Nichteintreten auf Einsprache infolge Verspätung

1.

1.1

Bei der angefochtenen Verfügung des Einzelgerichts in Strafsachen vom 15. Dezember 2025 handelt es sich um einen Nichteintretensentscheid, mit dem nicht materiell über Straffragen befunden wird. Es kommt daher das Beschwerdeverfahren zur Anwendung (Art. 393 Abs. 1 lit b i.V.m. Art. 80 Abs. 1 der Schweizerischen Strafprozessordnung [StPO, SR 312.0]). Zuständiges Beschwerdegericht ist das Appellationsgericht als Einzelgericht (§ 88 Abs. 1 i.V.m. § 93 Abs. 1 Ziff. 1 des baselstädtischen Gerichtsorganisationgesetzes [GOG, SG 154.100]). Die Kognition des Beschwerdegerichts ist frei und nicht auf Willkür beschränkt (vgl. Art. 393 Abs. 2 StPO).

1.2

Zur Beschwerde legitimiert ist jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat (Art. 382 Abs. 1 StPO). Die Beschwerde vom 16. Dezember 2025 wurde vom Sohn der Beschuldigten verfasst. Unterschrieben ist sie jedoch von der Beschuldigten bzw. der Adressatin der angefochtenen Verfügung selbst (vgl. Vorakten S. 26 und 32), weshalb diese als Beschwerdeführerin zu qualifizieren ist. Das rechtlich geschützte Interesse ist bei der Beschwerdeführerin als Adressatin der angefochtenen Verfügung zu bejahen.

1.3

Gemäss Art. 396 Abs. 1 StPO ist die Beschwerde innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen. Die Frist beginnt am Tag nach der Zustellung zu laufen (Art. 90 Abs. 1 StPO). Eingaben müssen spätestens am letzten Tag der Frist bei der Strafbehörde abgegeben oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben werden (Art. 91 Abs. 2 StPO). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, einen Sonntag oder einen Feiertag, so endet sie am nächstfolgenden Werktag (Art. 90 Abs. 2 StPO). Die angefochtene Verfügung vom 15. Dezember 2025 wurde der Beschwerdeführerin am 16. Dezember 2025 zugestellt (Sendungsverfolgung der Schweizerischen Post, Vorakten S. 26 – 29). Die 10-tägige Beschwerdefrist endete somit am 29. Dezember 2025. Die Beschwerde vom 16. Dezember 2025 (Postaufgabe) erfolgte folglich rechtzeitig.

1.4

Gemäss Art. 385 Abs. 1 StPO ist in der schriftlichen Begründung des Rechtsmittels anzugeben, welche Punkte des Entscheides angefochten werden, welche Gründe einen anderen Entscheid nahelegen und welche Beweismittel angerufen werden. Bei einer rechtsunkundigen Person werden an die Begründungspflicht praxisgemäss keinen allzu strengen Anforderungen gestellt. Allerdings muss auch ein juristischer Laie zumindest sinngemäss angeben, inwiefern er den angefochtenen Entscheid für unrichtig respektive fehlerhaft hält (vgl. Bähler, in: Basler Kommentar StPO, 3. Aufl. 2023, Art. 385 N 3; BGer 6B_280/2017 E. 2.2.2; AGE BES.2024.12 vom 11. April 2024 E. 1.1). Aus den Ausführungen der Beschwerdeführerin in ihrem Schreiben vom 16. Dezember 2025 geht hervor, dass sie die Aufhebung der Verfügung des Einzelgerichts vom 15. Dezember 2025 verlangt, da sie die Behörden darüber informiert habe, dass nicht sie, sondern ihr Schwager die Übertretung begangen habe. Damit ist den Anforderungen an eine Laienbeschwerde Genüge getan. Auf die form- und fristgerechte Beschwerde ist damit einzutreten (Art. 396 Abs. 1 StPO).

2.

2.1

In materieller Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass Gegenstand des vorliegenden Beschwerdeverfahrens nur die Nichteintretensverfügung der Vorinstanz ist. Es kann somit ausschliesslich geprüft werden, ob das Einzelgericht in Strafsachen zu Recht nicht auf die Einsprache vom 9. Dezember 2025 (Postaufgabe) eingetreten ist.

2.2

Das Einzelgericht in Strafsachen erwog in seiner Nichteintretensverfügung vom 15. Dezember 2025, die Einsprachefrist gemäss Art. 354 Abs. 1 StPO betrage 10 Tage. Der Strafbefehl vom 10. Februar 2025 sei der Beschwerdeführerin gemäss Sendungsverfolgung (Vorakten S. 21) am 11. Februar 2025 zugestellt worden. Die Einsprachefrist sei demnach bis zum 21. Februar 2025 gelaufen. Die am 9. Dezember 2025 der Post übergebene Einsprache (Vorakten S. 6) sei somit verspätet, weshalb darauf nicht eingetreten werden könne.

2.3

Die Beschwerdeführerin bringt sinngemäss vor, sie bzw. ihr Sohn habe in Reaktion auf mehrere erhaltene Bussen und Briefe der Behörden jeweils brieflich mitgeteilt, dass nicht sie, sondern ihr Schwager das Auto gefahren habe. Sie sei damit davon ausgegangen, alles sei in Ordnung, weshalb sie mit dem Entscheid der Vorinstanz nicht einverstanden sei. Sinngemäss macht die Beschwerdeführerin damit geltend, sie habe rechtzeitig vorgebracht, dass eine andere Person die vorliegend interessierende Übertretung begangen habe.

3.

3.1

Die vorliegende Widerhandlung gegen die Ordnungsbussenverordnung (Überschreiten der signalisierten Zonen-Höchstgeschwindigkeit um 8 km/h gemäss Ziffer 303.3.b der Ordnungsbussenverordnung [OBV, SR 741.031]) ist zunächst im Ordnungsbussenverfahren zu beurteilen (Art. 3 Abs. 2 des Ordnungsbussengesetzes [OBG, SR 314.1]). Nennt die Fahrzeughalterin nicht den Namen und die Adresse der Person, welche die Widerhandlung begangen hat (Art. 7 Abs. 4 OBG) und bezahlt sie die Busse nicht innerhalb der dreissigtägigen Frist (Art. 7 Abs. 2 OBG), so wird ein ordentliches Strafverfahren (d.h. ein Strafbefehlsverfahren gemäss Art. 352 ff. StPO) durchgeführt (Art. 7 Abs. 3 OBG).

3.2

Die Beschwerdeführerin bringt nicht vor, die Übertretungsanzeige vom 16. Mai 2024 und die Zahlungserinnerung vom 18. Juli 2024 nicht erhalten zu haben. Diese enthalten beide ein Formular, um der Kantonspolizei den verantwortlichen Lenker i.S.v. Art. 7 Abs. 4 OBG zu melden (vgl. Vorakten S. 12 – 15). Die Beschwerdeführerin macht in ihrer Beschwerde weder explizit geltend, sie habe der Kantonspolizei die Personalien ihres Schwagers bereits im Ordnungsbussenverfahren gemeldet, noch bringt sie Nachweise für eine derartige Eingabe vor. Gemäss den Akten ist bei der Kantonspolizei keine entsprechende Meldung der Beschwerdeführerin eingegangen. Folglich wurde das Strafbefehlsverfahren gegen die Beschwerdeführerin zu Recht eingeleitet.

4.

4.1

Gemäss Art. 354 Abs. 1 StPO kann die beschuldigte Person gegen einen Strafbefehl innert zehn Tagen nach seiner Zustellung schriftlich Einsprache erheben. Ohne gültige Einsprache wird der Strafbefehl zum rechtskräftigen Urteil (Art. 354 Abs. 3 StPO). Die Frist beginnt am Tag nach der Eröffnung respektive Zustellung zu laufen (Art. 90 Abs. 1 StPO) und ist eingehalten, wenn die Eingabe spätestens am letzten Tag der Frist bei der zuständigen Behörde abgegeben oder zu deren Handen der Schweizerischen Post oder einer schweizerischen diplomatischen oder konsularischen Vertretung übergeben wird (Art. 91 Abs. 2 StPO). Die Beweislast für die rechtzeitige Übergabe von Eingaben trägt, wer an die fragliche Frist gebunden ist (Art. 8 des Schweizerischen Zivilgesetzbuchs [ZGB, SR 219]; Riedo, in: Basler Kommentar StPO, 3. Auflage 2023, Art. 91 N. 68). Vorliegend hat somit die Beschwerdeführerin den Beweis der rechtzeitigen Einsprache zu erbringen.

4.2

Die Beschwerdeführerin bringt in ihrer Beschwerde vom 16. Dezember 2025 erstmals vor, sie bzw. ihr Sohn hätten nach allen erhaltenen Briefen und Bussen jeweils darüber informiert, dass der Schwager das Auto gefahren habe, welches lediglich auf ihren Namen versichert gewesen sei. Gemäss den Akten ist jedoch vor dem 10. Dezember 2025 kein derartiges Schreiben bei der Staatsanwaltschaft eingetroffen. Auch reicht die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde keine Belege dazu ein, dass sie die Staatsanwaltschaft in vorliegender Sache bereits vor dem 9. Dezember 2025 kontaktiert hätte. Der Beweis einer fristgerechten Einsprache gegen den Strafbefehl vom 10. Februar 2025 gelingt ihr somit nicht.

4.3

Aus diesen Erwägungen folgt, dass die Beschwerdeführerin frühestens mit dem Schreiben an die Staatsanwaltschaft vom 9. Dezember 2025 (Postaufgabe) Einsprache erhoben hat, welche damit aber mehrere Monate nach Ablauf der Einsprachefrist bei der Post aufgegeben wurde. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass das besagte Schreiben weder datiert noch von der Beschwerdeführerin unterzeichnet wurde (vgl. Vorakten S. 5, 26, 32; Art. 110 Abs. 1 StPO). Das Einzelgericht in Strafsachen ist daher zu Recht nicht auf die Einsprache eingetreten.

5.

Die Beschwerde ist nach dem Gesagten abzuweisen. Bei diesem Ausgang des Verfahrens hätte die Beschwerdeführerin gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO grundsätzlich dessen ordentliche Kosten zu tragen. Vorliegend ist jedoch umständehalber auf die Erhebung einer Gebühr zu verzichten (§ 40 Abs. 1 des Gerichtsgebührenreglements [GGR, SG 154.810]).