Verordnung über zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie

Diese Verordnung ordnet zusätzliche Massnahmen des Kantons Basel-Stadt gegenüber der Bevölkerung, Organisationen und Institutionen zur Bekämpfung der Covid-19-Epidemie an.

Die Massnahmen dienen dazu, die Verbreitung des Coronavirus (Covid-19) zu verhindern und Übertragungsketten zu unterbrechen.

Spitäler, Alters- und Pflegeheime, Institutionen der Behindertenhilfe sowie die Spitex haben die nötigen Massnahmen zum Schutz der ihnen anvertrauten vulnerablen Patientinnen und Patienten bzw. Bewohnerinnen und Bewohner zu treffen bzw. aufrechtzuerhalten.

Spitäler, Alters- und Pflegeheime sowie Institutionen der Behindertenhilfe können auf ihrem Areal und in Innenräumen den Zugang bei Besuchenden ab 16 Jahren auf Personen mit einem Zertifikat gemäss Art. 6a Covid-19-Gesetz oder einer vergleichbaren Bescheinigung beschränken.

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In Innenräumen dieser Institutionen müssen alle Besuchenden eine Gesichtsmaske tragen.

Von der Maskenpflicht gemäss Abs. 3 ausgenommen sind:

1. Kinder bis zum Alter von 12 Jahren;

2. Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmasken tragen können.

3. Personen, welche von Institutionen der Behindertenhilfe in ihren Innenräumen von der Maskenpflicht ausgenommen werden.

Mitarbeitende von Spitälern, Alters- und Pflegeheimen, Institutionen der Behindertenhilfe sowie der Spitex mit direktem Kontakt zu Patientinnen und Patienten oder Bewohnerinnen und Bewohnern müssen eine Gesichtsmaske tragen. Die Institutionen können unter Beachtung der notwendigen Schutzmassnahmen Ausnahmen vorsehen.

Wer gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstösst, wird gemäss Art. 83 Abs. 1 Bst. j des Epidemiengesetzes mit Busse bestraft.