahren noch verarrestierte Lohn noch nicht freigegeben und ausbezahlt worden sei, weil das Betreibungsamt noch den Ausgang des vorliegenden Verfahrens abwarte. Ebenfalls nichts am nachträglichen Wegfall des Rechtsschutzinteresses ändert, dass es gemäss Ausführungen des Arrestschuldners in mehreren noch hängigen Fällen stets um dieselben Fragen wie im vorliegenden Verfahren gehe. Da der im vorliegenden Verfahren betroffene Arrest infolge der rechtskräftigen Verfügung des Betreibungsamts dahingefallen ist, kann die Frage, ob die Arresteinsprache hätte gutgeheissen oder abgewiesen werden müssen, auch nicht in einem obiter dictum beantwortet werden, wie dies vom Arrestschuldner vorgeschlagen wird.

3.

Aus den vorstehenden Erwägungen folgt, dass der angefochtene Entscheid aufzuheben und das Einspracheverfahren abzuschreiben ist. Im Zeitpunkt der Einreichung der Arresteinsprache bestand ein solches Rechtsschutzinteresse noch. Es ist jedoch mangels rechtzeitiger Prosequierung des Arrests bzw. der unterbliebenen Anfechtung der Einstellungsverfügung des Betreibungsamts vom 14. April 2025 und somit aufgrund der Handlungen bzw. Unterlassungen der Arrestgläubigerin dahingefallen. Es ist daher angebracht, die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens der Arrestgläubigerin aufzuerlegen. Da der Arrestschuldner im erstinstanzlichen Verfahren nicht anwaltlich vertreten war, ist ihm für das erstinstanzliche Verfahren keine Parteientschädigung zuzusprechen.

Die Arrestgläubigerin, welche mit der vorliegenden Beschwerde die Abweisung der Arresteinsprache erwirken wollte, ist bei diesem Ausgang als unterliegend zu betrachten. Bei diesem Ausgang des Verfahrens trägt sie die Kosten des Beschwerdeverfahrens (Art. 106 Abs. 1 ZPO). Die Gerichtskosten werden in Anwendung von Art. 61 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 48 Abs. 1 der Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (GebV SchKG, SR 281.35) auf CHF 500.– festgesetzt. Diese werden mit dem von der Arrestgläubigerin geleisteten Kostenvorschuss verrechnet.

Die Arrestgläubigerin hat dem Arrestschuldner zudem eine Parteientschädigung für das Beschwerdeverfahren zu entrichten. Die vom Rechtsvertreter des Arrestschuldners eingereichte Honorarnote basiert auf der Honorarordnung für Anwältinnen und Anwälte des Kantons Basel-Stadt und einem aufgeführten Zeitaufwand. Diese Honorarordnung wurde allerdings per 1. Januar 2021 aufgehoben und durch das Reglement über das Honorar und die Entschädigung der berufsmässigen Vertretung im Gerichtsverfahren vom 16. Juni 2020 ersetzt (Honorarreglement, HoR SG 291.400). Im Beschwerdeverfahren bemisst sich das Honorar gemäss § 12 Abs. 1 HoR nach den gleichen Grundsätzen wie im erstinstanzlichen Verfahren. Es umfasst einen einfachen Schriftenwechsel ohne Hauptverhandlung. Bei einem Streitwert von über CHF 10'000.– bis CHF 100'000.– beträgt das Grundhonorar für das erstinstanzliche Verfahren in betreibungsrechtlichen Summarsachen bei Vertretung durch einen zugelassenen Anwalt gemäss § 6 Abs. 1 HoR CHF 750.– bis CHF 2'000.–. Soweit das HoR Mindest- und Höchstansätze vorsieht, richtet sich die Bemessung des Honorars gemäss § 2 Abs. 1 und 2 HoR nach dem Umfang der Bemühungen, der Bedeutung der Sache für die Parteien sowie der Schwierigkeit in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht. Der Streitwert des vorliegenden Beschwerdeverfahrens (Arrestforderungen in einer Gesamthöhe von CHF 22'165.–) bewegt sich im untersten Drittel der Streitwerte, für die ein Honorar von CHF 750.– bis CHF 2'000.– vorgesehen ist. In Anbetracht der massgebenden Bemessungsgrundsätze und der im vorliegenden Fall eingereichten Beschwerdeantwort sowie der kurzen Stellungnahmen vom 22. Oktober 2025 sowie 6. November 2025 kann maximal von einem Grundhonorar von CHF 1'800.– ausgegangen werden. Da der Beschwerdeführer im Beschwerdeverfahren erstmals anwaltlich vertreten war, ist der in § 12 Abs. 1 Satz 2 HoR in der Regel vorgesehene Abzug vorliegend nicht gerechtfertigt. Zusätzlich sind die Mehrwertsteuer und gemäss § 23 Abs. 1 HoR eine Auslagenpauschale von CHF 30.– zu berücksichtigen. Da der Arrestschuldner insgesamt eine höhere Parteientschädigung beantragt, schadet es ihm insoweit nicht, dass sein Rechtsvertreter mit Honorarrechnung vom 5. November 2025 keine Auslagen geltend macht.