OG AB-19-2

1. Formelles

1.1 Die angefochtene Pfändungsurkunde vom 22. Februar 2019 (act. 3) ist A___ am 25. Februar 2019 zugestellt worden (act. 1, S. 2). Die 10-tägige Beschwerdefrist nach Art. 17 Abs. 2 SchKG ist demnach mit der Eingabe seines Rechtsvertreters vom 7. März 2019 (act. 1) eingehalten.

1.2 Zur Beschwerdeführung ist legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung eines Zwangsvollstreckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abänderung der Verfügung hat (COMETTA/MÖCKLI, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl. 2010, N. 40 zu Art. 17 SchKG). Nach der herrschenden Lehre hat der am Vollstreckungsverfahren beteiligte Schuldner generell ein schutzwürdiges Interesse (COMETTA/MÖCKLI, a.a.O, N. 41 zu Art. 17 SchKG; AMONN/W ALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts,

9. Aufl. 2013, § 6 Rz. 25).

A___ ist Schuldner in einem Betreibungsverfahren und damit zweifellos zur Beschwerde legitimiert.

1.3 Beschwerdeobjekt ist eine Verfügung. Darunter ist eine bestimmte behördliche Handlung in einem konkreten zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Ausübung amtlicher Funktionen auf Grund des SchKG und dessen Ausführungsbestimmungen erlassen worden ist (COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 18 f. zu Art. 17 SchKG; AMONN/W ALTHER, a.a.O., § 6 Rz. 7 f.; DIETH/W OHL, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 2 ff. zu Art. 17 SchKG). Die Verfügung muss das Verfahren vorantreiben und Aussenwirkungen zeitigen. Weder der Wortlaut noch das formale Erscheinungsbild entscheidet darüber, ob eine anfechtbare Verfügung vorliegt, sondern der tatsächliche und rechtliche Gehalt.

Bei der Pfändungsurkunde vom 22. Februar 2019 des Betreibungsamtes B___ handelt es sich um eine Verfügung im oben umschriebenen Sinne.

1.4 Schreibt das Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vor - dies ist in der Regel der Fall, wo materielle Rechtsfragen zu entscheiden sind oder besonders intensiv in die Stellung des Schuldners eingegriffen wird - ist die Beschwerde nach dem klaren Wortlaut von Art. 17 SchKG ausgeschlossen. Sie ist mit anderen Worten zur Klage subsidiär (DIETH/W OHL, a.a.O., N. 7 zu Art. 17 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 9 ff. zu Art. 17 SchKG; AMONN/W ALTHER, a.a.O., § 6 Rz. 3 f. ).

Gegen Verfügungen über eine Einkommenspfändung kann sich der Schuldner auf dem Beschwerdeweg wehren (JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar SchKG, 2. Aufl. 2014, N. 74 zu Art. 93 SchKG mit weiteren Hinweisen; GEORGES VONDER MÜHLL, in: Basler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I, 2. Aufl. 2010, N. 65 zu Art. 93 SchKG mit weiteren Hinweisen).

Auf die Beschwerde kann somit eingetreten werden.

2. Materielles

2.1 Vorbemerkung

Im vorliegenden Pfändungsverfahren geht es um offene Steuerschulden im Umfang von CHF 20‘488.40 (act. 1, S. 2). Dabei hat das beschwerdebeklagte Amt bei einem Einkommen von insgesamt CHF 3‘643.25 und einem Existenzminimum-Anteil von CHF 3‘169.00 eine pfändbare Quote von CHF 474.25 errechnet (act. 1, S. 2 f. und act. 3). Diese Berechnung wird vom Beschwerdeführer explizit nicht angefochten. Die Pfändung der IV- Rente aus beruflicher Vorsorge im Umfang von CHF 474.25 pro Monat akzeptiert er also.

2.2 Pfändung sämtlicher landwirtschaftlicher Beiträge (Direktzahlungen)

2.2.1 Zusätzlich hat das beschwerdebeklagte Amt sämtliche landwirtschaftlichen Beiträge (Direktzahlungen usw.) gepfändet, auf welche der Schuldner Anspruch hat (act. 3, S. 1).

2.2.2 Dagegen lässt der Beschwerdeführer im Wesentlichen vorbringen (act. 1, S. 3), er sei seit 10 Jahren zu 100 % IV-Rentner und erziele aus verschiedenen Sozialversicherungsleistungen sowie einer privaten Versicherung ein Einkommen von insgesamt CHF 3‘643.25 pro Monat. Es bestünden keine Aussichten, dass sich sein Gesundheitszustand bis zur Pensionierung signifikant verbessern werde und er werde daher weiterhin auf die Renten angewiesen sein. Seit vielen Jahren züchte er hobbymässig Schafe und erhalte dafür Direktzahlungen. Diese hätten im Jahr 2018 insgesamt CHF 9‘795.30 betragen. Die Schafzucht habe allerdings noch nie einen Gewinn abgeworfen, weil das Halten der Schafe und der Betrieb der erforderlichen Infrastruktur auch erhebliche Kosten verursachten. Entsprechend sei im Rahmen des Eheschutzverfahrens im Jahre 2007 kein Einkommen aus der Schafzucht berücksichtigt worden (act. 1, S. 4). Seither habe sich am Umfang der Schafzucht kaum etwas verändert. Insofern sei es nicht nachvollziehbar, wieso die Direktzahlungen im vollen Umfang pfändbar sein sollten, ohne dass das Betreibungsamt konkret geprüft habe, ob aus der Schafzucht ein pfändbarer Erlös erwirtschaftet worden sei. Er sei in den letzten Jahren auch wiederholt wegen offener Steuerrechnungen gepfändet worden. Am 6. Juli 2010 sei in der Pfändungsurkunde festgehalten worden, der hobbymässig geführte Schafzuchtbetrieb werfe seit mehreren Jahren keinen pfändbaren Übererlös ab bzw. sei gerade knapp selbsttragend. Auf eine Pfändung der Direktzahlungen sei damals verzichtet worden. Das sei auch in einem Pfändungsverfahren im Jahre 2011 und späteren Verfahren so gehandhabt worden. Das Betreibungsamt selbst sei also seit über zehn Jahren davon ausgegangen, dass bezüglich der Schafzucht kein pfändbarer Erlös resultiere. Dieses hätte vorgängig Informationen einholen müssen, wenn es eine völlig andere Bewertung der Schafzucht vornehmen wolle. Die Einschätzung, dass die Direktzahlungen plötzlich pfändbar seien, sei deshalb unangemessen und entbehre jeglicher Grundlage. Die entsprechende Verfügung sei diesbezüglich aufzuheben (act. 1, S. 5). Eine konkrete Berechnung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2018 zeige, das sich an dieser Situation nichts geändert habe und die Schafzucht weiterhin keinen Erlös abwerfe. Es sei davon auszugehen, dass sich das Jahr 2019 gleich präsentiere (act. 1, S. 6).

Entgegen den Ausführungen des beschwerdebeklagten Amtes habe er die Bankbelege persönlich abgegeben. Er habe sich aber keine entsprechende Bestätigung ausstellen lassen (act. 8, S. 2). Er habe nichts zu verbergen. Aufgrund der diversen Betreibungsverfahren in den letzten Jahren sei er davon ausgegangen, dass das Betreibungsamt über seine Situation informiert sei, zumal sich seine Ausgangslage nicht erheblich verändert habe. Er vermiete seit jeher zwei Wohnungen, was dem Betreibungsamt bekannt sei. Er habe daher keine Veranlassung gesehen, dieses darüber zu informieren, dass eine Wohnung nicht mehr fix an eine bestimmte Person, sondern als Ferienwohnung vermietet werde. Im Übrigen seien die Mieteinnahmen der UBS verpfändet und könnten nur für Zinszahlungen und liegenschaftsbezogene Aufwendungen eingesetzt werden (act. 8, S. 3). Aufgrund seiner gesundheitlichen Situation müsse er zudem viele Arbeiten durch Dritte erledigen lassen und es sei nicht erkennbar, dass er aus den Mietzinsen ein Einkommen erzielen könne. Alte Bilder habe er lediglich bis Mai 2018 verkauft, weshalb es sich nicht um ein aktuelles Einkommen handle, das er hätte angeben müssen. Abzüglich der Versandkosten und Verkaufsgebühren im Internet habe er mit dieser Tätigkeit ohnehin nur Einkünfte von rund CHF 2‘470.00 erzielt.

2.2.3 Das Betreibungsamt B___ führt dazu aus (act. 5, S. 2), der Schuldner habe anlässlich des Pfändungsvollzuges nicht erwähnt, dass er hobbymässig Schafe züchte und über Akten aus früheren Pfändungsverfahren verfüge das Amt nicht mehr. Dieser habe sodann angegeben, nebst den Versicherungsleistungen über keine weiteren Einkünfte zu verfügen. Anlässlich des Pfändungsvollzuges sei er aufgefordert worden, dem Betreibungsamt die Bankbelege der letzten drei Monate bis 15. November 2018 vorzulegen. Weil er dieser Aufforderung keine Folge geleistet habe, habe das Betreibungsamt die Auszüge direkt bei den Bankinstituten angefordert. Dabei sei festgestellt worden, dass der Schuldner regelmässig Gutschriften aus dem Verkauf von Bildern sowie Einnahmen aus der Vermietung einer Ferienwohnung erhalte, ohne dass er das Betreibungsamt von diesen Einkünften in Kenntnis gesetzt habe. Zudem würden auf seinem Konto bei der Raiffeisenbank B___ nebst der IV-Rente und der Rente aus der beruflichen Vorsorge auch landwirtschaftliche Beiträge (Direktzahlungen) aufgeführt, welche der Schuldner dem Betreibungsamt anlässlich des Pfändungsvollzuges ebenfalls nicht angegeben habe. Anstatt den Schuldner neu vorzuladen und ihn betreffend der zusätzlichen Einnahmen (Verkauf von Gemälden, Vermietung von Ferienwohnungen) zu befragen und einzupfänden, habe das Betreibungsamt entschieden, die landwirtschaftlichen Beiträge zu pfänden, da es sich dabei um zusätzliches pfändbares Einkommen handle und der Schuldner seinen Lebensbedarf mit seinem anderweitigen Einkommen bestreiten könne. Sollte die Einpfändung der landwirtschaftlichen Beiträge aufgehoben werden, so müsste der Schuldner nochmals vorgeladen und detailliert über die Einnahmen aus dem Verkauf der Bilder und der Vermietung der (Ferien-)Wohnung/en befragt werden, damit diese bei der Ermittlung der pfändbaren Quote berücksichtigt und allenfalls gepfändet werden können, unter Berücksichtigung der entsprechenden Auslagen.

Der Schuldner sei anlässlich jedes Pfändungsvollzuges gesetzlich verpflichtet, dem Betreibungsamt die Einkommens- und Vermögensverhältnisse umfassend offenzulegen (act. 11). Den Verkauf von Bildern während der laufenden Lohnpfändungen habe er nicht angegeben. Somit habe er sich gemäss Art. 163, 169, 292 und 323 StGB strafbar gemacht.

2.2.4 Aus den Belegen des PostFinance-Kontos ergibt sich, dass der Beschwerdeführer bis Ende Mai 2018 mit Bildern handelte. Im Oktober 2018 gab es lediglich noch zwei Gutschriften von CHF 13.00 und CHF 60.00 für Teppiche. Vom 1. Januar 2018 bis 31. Mai 2018 erzielte er aus dem Verkauf von Bildern einen Erlös von CHF 3‘243.70 (act. 6/3).

Gemäss dem Kreditvertrag mit der UBS AG hat der Beschwerdeführer der Bank sämtliche derzeitigen und künftigen Miet- und Pachtzinseinnahmen abgetreten (act. 9/14, S. 2). Im Jahr 2018 erzielte er Mieteinnahmen von insgesamt CHF 43‘079.00 (vgl. Auszug UBS- Privatkonto, act. 6/4). CHF 19‘250.00 (11 x CHF 1‘750.00) entfallen offenbar auf einen ständigen Mieter („Imageprint“) und CHF 23‘829.00 auf wechselnde Mieterverhältnisse (Ferienwohnung, airnb). Auf den Monat umgerechnet sind dies (aufgerundet) CHF 3‘590.00.

2.2.5 Nach Art. 92 Ziff. 9 und 9a SchKG sind diverse Rentenleistungen nicht pfändbar. Die Invalidenrente der obligatorischen Unfallversicherung ist beschränkt pfändbar, weil sie einen Einkommensverlust ausgleicht und im Unterschied zu den in Art. 92 Abs. 1 Ziff. 9a genannten Leistungen nicht nur das Existenzminimum ausgleichen soll (BGE 134 III 182 E. 4 und 134 III 608 E. 2.3; Urteil des Bundesgerichts 5A_16/2010 vom 16. März 2010 E. 3.2). Nach Art. 93 Abs. 1 SchKG hat das Betreibungsamt Erwerbseinkommen jeder Art, das nicht nach Art. 92 SchKG unpfändbar ist, so weit zu pfänden, als es nicht nach dem Ermessen des Betreibungsamtes für den Schuldner und seine Familie unbedingt notwendig ist. Solches Einkommen kann längstens für die Dauer eines Jahres gepfändet werden (Art. 93 Abs. 2 SchKG). Erhält das Amt während der Dauer einer solchen Pfändung Kenntnis davon, dass sich die für die Bestimmung des pfändbaren Betrages massgebenden Verhältnisse geändert haben, so passt es die Pfändung den neuen Verhältnissen an (Art. 93 Abs. 3 SchKG).

Der Schuldner ist bei Straffolge verpflichtet, der Pfändung beizuwohnen oder sich dabei vertreten zu lassen und seine Vermögensgegenstände, einschliesslich derjenigen, welche sich nicht in seinem Gewahrsam befinden, sowie seine Forderungen und Rechte gegenüber Dritten anzugeben, soweit dies zu einer genügenden Pfändung nötig ist (Art. 91 Abs. 1 SchKG).

Im Beschwerdeverfahren hat das Betreibungsamt die Beträge zu rechtfertigen, auf welche es bei der Festlegung des pfändbaren Einkommens bzw. des Existenzminimums abgestellt hat (JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ, SchKG, 19. Aufl. 2016, N. 50 zu Art. 93 SchKG; BGE 127 III 572 E. 3; 87 III 104 E. 2). Der Betreibungsbeamte hat die tatsächlichen Verhältnisse, die zur Ermittlung des pfändbaren Einkommens nötig sind, von Amtes wegen abzuklären. Insbesondere obliegt ihm etwa die Prüfung, ob der Schuldner tatsächlich Lohnbezüger ist oder ob nicht an Stelle der Lohn- eine Verdienstpfändung vorzunehmen sei. Dies bedeutet jedoch nicht, dass der Schuldner von jeglicher Mitwirkungspflicht entbunden ist. Es trifft ihn im Gegenteil die Pflicht, im Rahmen seiner Möglichkeiten die wesentlichen Tatsachen vorzubringen und die ihm zugänglichen Beweise anzugeben. Dies hat bereits anlässlich der Pfändung und, soweit möglich, nicht erst vor der Aufsichtsbehörde zu geschehen. Zu eigenen Abklärungen hat das Betreibungsamt zu schreiten, wenn aus objektiven Gründen zu bezweifeln ist, dass der Schuldner den Sachverhalt vollständig dargelegt hat (GEORGES VONDER MÜHLL, a.a.O., N. 16 zu Art. 93 SchKG; THOMAS WINKLER; in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar SchKG, 4. Aufl. 2017, N. 17 zu Art. 93 SchKG). Massgebend für die Beurteilung der Einkommensverhältnisse des Schuldners und der Pfändbarkeit seines Erwerbs ist der Zeitpunkt der Pfändung. Nachträglichen Änderungen der Verhältnisse ist mit einer Revision der Einkommenspfändung Rechnung zu tragen (GEORGES VONDER MÜHLL,a.a.O., N. 17 zu Art. 93 SchKG).

2.2.6 Sowohl was die Schafzucht als auch was den Verkauf von Gemälden betrifft, ist der Beschwerdeführer als selbständig Erwerbender zu betrachten (GEORGES VONDER MÜHLL, a.a.O., N. 5 zu Art. 93 SchKG). Demgegenüber handelt es sich bei den Einkünften aus dem Vermieten von Wohnungen um Erträge des eigenen Vermögens (GEORGES VONDER MÜHLL, a.a.O., N. 3 und 6 zu Art. 93 SchKG).

Mieteinnahmen (JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ, a.a.O., N. 9 zu Art. 93 SchKG; GEORGES VONDER MÜHLL, a.a.O., N. 3 und 6 zu Art. 93 SchKG) sowie jeglicher Lohn aus selbständiger Erwerbstätigkeit sind pfändbar (GEORGES VONDER MÜHLL, a.a.O., N. 5 zu Art. 93 SchKG), wobei in die Pfändung nur das Nettoeinkommen des Schuldners einbezogen wird. Die Gestehungskosten, d.h. die zur Erzielung des Verdiensteinkommens notwendigen Auslagen, bleiben ausser Betracht. Das Nettoeinkommen wird durch deren Abzug vom Bruttoeinkommen ermittelt (BGE 112 III 20 E. 2; GEORGES VONDER MÜHLL,a.a.O., N. 5 zu Art. 93 SchKG).

Nach Auffassung der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs hat das Betreibungsamt B___ vorliegend seine Pflicht, die tatsächlichen Verhältnisse sorgfältig und von Amtes wegen abzuklären, nicht genügend wahrgenommen. Nach dem soeben Gesagten hätte es den Beschwerdeführer bezüglich seiner selbständigen Tätigkeiten sowie der Vermietung der (Ferien-)Wohnungen auffordern müssen, die Erträge, aber auch die Gestehungskosten je detailliert darzulegen. Erst dies hätte es dem Betreibungsamt erlaubt, eine korrekte Pfändung vorzunehmen. Indem es bei der Schafzucht nur die Direktzahlungen berücksichtigt und dafür die Einnahmen aus der Vermietung von (Ferien-)Wohnungen vernachlässigt hat (und die Gestehungskosten ebenfalls je nicht ermittelt hat), hat es die massgebenden Verhältnisse nicht umfassend gewürdigt. Anders kann man bezüglich dem Bilderverkauf entscheiden; dieser war im Zeitpunkt der Pfändung offenbar tatsächlich nicht mehr aktuell. Lediglich der Vollständigkeit halber ist anzumerken, dass selbstredend auch der Schuldner seinen gesetzlichen Pflichten (vgl. Art. 91 Abs. 1 Ziff. 2 SchKG) nicht nachgekommen ist. Soweit er aus dem Verkauf der Bilder oder der Schafzucht Einkommen erzielt oder durch die Vermietung einer Wohnung als Ferienwohnung höhere Einkünfte generiert hat, als dies früher beim Vermieten von zwei Wohnungen an feste Mieter der Fall gewesen ist, hätte er das dem beschwerdebeklagten Amt gegenüber klar deklarieren müssen.

2.3 Fazit

Demzufolge ist die Sache in Gutheissung des Eventualantrages des Beschwerdeführers zur Neubeurteilung im Sinne der Erwägungen an das Betreibungsamt B___ zurückzuweisen.

3. Kosten

Das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde ist kostenfrei (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG) und eine Parteientschädigung darf nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG; AMONN/W ALTHER, a.a.O., § 6 Rz. 62 und § 13 Rz. 11 und 13; COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N 28 zu Art. 20a SchKG; LUZIUS EUGSTER, Kommentar GebV SchKG, 2008, N. 9 f. zu Art. 62 GebV SchKG).