Asyl und Wegweisung

1.

1.1 Gemäss Art. 31 VGG ist das Bundesverwaltungsgericht zur Beurteilung von Beschwerden gegen Verfügungen nach Art. 5 VwVG zuständig und entscheidet auf dem Gebiet des Asyls in der Regel – wie auch vorliegend – endgültig (Art. 83 Bst. d Ziff. 1 BGG; Art. 105 AsylG). Die Beschwerdeführerin ist als Verfügungsadressatin zur Beschwerdeführung legitimiert (Art. 48 VwVG). Auf die frist- und formgerecht eingereichte Beschwerde (Art. 108 Abs. 1 AsylG und Art. 52 Abs. 1 VwVG) ist einzutreten.

1.2 Das Bundesverwaltungsgericht nimmt vorliegend die in Englisch verfasste Beschwerdebeilage entgegen, da sie genügend verständlich ist.

1.3 Das Bundesverwaltungsgericht überprüft im Asylbereich die angefochtene Verfügung auf Verletzung von Bundesrecht und unrichtige oder unvollständige Feststellung des rechtserheblichen Sachverhalts hin (Art. 106 Abs. 1 AsylG und im Bereich des Ausländerrechts nach Art. 49 VwVG [vgl. BVGE 2014/26 E.5]).

1.4 Die Beschwerde erweist sich als offensichtlich unbegründet und ist im Verfahren einzelrichterlicher Zuständigkeit mit Zustimmung einer zweiten

Richterin (Art. 111 Bst. e AsylG) ohne Weiterungen und mit summarischer Begründung zu behandeln (Art. 111a Abs. 1 und 2 AsylG).

2.

2.1 Die Beschwerdeführerin machte geltend, sie habe die Geschichte ihrer Verfolgung nicht wortwörtlich übersetzt zu Protokoll geben können. Sie habe den Dolmetscher nicht wirklich verstanden und sich auch nicht problemlos in der jeweiligen Verhandlungssprache Englisch ausdrücken können. Zudem habe der Dolmetscher ihre Antworten nicht korrekt und nicht wörtlich übersetzt. Damit wirft sie der Vorinstanz sinngemäss unrichtige respektive unvollständige Feststellung des Sachverhalts sowie Falsch- oder Nichtbeurteilung von eventuell erheblichen Sachverhaltselementen vor.

Diese verfahrensrechtlichen Rügen sind vorab zu prüfen, da die Sache an die Vorinstanz zurückzuweisen (und eventuell die Anhörung zu wiederholen) wäre, sollte sich der sinngemässe Vorwurf der Verletzung des rechtlichen Gehörs oder der Willkür als begründet erweisen.

2.2 Allgemein gilt im Verwaltungsverfahren der Untersuchungsgrundsatz und die Pflicht zur vollständigen und richtigen Abklärung des rechtserheblichen Sachverhalts (Art. 6 AsylG i.V.m. Art. 12 VwVG). Diese behördliche Untersuchungspflicht wird durch die den Asylsuchenden gestützt auf Art. 8 AsylG auferlegte Mitwirkungspflicht eingeschränkt, wobei die Gesuchsteller bei der vertieften Anhörung alle Gründe zu nennen haben, die für die Asylgewährung relevant sein könnten (vgl. BVGE 2009/50 E. 10.2 m.w.H.). Was die Anforderungen an die mündliche Anhörung gemäss Art. 29 AsylG und den entsprechenden Anspruch auf rechtliches Gehör anbelangt, so soll die Anhörung Gewähr dafür bieten, dass die asylsuchende Person ihre Asylgründe vollständig darlegen kann und diese von der Asylbehörde korrekt erfasst werden, wobei die mündliche Befragung insbesondere auch dazu dient, gezielte Rückfragen zur Erhebung des Sachverhalts zu stellen und Missverständnisse zu klären.

2.3 Diesen Anforderungen ist die Vorinstanz entgegen der Auffassung der Beschwerdeführerin nachgekommen. So hat die Beschwerdeführerin in der BzP erklärt, es sei für sie kein Problem, in englischer Sprache angehört zu werden (SEM-Akten A4 S. 2, 4). Ihr Aussageverhalten lässt nicht erkennen, dass sie den Befragungen nicht hätte folgen oder nicht das hätte sagen können, was sie hat zu Protokoll geben wollen. Diese Feststellung steht in Einklang mit ihrer eigenen Feststellung, wonach sie in der Anhörung alles habe erklären können (Beschwerde S. 2). Wohl konnten die angegebenen Vorkommnisse nicht immer in der wünschbaren Tiefe ergründet werden, was aber vorab auf ihr vages, ausweichendes und mitunter bewusst selektives Aussageverhalten zurückzuführen ist. Zwar sind in der rund viereinhalbstündigen Anhörung einige Situationen mit Verständnisproblemen zu verzeichnen, die indessen durch gezielte Nachfragen seitens des Befragers ausgeräumt werden konnten (beispielsweise SEM-Akten A 17 F41, F44, F138, F142). Die betreffenden Passagen weisen keineswegs auf ein bestehendes Dolmetscherproblem oder gar ein grundlegendes Verständnisproblem seitens der Beschwerdeführerin hin. Befrager und Dolmetscher haben ihr ausreichend Möglichkeiten zur vollständigen Darlegung oder Klarstellung ihrer Angaben geboten. Zudem gab sie in beiden Befragungen an, die eingesetzten Dolmetscher gut verstanden zu haben (SEM-Akten A4 S. 9 und SEM-Akten A 17 S. 1). Sie hat nachträglich die Richtigkeit und Vollständigkeit der Protokolle nach Rückübersetzungen unterschriftlich bestätigt. Darüber hinaus geht aus ihren Angaben hervor, dass sie in den vielen Jahren ihres Aufenthalts in den VAE täglich in englischer Sprache kommuniziert hat. Weiter reichte die Beschwerdeführerin selbst ihre Beschwerdeeingabe auf Englisch ein. Vor diesem Hintergrund erweisen sich ihre nachträglichen Vorbehalte gegenüber Dolmetscher und Verhandlungssprache als aufgesetzt. Die für einen Entscheid wesentlichen Sachverhaltsteile sind mithin rechtsgenügend von der Vorinstanz festgestellt. Ansonsten hat die Rechtsvertretung die Verwertbarkeit der Anhörungsprotokolle zu Recht nicht in Frage gestellt.

Mithin liegen kein Willkürtatbestand und keine Verletzung des Gehörsanspruchs vor. Die formellen Rügen der Beschwerdeführerin erweisen sich somit als nicht stichhaltig. Es besteht kein Grund für eine Rückweisung der Angelegenheit an die Vorinstanz oder für eine Neuanhörung.

3.

3.1 Gemäss Art. 2 Abs. 1 AsylG gewährt die Schweiz Flüchtlingen grundsätzlich Asyl. Flüchtlinge sind Personen, die in ihrem Heimatstaat oder im Land, in dem sie zuletzt wohnten, wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Anschauungen ernsthaften Nachteilen ausgesetzt sind oder begründete Furcht haben, solchen Nachteilen ausgesetzt zu werden. Als ernsthafte Nachteile gelten namentlich die Gefährdung des Leibes, des Le- bens oder der Freiheit sowie Massnahmen, die einen unerträglichen psychischen Druck bewirken; frauenspezifischen Fluchtgründen ist Rechnung zu tragen (vgl. dazu Art. 3 AsylG).

3.2 Wer um Asyl nachsucht, muss die Flüchtlingseigenschaft nachweisen oder zumindest glaubhaft machen (vgl. dazu Lehre und Rechtsprechung in BVGE 2013/11 E. 5.1 m.w.H.). Diese ist glaubhaft gemacht, wenn die Behörde ihr Vorhandensein mit überwiegender Wahrscheinlichkeit für gegeben hält. Unglaubhaft sind insbesondere Vorbringen, die in wesentlichen Punkten zu wenig begründet oder in sich widersprüchlich sind, den Tatsachen nicht entsprechen oder massgeblich auf gefälschte oder verfälschte Beweismittel abgestützt werden (Art. 7 AsylG).

4. Die Vorinstanz vertritt in der angefochtenen Verfügung die Auffassung, die Asylangaben hielten den Anforderungen an die Glaubhaftigkeit gemäss Art. 3 und 7 AsylG nicht Stand. Was die Beschwerdeführerin dagegen vorbringt, ist aus mehreren Gründen nicht geeignet, das Gericht von der Existenz einer Verfolgungssituation zu überzeugen:

Die Beschwerdeführerin – angeblich eine länderübergreifend tätige Geschäftsfrau – hat keine Beweismittel zu Identität, Heimat- und Herkunftsland, Wohndomizil, ihren schulischen und beruflichen Tätigkeiten eingereicht, obschon sie genügend Zeit hierfür gehabt hätte. Ihr äthiopischer Reisepass, der Führerschein und die von den VAE ausgestellte Identitätskarte sollen angeblich bei einer Person/Familie in Rom hinterlegt und durch ein Telefonat beschaffbar sein (SEM-Akten A4 S. 5f.; A17 S. 2). Obschon sie zur Beschaffung der angeführten Beweismittel angehalten wurde, stellte sie sich knapp zwei Jahre später auf den Standpunkt, nicht daran gedacht zu haben, dass die Beweismittel so entscheidend sein könnten (SEM-Akten A17 S. 2). Dieses fehlende Mitwirkungsinteresse an der Beschaffung von Beweismitteln steht in krassem Widerspruch zum erwartbaren Verhalten einer verfolgten Person, welche den Schutz eines Drittstaates dringend benötigen würde. Das Gericht teilt daher die Auffassung der Vorinstanz, dass die Beschwerdeführerin bewusst versucht, ihre vollständige Identität und die Beweggründe für die Ausreise aus ihrem Heimat- oder Herkunftsland zu verheimlichen. Mithin bestehen grösste Zweifel an der Authentizität der Verfolgungsgeschichte.

Die Beschwerdeführerin hat in der BzP keine flüchtlingsrechtlich beachtlichen Beweggründe angeben, weshalb sie ihr Land habe verlassen müssen. Sie hat geltend gemacht, die Option Europa für sich prüfen zu wollen, weil sie einmal einen Unterbruch benötige und eine neue Zukunft suche (vgl. SEM-Akten A4 F2.05 und F7.02). Erst in der rund zwei Jahre späteren Anhörung gab sie an, wegen Drohungen gegen Personen aus ihrem geschäftlichen Umfeld aus den VAE ausgereist zu sein, und nicht nach Äthiopien zurückkehren zu können, weil sich ihre früheren Auffassungen mit der offiziellen Haltung der äthiopischen Behörden nicht vertragen würden. Die Beschwerdeführerin hat nicht plausibel darlegen können, weshalb sie wesentliche Fluchtgründe erst im späteren Verlauf des Verfahrens und nicht schon zumindest ansatzweise in der BzP geltend gemacht hat. Sie müssen deshalb praxisgemäss als nachgeschoben und somit unglaubhaft qualifiziert werden (vgl. Entscheidungen und Mitteilungen der Schweizerischen Asylrekurskommission [EMARK] 1993 Nr. 11).

Wie dem Bericht des Psychiatrischen Zentrums vom 21. November 2014 zu entnehmen ist, bestehen keine psychischen Einschränkungen der Beschwerdeführerin. Sie verneinte gegenüber ihren behandelnden Ärzten, je persönliche Gewalterfahrungen gemacht zu haben. Diese Behauptungen decken sich mit ihren Aussagen in den vorinstanzlichen Befragungen (SEM-Akten A11 S. 5 F39 und S. 6 F51). Vielmehr erklärte sie dort, es seien Leute aus ihrem Umfeld Opfer von Behelligungen geworden, ohne dieser Behauptung nachvollziehbare substanzielle Ausführungen folgen zu lassen (vgl. SEM-Akten A17 S. 7ff.). Schliesslich war sie der Auffassung, nach dem Abstossen ihrer heiklen Projekte anfangs 2011 seien sie und ihr Umfeld nicht mehr bedroht worden. Diese Aussagen schliessen ihre persönliche Gefährdung aus. Der eklatante Mangel an Realkennzeichen, die Wissenslücken, Widersprüche und Ungereimtheiten in ihren Sachvorträgen dokumentieren, dass ihre angebliche Verfolgungssituation auf Konstrukten und nicht auf persönlichen Erlebnissen basiert.

Zusammenfassend ergibt sich, dass die Beschwerdeführerin keine Verfolgung im Sinne von Art. 3 und 7 AsylG glaubhaft zu machen vermag. Die Vorinstanz hat zu Recht das Asylgesuch abgelehnt.

5. Gemäss Art. 44 AsylG verfügt das Staatssekretariat in der Regel die Wegweisung aus der Schweiz und ordnet den Vollzug an, wenn es das Asylgesuch ablehnt oder darauf nicht eintritt. Die Beschwerdeführerin verfügt weder über eine ausländerrechtliche Aufenthaltsbewilligung noch über einen

Anspruch auf Erteilung einer solchen (Art. 44 AsylG; BVGE 2013/47 E. 4.4). Die Wegweisung ist nicht zu beanstanden.

6.

6.1 Bezüglich des Wegweisungsvollzugs führt die Vorinstanz aus, da die Beschwerdeführerin die Flüchtlingseigenschaft nicht erfülle, könne auch der Grundsatz der Nichtrückschiebung gemäss Art. 5 Abs. 1 AsylG nicht angewandt werden. Ferner würden sich aus den Akten keine Anhaltspunkte dafür ergeben, dass ihr im Falle einer Rückkehr an den bisherigen Aufenthaltsort mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit eine durch Art. 3 EMRK verbotene Strafe oder Behandlung drohe. Das Gericht folgt der Vorinstanz in den diesbezüglichen Erwägungen. Zwecks Vermeidung von Wiederholungen kann auf den Entscheid des Staatssekretariats verwiesen werden.

Zulässigkeit, Zumutbarkeit und Möglichkeit eines Wegweisungsvollzugs sind zwar von Amtes wegen zu prüfen, aber die Untersuchungspflicht findet, wie in den obigen Erwägungen ausgeführt, ihre Grenzen an der Mitwirkungspflicht der Beschwerdeführerin. Es ist nicht Sache der Behörden, bei fehlenden, in casu wohl gezielt vorenthaltenen Hinweisen nach etwaigen Wegweisungsvollzugshindernissen in hypothetischen Herkunftsländern zu forschen. Zwar bestehen Anhaltspunkte, wonach die Beschwerdeführerin Äthiopierin sein könnte, weil sie das von sich behauptet und angeblich der amharischen Sprache mächtig sein soll. Indessen ist ihre Staatsangehörigkeit keineswegs gesichert. Vermutungsweise ist aber davon auszugehen, einer Wegweisung stünden keine Vollzugshindernisse im gesetzlichen Sinne entgegen, was insbesondere für Äthiopien gilt, welches gemäss den Angaben der Beschwerdeführerin und der Vorinstanz als Herkunftsstaat in Frage kommen dürfte. Weiter ist den Feststellungen des spezialisierten Psychiatrischen Zentrums vom 21. November 2014 zu folgen, wonach bei der Beschwerdeführerin keine psychiatrische Diagnose gemäss ICD-10 (International Statistical Classification of Diseases and Related Health Problems) gestellt werden könne. Somit liegt auch aus gesundheitlicher Sicht nichts Erhebliches gegen einen Wegweisungsvollzug vor.

6.2 Es obliegt ihr, sich die für eine Rückkehr allenfalls benötigten Reisedokumente bei der Vertretung ihres Heimatlandes zu beschaffen (Art. 8 Abs. 4 AsylG; BVGE 2008/34 E. 12), weshalb der Vollzug der Wegweisung auch als möglich zu bezeichnen ist. Damit fällt die Anordnung einer vorläufigen Aufnahme ausser Betracht (Art. 83 Abs. 1-4 AuG).

7. Aus diesen Erwägungen ergibt sich, dass die angefochtene Verfügung Bundesrecht nicht verletzt und auch sonst nicht zu beanstanden ist (Art. 106 Abs. 1 AsylG). Die Beschwerde ist abzuweisen.

8. Bei diesem Ausgang des Verfahrens wären die Kosten der Beschwerdeführerin aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 und 5 VwVG). Vorliegend hat sie ein Gesuch um unentgeltliche Prozessführung im Sinne von Art. 65 Abs. 1 VwVG gestellt, das mit Zwischenverfügung vom 21. Oktober 2014 gutgeheissen wurde. Trotz ihres Unterliegens sind ihr deshalb keine Kosten aufzuerlegen (Art. 63 Abs. 1 in fine VwVG i.V.m. Art. 6 Bst. b VGKE [SR 173.320.2]).

Die Beschwerdeführerin hat ein Gesuch um unentgeltliche Verbeiständung gestellt, welches mit Zwischenverfügung vom 21. Oktober 2014 gutgeheissen wurde. Das Honorar für die berufsmässige Vertretung ist nach dem notwendigen Zeitaufwand zu berechnen (Art. 10 Abs. 1 VGKE). Die Rechtsvertreterin hat bis heute keine Honorarnote eingereicht, weswegen das Gericht die Entschädigung von Amtes wegen auf Grund der Akten festzusetzen hat (vgl. dazu Art. 14 VGKE). Mit den Auslagen sowie den bei einer Festsetzung der Entschädigung zu beachtenden Kriterien ist von einem Betrag von Fr. 1200.– auszugehen. Die Rechtsbeiständin ist in diesem Umfang zu entschädigen.

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