OG AB-19-3

1. Formelles

1.1 Die angefochtene Aufhebungsverfügung datiert vom 11. Juni 2019 (act. 2/1) und ist der Beschwerdeführerin frühestens am 12. Juni 2019 zugegangen. Die 10-tägige Beschwerdefrist nach Art. 17 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG, SR 281.1) ist demnach mit der Eingabe vom 20. Juni 2019 (act. 1) eingehalten worden.

1.2 Zur Beschwerdeführung ist legitimiert, wer durch die angefochtene Verfügung eines Zwangsvollstreckungsorgans in seinen rechtlichen oder zumindest tatsächlichen Interessen betroffen und dadurch beschwert ist und deshalb ein schutzwürdiges Interesse an der Aufhebung oder Abänderung der Verfügung hat (COMETTA/MÖCKLI, Basler Kommentar, SchKG I, 2. Aufl. 2010, N. 40 zu Art. 17 SchKG mit weiteren Hinweisen). Nach der herrschenden Lehre hat der am Vollstreckungsverfahren beteiligte Gläubiger generell ein schutzwürdiges Interesse (COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 41 zu Art. 17 SchKG; AMONN/W ALTHER, Grundriss des Schuldbetreibungs- und Konkursrechts, 9. Aufl. 2013, § 6 Rz. 27.).

X___ hat als Gläubigerin einen Arrestbefehl gegen Y___ erwirkt, der vom Betreibungsamt A___ aufgehoben wurde, und sie ist damit zweifellos zur Beschwerde legitimiert.

1.3 Beschwerdeobjekt ist - mit Ausnahme der Fälle der Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung, wo ein negatives Verhalten, ein gesetzwidriges Nichthandeln gerügt wird - eine Verfügung. Darunter ist eine bestimmte behördliche Handlung in einem konkreten zwangsvollstreckungsrechtlichen Verfahren zu verstehen, die in Ausübung amtlicher Funktionen auf Grund des SchKG und dessen Ausführungsbestimmungen erlassen worden ist. Die Verfügung muss das Verfahren vorantreiben und Aussenwirkungen zeitigen. Weder der Wortlaut noch das formale Erscheinungsbild entscheidet darüber, ob eine anfechtbare Verfügung vorliegt, sondern der tatsächliche und rechtliche Gehalt (COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 18 f. zu Art. 17 SchKG; AMONN/W ALTHER, a.a.O., § 6 Rz. 7 f.; DIETH/W OHL, in: Hunkeler [Hrsg.], Kurzkommentar, Schuldbetreibung- und Konkursgesetz, 2. Aufl. 2014, N. 2 ff. zu Art. 17 SchKG.).

Bei der Aufhebungsverfügung des Betreibungsamtes A___ vom 11. Juni 2019 handelt es sich um eine Verfügung im oben umschriebenen Sinn.

1.4 Schreibt das Gesetz den Weg der gerichtlichen Klage vor - dies ist in der Regel der Fall, wo materielle Rechtsfragen zu entscheiden sind oder besonders intensiv in die Stellung des Schuldners eingegriffen wird - ist die Beschwerde nach dem klaren Wortlaut von Art. 17 SchKG ausgeschlossen. Sie ist mit anderen Worten zur Klage subsidiär (DIETH/W OHL, a.a.O., N. 7 zu Art. 17 SchKG; COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N. 9 ff. zu Art. 17 SchKG).

Vorliegend wird der Erlass einer Aufhebungsverfügung durch das Betreibungsamt, mithin das Tätigwerden eines Zwangsvollstreckungsorgans, kritisiert. Eine Klage gegen dieses Vorgehen sieht das Gesetz nicht vor, weshalb der Beschwerdeweg offen steht.

1.5 Gemäss Art. 13 Abs. 2 des Gesetzes über die Einführung des SchKG (EG SchKG, bGS 241.1) richtet sich das Verfahren vor der Aufsichtsbehörde nach den Art. 17-21 SchKG sowie subsidiär nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRPG, bGS 143.1). Vorbehalten bleiben eigene Anordnungen durch das EG SchKG. Dieses sieht in Art. 13 Abs. 1 zum Beispiel vor, dass die Aufsichtsbehörde die Gegenpartei und das beschwerdebeklagte Amt nach Eingang einer Beschwerde zur Vernehmlassung einlädt, sofern die Beschwerde nicht offensichtlich aussichtslos ist.

Von dieser Befugnis hat die Verfahrensleitung im vorliegenden Verfahren Gebrauch gemacht (vgl. oben B lit.c).

1.6 Auf die Beschwerde ist somit einzutreten.

2. Materielles

2.1 Die Beschwerdeführerin liess geltend machen (act. 1, S. 2 f.), am 5. Juni 2019 sei ein weiteres Arrestgesuch gestellt worden; dieses sei am 7. Juni 2019 abgelehnt worden, aber noch nicht rechtskräftig. Die Begründung sei bis zur Erhebung der Beschwerde noch nicht vorgelegen. Der Entscheid des Obergerichts vom 24. Juni 2003 stelle einen definitiven (rechtskräftigen) Entscheid dar (act. 1, S. 4). Dennoch sei das Arrestgesuch nicht „ins Blaue“ erhoben worden. Das Arrestgesuch sei dem Betreibungsamt zur Kenntnis gebracht worden, sei aber logischerweise im Moment nicht vollziehbar. Das heisse aber nicht, dass man ohne Referenz auf einen rechtskräftigen Entscheid selber verfügen könne. Eine Verfügung betreffend Aufhebung des Arrests trotz erneutem Arrestgesuch (auch wenn die Sache diesbezüglich noch nicht rechtsgültig entschieden sei), sei daher aus ihrer Sicht rechtswidrig bzw. mit den einschlägigen Regeln nicht vereinbar. Gleichzeitig sei klar, dass die Beschwerdeführerin den Schutz gemäss Arrestgesuch benötige. Die Beschwerdebeklagte habe vor Bundesgericht ein Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege gestellt, sei also „knopfstier“. Würde der vorliegenden Rechtsmitteleingabe bzw. dem zu Grunde liegenden Arrestgesuch nicht entsprochen, wäre mehr als deutlich, dass Art. 29 BV und Art. 6 EMRK betreffend ein „faires Verfahren“ verletzt wären (act. 1, S. 5). Dann nämlich, wenn sie letztlich Recht bekäme, das Haftungssubstrat aber verschwunden wäre. Verschwunden wie die Beschwerdegegnerin. Diesbezüglich habe nicht einmal das Obergericht im Zeitpunkt des Urteils vom 24. Juni 2003 gewusst, wo diese sich aufgehalten habe, was durch das Aufführen einer falschen Adresse dokumentiert sei. Es werde zu einer Abwägung der Rechtsgüter kommen müssen und dabei dürfte klar sein, dass man nicht eine Kriminelle, welche nach dem Delikt abgetaucht sei, „verhätschle“, sondern dass man die Gläubigerin, deren gesamte Ersparnisse gestohlen resp. veruntreut worden seien, schützen müsse.

2.2 Nach Art. 280 SchKG fällt der Arrest dahin, wenn der Gläubiger:

1. die Fristen nach Art. 279 nicht einhält;

2. die Klage oder die Betreibung zurückzieht oder erlöschen lässt; oder

3. mit seiner Klage vom Gericht endgültig abgewiesen wird.

Der Hinfall eines Arrestes ist von den Betreibungsbehörden festzustellen (BGE 93 III 67 E. 1). Der Arrest fällt ohne weiteres dahin, wenn die anhaltende Prosequierung unterbleibt oder wenn dem Gläubiger die Vollstreckung definitiv versagt wird. Ist ein die Klage abweisendes Urteil noch mit einem Rechtsmittel an die obere Instanz anfechtbar, liegt keine endgültige Abweisung der Klage vor. Der Arrest bleibt so lange bestehen, bis endgültig über den Anspruch entschieden wurde. Massnahmen, mit denen das Betreibungsamt ein mangels Prosequierung dahingefallenes Arrestverfahren weiterführt, sind nichtig (JOLANTA KREN KOSTKIEWICZ, in: Kren Kostkiewicz/Vock [Hrsg.], Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs, 4. Aufl. 2017, N. 4 ff. zu Art. 280 SchKG mit weiteren Hinweisen).

2.3 Zunächst ist - wie es übrigens bereits der Präsident der Aufsichtsbehörde für Schuldbetreibung und Konkurs in seiner Verfügung vom 21. Juni 2019 getan hat (act. 3 E. C, S. 3) - festzuhalten, dass die Einzelrichterin des Kantonsgerichts das zweite Arrestgesuch von X___ am 7. Juni 2019 rechtskräftig abgewiesen hat (Art. 325 Abs. 1 ZPO). Weil es sich um einen Entscheid mit negativem Inhalt handelt, ist ein Aufschub der Vollstreckbarkeit ausgeschlossen (MYRIAM A. Gehri, in: Gehri/Jent-Sorensen/Sarbach [Hrsg.], Schweizerische Zivilprozessordnung, 2. Aufl. 2015, N. 1 zu Art. 325 ZPO). Dass die Begründung des Entscheids noch nicht erfolgt ist, spielt also keine Rolle. Kommt hinzu, dass das zweite Arrestgesuch vom 5. Juni 2019 ohnehin keinen Einfluss auf das vorliegende Verfahren hat, weil es hier einzig um den am 29. September 2017 angeordneten Arrest geht.

Am 27. September 2017 hat die Beschwerdeführerin beim Betreibungsamt A___ Betreibung auf Zahlung von CHF 660‘000.00 plus Zinsen eingeleitet. Die Beschwerdegegnerin erhob in der Betreibung Nr. 20173154 Rechtsvorschlag und machte die Verjährung der zugrunde liegenden Forderung geltend. Das von X___ eingereichte Rechtsöffnungsgesuch wurde letztinstanzlich vom Bundesgericht abgewiesen. Dabei hat das Bundesgericht - wie vorher bereits der Einzelrichter des Obergerichts - festgehalten, dass Forderungen, welche durch Zivilurteil festgestellt sind, stets nach zehn Jahren verjähren (BGE 123 III 213 E. 5b/cc; Urteil des Bundesgerichts 5A_730/2018 vom 25. März 2019 E. 3.2.2) und der strafrechtlichen Vollstreckungsverjährung von fünfzehn Jahren hier keine Bedeutung zukommt (Urteil des Bundesgerichts 5A_730/2018 vom 25. März 2019 E. 3.3). Dass sie die Beschwerdegegnerin im Verlaufe von zehn Jahren seit Erlass des Strafurteils am 24. Juni 2003 betrieben oder eine Anerkennungsklage gegen diese erhoben hat, legt die Beschwerdeführerin nicht dar. Das Bundesgericht hat sodann geprüft, ob - wie X___ vorgebracht hat - mit dem Urteil vom 24. Juni 2003 die neue Verjährungsfrist von zehn Jahren nicht zu laufen begonnen hat oder stillgestanden ist, weil sie vor einem schweizerischen Gericht nicht geltend gemacht werden konnte (Art. 134 Abs. 1 Ziff. 6 OR). Dabei gelangte es zum Schluss, dass mit Ausnahme einer Phase vom 1. Mai 2007 bis 12. August 2008 stets ein Wohnsitz in der Schweiz nachgewiesen sei. Selbst wenn die Beschwerdegegnerin in dieser Phase im Ausland gelebt hätte, hätte die Verjährung um maximal 15 Monate und 11 Tage geruht und wäre am 7. Oktober 2014 und damit lange vor der Anhebung der Betreibung eingetreten (Urteil des Bundesgerichts 5A_730/2018 vom 25. März 2019 E. 3.4.2). Gemäss dem Bundesgericht wurde daher vergeblich eine Verletzung von Art. 137 Abs. 1 Ziffer 6 OR (recte Art. 134 Abs. 1 Ziff. 6 OR) gerügt (Urteil des Bundesgerichts 5A_730/2018 vom 25. März 2019 E. 3.4.3).

Die Voraussetzungen für das Dahinfallen des am 29. September 2017 angeordneten Arrestes gemäss Art. 280 SchKG sind damit offensichtlich erfüllt und das Betreibungsamt A___ hat diesen folglich zu Recht aufgehoben. Die Beschwerde ist somit abzuweisen.

3. Kosten

Das Beschwerdeverfahren vor der kantonalen Aufsichtsbehörde ist kostenfrei (Art. 20a Abs. 2 Ziff. 5 SchKG, Art. 61 Abs. 2 lit. a GebV SchKG) und eine Parteientschädigung darf nicht zugesprochen werden (Art. 62 Abs. 2 GebV SchKG; AMONN/W ALTHER, a.a.O., § 6 Rz. 62 und § 13 Rz. 11 und 13; COMETTA/MÖCKLI, a.a.O., N 28 zu Art. 20a SchKG; LUZIUS EUGSTER, Kommentar GebV SchKG, 2008, N. 9 f. zu Art. 62 GebV SchKG).