Verordnung über den Natur- und Heimatschutz

Diese Verordnung bezweckt den Schutz der einheimischen Tier- und Pflanzenwelt und ihrer natürlichen Lebensräume, des überlieferten Landschafts- und Ortsbildes sowie der Natur- und Kulturdenkmäler.

Die Erhaltung von Landschaft, Natur, Ufer und Ortsbild werden in erster Linie durch den Erlass von Schutzzonen, Pflanzen-, Pilz- und Tierarten sowie Einzelobjekten durch den Erlass von Schutzlisten und -registern sichergestellt.

Naturschutzgebiete und Einzelobjekte können auch durch Vereinbarungen mit dem Grundeigentümer oder dem Bewirtschafter geschützt werden.

Anordnungen sind so zu treffen, dass die Rechte des Eigentümers oder Bewirtschafters nicht mehr als notwendig beschränkt werden.

Geschützte Gebiete und Gegenstände werden von der Standeskommission, gegebenenfalls auf Antrag der zuständigen Behörde entsprechend ihrer Schutzwürdigkeit in solche von regionaler oder von lokaler Bedeutung eingeteilt. Bewertungskriterien sind unter anderen: Seltenheit, Gefährdung, Eigenart, wissenschaftlicher oder pädagogischer Wert, Lage und Verteilung.

Kanton und Bezirke haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Gesichtspunkte des Natur- und Heimatschutzes zu beachten. Die kantonalen Fachstellen und Fachkommissionen übernehmen die Beratung und stellen geeignete Unterlagen zur Verfügung.

Der Kanton und die Bezirke arbeiten nach Möglichkeit mit den örtlichen privaten Organisationen des Natur- und Heimatschutzes zusammen.

Sie können die Wiederherstellung oder Neuschaffung naturnaher und artenreicher Lebensräume unterstützen.

Der Erlass von Landschaftsschutzzonen richtet sich nach der Baugesetzgebung.

Die Landschaftsschutzzone dient der Erhaltung des Landschaftsbildes und der dieses prägenden Elemente.

Die grundsätzliche Zulässigkeit von Bauten und Anlagen richtet sich nach den Bestimmungen für die jeweilige Grundnutzungszone.

Nicht zulässig sind Materialentnahmestellen wie Kies- und Sandgruben, Steinbrüche und Kieswaschanlagen, Deponien und dergleichen sowie damit verbundene Terrainveränderungen.

Zulässige Bauten, Anlagen und landschaftsverändernde Massnahmen haben erhöhten Anforderungen in Bezug auf Gestaltung, Farbgebung und Einpassung ins Landschaftsbild zu genügen, Verkleidung der Fassaden, die Bedachung, die Fenstereinteilung und die Umgebungsgestaltung sind nach der herkömmlichen Bauart zu richten. Das Landschaftsbild prägende Hecken und Baumgruppen sind zu erhalten.

Der Erlass von Ortsbildschutzzonen richtet sich nach der Baugesetzgebung.

Im Ortsbildschutzplan können verschiedene Kategorien von Schutzobjekten und Schutzbereichen mit abgestuften Schutzbestimmungen festgelegt werden. Hierfür ist ein Reglement zu erlassen.

Einzelverfügungen sind als öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung im Grundbuch anzumerken

Lebensräume für seltene oder vom Aussterben bedrohte Pflanzen oder Tiere und naturkundlich wertvolle Gebiete sind durch den Erlass von Naturschutzzonen zu schützen. Solchen Zonen werden insbesondere Hochmoore, Flachmoore, Trockenstandorte und Amphibiengewässer zugeschieden.

Sofern das Schutzziel dies erfordert, sind ökologisch ausreichende Pufferzonen auszuscheiden.

In Naturschutzzonen sind Nutzungen und Massnahmen, die den Lebensraum der darin vorkommenden Pflanzen und Tiere beeinträchtigen, unzulässig. Insbesondere sind untersagt:

1. Terrainveränderungen;

2. Materialablagerungen aller Art;

3. das Beseitigen von Schilf, Hecken, Feld- und Ufergehölzen;

4. das Aufforsten;

5. das Ausbringen von Giftstoffen;

6. das Umpflügen;

7. das Abbrennen von Pflanzenbeständen.

Bauten und Anlagen können nur bewilligt werden, wenn die land- und forstwirtschaftliche Nutzung der Naturschutzzone dies unbedingt erfordert und die Baute oder Anlage nicht ausserhalb der Schutzzone erstellt werden kann.

In Naturschutz- und Pufferzonen ist untersagt:

1. das Neuanlegen, Erweitern und Ersetzen von Drainagen und Entwässerungen;

2. das Ausbringen von natürlichen oder künstlichen Düngemitteln.

Flächen in den Naturschutzzonen müssen in der Regel einmal pro Jahr bewirtschaftet werden.

In Hochmooren ist der Weidegang verboten.

Durch Vereinbarung mit dem Bewirtschafter kann von diesen Vorschriften abgewichen werden, sofern dies dem Schutzziel nicht widerspricht.

Mit dem Bewirtschafter oder Grundeigentümer können weitere Massnahmen zum Erhalt und zur Förderung von Naturschutzzonen vereinbart werden.

Die Ufer aller Wasserflächen und Wasserläufe sind in ihrem natürlichen Bestand zu erhalten und schonend zu bewirtschaften. Vorbehalten bleiben notwendige Vorkehren gemäss der Wasserbaugesetzgebung.

Die bestehende Ufervegetation (Schilf- und Binsenbestände, Auenvegetationen sowie andere natürliche Pflanzengesellschaften im Uferbereich) ist zu erhalten. Sie darf weder gerodet noch überschüttet noch auf andere Weise zum Absterben gebracht werden.

Artenschutz umfasst gezielte Massnahmen zur Erhaltung, Förderung oder zur Wiederansiedlung einzelner Tier- und Pflanzenarten.

Die Standeskommission kann einzelne Regionen oder Gebiete zu Schutzgebieten erklären, in denen jedes Pflücken und Sammeln von Pflanzen (Pflanzenschutzgebiet) und Pilzen (Pilzschutzgebiet) verboten ist.

Die Schutzgebiete sind kenntlich zu machen.

Die Wiederansiedlung lokal ausgestorbener Arten kann durch die Standeskommission bewilligt werden, falls sie von Fachleuten durchgeführt wird.

Neben den durch die Bundesgesetzgebung über den Natur- und Heimatschutz gesamtschweizerisch geschützten Pflanzen und Tiere stehen die im Anhang aufgeführten Arten unter Schutz.

Soweit der Anhang nichts anderes vorsieht, gelten die Schutzvorschriften von Art. 20 der Bundesverordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 für die im Anhang aufgeführten Arten sachgemäss.

Die geschützten Arten sind in geeigneter Weise bekanntzumachen.

Zu wissenschaftlichen, zu Schul- oder zu Heilzwecken kann das Sammeln und Ausgraben geschützter Pflanzen bewilligt werden, wenn dadurch deren Fortbestand in der betreffenden Gegend nicht gefährdet wird.

Zu wissenschaftlichen oder schulischen Zwecken kann das Fangen und vorübergehende Halten einzelner geschützter Tiere bewilligt werden, wenn dadurch deren Fortbestand in der betreffenden Gegend nicht gefährdet wird.

Die Bewilligung begrenzt Gebiet, Zeit und Menge.

Bewilligungen sind mitzuführen und auf Verlangen zusammen mit dem Sammelgut den Aufsichtsorganen vorzuweisen.

Ausserhalb von Natur- und Artenschutzgebieten dürfen von ungeschützten Pflanzen in vernünftigem Mass Sträusse gepflückt sowie Früchte oder Pflanzenteile zum Genuss oder zu Heilzwecken gesammelt werden.

Das Pflücken von Beeren ist auch in Pflanzenschutzgebieten gestattet.

Das Sammeln von Pilzen ist bis zu maximal 2 kg pro Person und Tag gestattet.

Pilze sind schonend von Hand zu pflücken.

Die Standeskommission kann für das ganze Kantonsgebiet Schonzeiten festlegen, in denen jedes Pflücken und Sammeln von Pilzen untersagt ist.

Für wissenschaftliche Zwecke ist das Pflücken einzelner Exemplare auch in Schonzeiten gestattet.

Schützenswerte Objekte sind insbesondere:

1. Naturobjekte mit besonderem Schönheits- oder Seltenheitswert wie Einzelbäume, Baumgruppen, Hecken, Feldgehölze, Waldränder, Quellen, Wasserfälle, Höhlen, geologische Aufschlüsse und Formationen, erratische Blöcke, Fundstellen von Mineralien, Weiher;

2. Kulturobjekte wie Gebäude, Stätten und Einrichtungen, soweit sie von besonderem historischen, kunstgeschichtlichen, architektonischen oder handwerklichen Wert sind.

Das Schutzregister enthält für jedes geschützte Objekt mindestens eine knappe Umschreibung und Wertung des Objektes, das Schutzziel und besondere Schutzmassnahmen.

Die im Schutzregister aufgeführten Einzelobjekte sind im Zonen- oder im Ortsbildschutzplan zu bezeichnen.

Die registrierten Schutzobjekte sind zu schonen und sollen, soweit nicht übergeordnete öffentliche Interessen entgegenstehen, ungeschmälert erhalten werden.

Die Eigentümer sollen die Schutzobjekte im Sinne der Schutzziele unterhalten. Für den Unterhalt können besondere Anordnungen erlassen werden.

Ist der Fortbestand eines Schutzobjekts ernsthaft gefährdet oder ist es zerstört, kann der Bezirksrat oder die Feuerschaukommission nach erfolgloser Mahnung die für den Fortbestand oder die Wiederherstellung zwingend nötigen Massnahmen vornehmen lassen. Dem Eigentümer wird höchstens der Mehrwert, unter Verrechnung mit allfälligen Beiträgen, in Rechnung gestellt.

Bauten und Anlagen in der Umgebung von Schutzobjekten sind so zu gestalten, dass diese in ihrer Eigenart und Wirkung nicht beeinträchtigt werden.

Alle Massnahmen, die an registrierten Naturobjekten oder an ihrer unmittelbaren Umgebung tatsächliche Veränderungen bewirken oder diese in ihrer Eigenart oder Wirkung beeinträchtigen, sind bewilligungspflichtig, insbesondere das Entfernen von geschützten Einzelbäumen, Baumgruppen, Hecken, Ufer- und anderen Gehölzen sowie des Waldmantels.

An Kulturobjekten sind innere und äussere bauliche Änderungen, umfassende oder teilweise Renovationen (inklusive neue Fenster oder Farbgebung) sowie Zweckänderungen jeder Art bewilligungspflichtig.

Natur-, Landschafts- und Ortsbildschutzzonen sowie Objektschutzregister werden im Nutzungsplanverfahren erlassen.

Schutzzonen und -register bedürfen zu ihrer Rechtskraft der Genehmigung durch die Standeskommission.

Vereinbarungen über den Natur- und Landschaftsschutz mit Grundeigentümern oder Bewirtschaftern werden nach den Vorgaben der Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz vom Bezirksrat am Ort der gelegenen Sache abgeschlossen.

Die Standeskommission kann bei den Schnittperioden und der Beweidung Abweichungen von den vereinbarten Zeiten oder einen Verzicht auf einen Schnitt oder eine Beweidung vorsehen. Die zuständigen Bezirke sind vor der Erteilung der Bewilligung anzuhören.

Der Bezirksrat kontrolliert die Einhaltung der Vereinbarungen.

Das Baubewilligungsverfahren richtet sich grundsätzlich nach der Baugesetzgebung.

Im Feuerschaukreis Appenzell verfügt die Feuerschaukommission Auflagen und Bedingungen, die zu Beitragsleistungen nach dieser Verordnung führen können, nur nach Rücksprache mit der Bezirksbehörde der gelegenen Sache.

Bei Bauvorhaben in Landschafts- und Ortsbildschutzzonen sowie an Kulturobjekten können die Baubewilligungsbehörden das Anbringen von Bemusterungen verfügen, die in Struktur und Farbe verbindlich sind.

Die Zuständigkeit und die Aufgaben der Fachkommission Heimatschutz richten sich nach der Baugesetzgebung.

Die Standeskommission wählt eine Fachkommission Denkmalpflege mit mindestens drei Mitgliedern und bestimmt deren Aufgabenbereiche.

Die Kommission ist dem Erziehungsdepartement angegliedert.

Die kantonale Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz ist dem Land- und Forstwirtschaftsdepartement angegliedert, die Fachstelle Denkmalpflege dem Erziehungsdepartement.

Soweit nicht andere Stellen zuständig sind, vollzieht die Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz die Vorschriften dieses Erlasses über den Natur- und Landschaftsschutz.

Die Standeskommission kann im Einvernehmen mit den Bezirken freiwillige Naturschutzaufseher einsetzen.

Die Organe der Kantonspolizei, das kantonale Forstpersonal, der Jagd- und Fischereiverwalter, der Leiter der Fachstelle für Natur- und Landschaftsschutz sowie die freiwilligen Naturschutzaufseher zeigen Übertretungen der Vorschriften über den Natur-, Ufer- und Artenschutz an.

Sie können zu Kontrollzwecken eine Person anhalten, sich Ausweise und Ausnahmebewilligungen vorzeigen lassen sowie Fahrzeuge und Behältnisse wie Taschen und Rucksäcke durchsuchen.

Sie beschlagnahmen widerrechtlich gesammelte oder feilgebotene Pflanzen und Pilze sowie widerrechtlich gefangene oder feilgebotene Tiere.

Sie weisen sich bei solchen Handlungen als Aufsichtsorgan aus.

An die Pflege und den Unterhalt von Naturschutz- und Pufferzonen leistet der Kanton angemessene Beiträge.

An die Renovation von registrierten Kulturobjekten leisten der Kanton und die Bezirke angemessene Beiträge.

Der Kanton und die Bezirke können an weitere, im Rahmen der Zielsetzungen dieser Verordnung liegende Massnahmen Beiträge leisten, sofern diese mit erheblichen Kosten verbunden sind.

Der Kanton kann einen Fonds einrichten und unterhalten.

Beiträge zur Abgeltung von Bewirtschaftungsauflagen und Pflegemassnahmen in Naturschutz- und Pufferzonen werden geleistet, wenn:

1. der Bewirtschafter oder Grundeigentümer Leistungen erbringt; für das reine Dulden einer Naturschutz- oder Pufferzone werden keine Beiträge geleistet;

2. eine Vereinbarung des Bezirks mit dem Bewirtschafter vorliegt; werden Flächen im Sömmerungsgebiet von mehreren Personen bewirtschaftet, schliesst der Bezirk eine Vereinbarung mit allen Bewirtschaftern gemeinsam ab, wobei die Gemeinschaft der Bewirtschafter entscheidet, wie sie die Beiträge unter sich aufteilt;

3. das Land- und Forstwirtschaftsdepartement bestätigt hat, dass ein vom Bewirtschafter zu entrichtender Pachtzins den amtlich berechneten Höchstpachtzins nicht übersteigt; das Schatzungsamt stellt dem Land- und Forstwirtschaftsdepartement für die Überprüfung das Protokoll der amtlichen Schätzung des Pachtobjekts zur Verfügung;

4. der Bezirk überprüft und festgestellt hat, dass der Bewirtschafter oder der Grundeigentümer die Vereinbarung erfüllt hat.

Die Standeskommission erlässt Vorschriften über:

1. die Beitragsansätze;

2. die Kürzungen bei Verletzungen einer Vereinbarung;

3. die Dauer, Kündigung und Verlängerung einer Vereinbarung.

Die Beitragsansätze entsprechen:

1. bei Flächenbeiträgen höchstens den Beitragsansätzen der eidgenössischen Direktzahlungsverordnung bei vergleichbaren Flächen;

2. bei der Abgeltung eines Zeitaufwandes höchstens dem Stundenansatz nach dem jeweiligen Tarif der Eidgenössischen Forschungsanstalt Agroscope Reckenholz Tänikon (ART-Tarif).

Der Kanton und der Bezirk der gelegenen Sache übernehmen je zur Hälfte den zur Auslösung von Bundesbeiträgen gemäss dem Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz vom 1. Juli 1966 (NHG) erforderlichen Kantonsbeitrag.

Die Beitragsvoraussetzungen und das Verfahren richten sich nach den einschlägigen Bundesbestimmungen. Beitragsgesuche sind nach Vorliegen des Kostenvoranschlages, spätestens jedoch zum Zeitpunkt der Einreichung des Baugesuches den Bezirksbehörden einzureichen. Diese leiten sie mit einem Antrag versehen der Standeskommission weiter.

Beiträge im Sinne von Art. 40 Abs. 3 dieser Verordnung können insbesondere an folgende Massnahmen gesprochen werden:

1. besondere gestalterische, freiwillige oder aufgrund behördlicher Auflagen vorgenommene Aufwendungen bei Bauten, die nicht als Kulturobjekte registriert sind;

2. Schutz und Pflege von registrierten Naturobjekten.

Die Beiträge betragen

1. bis zu 80 Prozent der Mehrkosten im Vergleich zur herkömmlichen Bauweise bei Beiträgen im Sinne von Abs. 1 dieses Artikels;

2. bis zu 20 Prozent der Gesamtkosten in den übrigen Fällen.

Bei der Beitragsbemessung ist die finanzielle Leistungsfähigkeit des Empfängers zu berücksichtigen. Der Kanton und der Bezirk der gelegenen Sache tragen die Beiträge je zur Hälfte.

Beitragsgesuche sind frühzeitig vor Inangriffnahme der Arbeiten, in Fällen, wo eine Baubewilligung erforderlich ist, spätestens mit der Einreichung des Baugesuches den Bezirksbehörden einzureichen. Diese leiten sie mit einem Antrag versehen der Standeskommission weiter.

Wenn ausserordentliche Verhältnisse vorliegen, und wenn weder öffentliche noch nachbarliche Interessen erheblich beeinträchtigt werden, können die Standeskommission oder das zuständige Departement im Sinne von Art. 77 BauG Ausnahmen von den Bestimmungen dieser Verordnung oder sich darauf abstützender Verfügungen bewilligen.

Widerhandlungen gegen diese Verordnung werden im Sinne von Art. 91 BauG mit Busse bestraft.

Der Bezirk veranlasst bei Beschädigung oder Zerstörung einer geschützten Sache deren Wiederherstellung, soweit dies noch möglich oder sinnvoll ist. Die Kosten trägt der Verursacher. Ist dieser unbekannt, übernimmt die öffentliche Hand die Wiederherstellungskosten.

…

Bis rechtskräftige Naturschutzzonen im Sinne dieser Verordnung vorliegen, bleibt der Standeskommissionsbeschluss betreffend die vorläufige Errichtung von Naturschutzzonen vom 18. Dezember 1984 in Kraft.

Bis rechtskräftige Schutzmassnahmen im Sinne dieser Verordnung vorliegen oder wenn bestehende überarbeitet werden, können Planungszonen erlassen werden. Zuständigkeit, Rechtswirkung und Verfahren richten sich nach Art. 57 BauG.

Die Schutzzonen und die registrierten Einzelobjekte können in einem separaten Schutzzonenplan dargestellt werden.

Vereinbarungen zwischen Grundeigentümern und Bewirtschaftern und den Bezirken über den Schutz von Naturschutzzonen, die gestützt auf das vor dem Inkrafttreten des Grossratsbeschlusses über die Änderung der Verordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 5. Dezember 2016 geltenden Recht abgeschlossen wurden, gelten längstens bis zum Inkrafttreten des Grossratsbeschlusses.

Diese Verordnung tritt nach der Annahme durch den Grossen Rat in Kraft.

Wie die durch die Bundesgesetzgebung über den Natur- und Heimatschutz gesamtschweizerisch geschützten Tiere sind geschützt:

1. die in Anhang 4 der Bundesverordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 (NHV) aufgeführten Tiere;

2. die in Art. 20 der Verordnung zum Jagdgesetz vom 13. Juni 1989 (JaV) aufgeführten Tiere.

Vollständig geschützte Pflanzen: Wie die durch die Bundesgesetzgebung über den Natur- und Heimatschutz gesamtschweizerisch geschützten Pflanzen sind geschützt:

• a) die in Anhang 4 der Bundesverordnung über den Natur- und Heimatschutz vom 16. Januar 1991 (NHV) aufgeführten Pflanzen;

• b) die folgenden Pflanzen:

• 1. Akelei, gewöhnliche (Aquilegia vulgaris)

• 2. Alpen-Anemone, Kuhschelle (Pulsatilla alpina)

• 3. Alpen-Aster (Aster alpinus)

• 4. Alpen-Leinkraut (Linaria alpina)

• 5. Aurikel (Flühblümchen) (Primula auricula)

• 6. Berg-Arnika (Arnica montana)

• 7. Bitterklee, Fieberklee (Menyanthes trifoliata)

• 8. Blutauge (Potentilla palustris)

• 9. Edelweiss (Leontopodium alpinum)

• 10. Enziane (Gentiana )

• 11. Faltenlilie (Lloydia serotina)

• 12. Fettblatt, alle Arten (Pinguicula)

• 13. Fingerhut, grosser (gelber) (Digitalis grandiflora)

• 14. Frühlingsanemone, Pelzanemone (Pulsatilla vernalis)

• 15. Hauswurz, spinnwebige (Sempervivum arachnoideum)

• 16. Leberbalsam (Erinus alpinus)

• 17. Leimkraut, stengelloses (Silene acaulis)

• 18. Maiglöcklein (Convallaria majalis)

• 19. Moorenzian (Swertia perennis)

• 20. Pyrenäen-Steinschmückel (Petrocallis pyrenaica)

• 21. Schlüsselblume, ganzblättrige (Primula integrifolia)

• 22. Schwalbenwurz-Enzian (Gentiana asclepiadea)

• 23. Seidelbast (Daphne mezereum)

• 24. Sterndolde, grosse (Astrantia major)

• 25. Strauss-Glockenblume (Campanula thyrsoides)

• 26. Sumpf-Herzblatt (Parnassia palustris)

• 27. Wiesenraute, akeleiblättrige (Thalictrum aquilegifolium)

• 28. Wintergrün, alle Arten (Pyrola)

• 29. Zwergbirke (Betula nana)

Teilweise geschützte Pflanzen: Bei folgenden Pflanzen ist das Pflücken von drei Blühtrieben, Fruchttrieben oder Zweigen gestattet; im Übrigen sind sie geschützt wie die durch die Bundesgesetzgebung über den Natur- und Heimatschutz gesamtschweizerisch geschützten Pflanzen:

1. Alpenglöckchen, Soldanelle (Soldanella)

2. Alpenrose, beide Arten (Rhododendron)

3. Eisenhut, blauer (Aconitum compactum)

4. Eisenhut, gelber (Aconitum vulparia)

5. Berg-Flockenblume (Centaurea montana)

6. Mehlprimel, rosarote (Primula farinosa)

7. Stechpalme (llex aquifolium)

8. Trollblume, europ. (Trollius europaeus)

9. Wollgras, scheidiges (Eriophorum vaginatum)