Sozialversicherung - IV

I.

1.

1.1

A.______, geboren am […], meldete sich am 11. Januar 2012 erstmals bei der IV-Stelle Glarus zum Bezug von Leistungen der Invalidenversicherung an. Mit Vorbescheid vom 12. Februar 2013 stellte ihm die IV-Stelle die Abweisung des Leistungsbegehren in Aussicht, woran sie in ihrer Verfügung vom 25. Juli 2013 festhielt.

1.2

A.______ meldete sich am 28. Juli 2014 erneut zum Leistungsbezug bei der IV-Stelle an. Im Wesentlichen gestützt auf ein polydisziplinäres Gutachten der C.______ag vom 6. April 2016 errechnete die IV-Stelle einen Invaliditätsgrad von 50 % und sprach A.______ mit Vorbescheid vom 3. Mai 2016 ab dem 1. Juni 2015 eine halbe Invalidenrente zu. Dagegen erhob A.______ am 30. Juni 2016 verschiedene Einwände. Die IV-Stelle hielt in ihrer Verfügung vom 6. Oktober 2016 an der halben Invalidenrente fest, setzte den Invaliditätsgrad nach Vornahme eines Tabellenlohnabzugs von 10 % neu aber auf 55 % fest.

2.

In der Folge gelangte A.______ mit Beschwerde vom 20. Oktober 2016 ans Verwaltungsgericht und beantragte die Aufhebung der Verfügung vom 6. Oktober 2016. Ihm sei eine ganze Invalidenrente mit Wirkung ab dem 1. Juni 2015 zuzusprechen. Eventualiter sei die Verfügung aufzuheben und die Sache an die IV-Stelle zurückzuweisen; alles unter Kosten- und Entschädigungsfolgen zu Lasten der IV-Stelle und unter Gewähren der unentgeltlichen Prozessführung und Rechtsverbeiständung.

Die IV-Stelle schloss am 14. November 2016 auf Abweisung der Beschwerde.

II.

1.

Das Verwaltungsgericht ist gemäss Art. 69 Abs. 1 lit. a des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung vom 19. Juni 1959 (IVG) zur Behandlung der vorliegenden Beschwerde zuständig. Da auch die übrigen Prozessvoraussetzungen erfüllt sind, ist auf die Beschwerde einzutreten.

2.

2.1

Gemäss Art. 8 Abs. 1 des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts vom 6. Oktober 2000 (ATSG) ist Invalidität die voraussichtlich bleibende oder längere Zeit dauernde ganze oder teilweise Erwerbsunfähigkeit. Erwerbsunfähigkeit ist dabei der durch eine Beeinträchtigung der körperlichen, geistigen oder psychischen Gesundheit verursachte und nach zumutbarer Behandlung sowie Eingliederung verbleibende ganze oder teilweise Verlust der Erwerbsmöglichkeiten auf dem in Betracht kommenden ausgeglichenen Arbeitsmarkt.

2.2

Nach Art. 28 Abs. 2 IVG besteht bei einem Invaliditätsgrad von mindestens 40 % Anspruch auf eine Viertelsrente, bei einem solchen von mindestens 50 % auf eine halbe Rente, bei mindestens 60 % auf eine Dreiviertelsrente und ab mindestens 70 % auf eine ganze Rente.

2.3

Art und Mass dessen, was einer versicherten Person an Erwerbstätigkeit noch zugemutet werden kann, richtet sich nach ihren besonderen persönlichen Verhältnissen einerseits und nach den allgemein herrschenden Anschauungen andererseits. Für die Beurteilung der Zumutbarkeit ist letztlich insofern eine objektive Betrachtungsweise massgebend, als es nicht auf eine bloss subjektiv ablehnende Bewertung der infrage stehenden Erwerbstätigkeit durch die versicherte Person ankommt (Ulrich Meyer/Marco Reichmuth, Rechtsprechung des Bundesgerichts zum Sozialversicherungsrecht, Bundesgesetz über die Invalidenversicherung, 3. A., Zürich/Basel/Genf 2014, S. 320).

3.

3.1

Der Beschwerdeführer macht geltend, die bei ihm in Bezug auf Verweistätigkeiten im Umfang von 50 % bestehende Arbeitsfähigkeit sei durch die Beschwerdegegnerin unter Berücksichtigung eines leidensbedingten Abzugs von 10 % monetär bewertet worden. Der Tabellenlohn habe zwar herangezogen werden dürfen, er hätte aber hinsichtlich der eingeschränkten Leistungsfähigkeit sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch in Bezug auf die noch möglichen Verweistätigkeiten gekürzt werden müssen. Es sei mit dem Gebot der rechtsgleichen Behandlung nicht zu vereinbaren, wenn der Medianlohn ungekürzt herangezogen werde. Einer eingeschränkten Verwertbarkeit der noch vorhandenen Resterwerbsfähigkeit werde zwar auch mit dem leidensbedingten Abzug Rechnung getragen, doch berücksichtige dieser nicht die unterschiedliche funktionelle Leistungsfähigkeit, sondern individuelle Umstände, welche in der Person des Versicherten liegen würden und die Verwertung des noch vorhandenen Leistungspotentials auf dem konkreten Arbeitsmarkt – zusätzlich zum bereits gesundheitlich eingeschränkten Leistungsvermögen – beeinträchtigten. Eine versicherte Person, die wie er nur noch leichte und wechselbelastend ausgeführte Verweistätigkeiten erbringen könne, habe auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt schlechtere Chancen, das Lohnpotential zu verwerten, als eine versicherte Person, die auch mittelschwere oder gar Schwere Verweistätigkeiten ganztägig ausführen könne. Zusätzlich zur Kürzung des Tabellenlohns sei ein leidensbedingter Abzug zu gewähren, welcher vorliegend 25 % betragen müsse. Schliesslich sei zudem zu überprüfen, ob nicht von einer gänzlichen Unverwertbarkeit der theoretisch noch vorhandenen Resterwerbsfähigkeit auszugehen sei.

3.2

Die Beschwerdegegnerin vertritt im Wesentlichen die Auffassung, sie habe den Sachverhalt rechtsgenügend abgeklärt und den Invaliditätsgrad rechtskonform anhand eines korrekt vorgenommenen Einkommensvergleichs ermittelt. Zur Frage, ob die Resterwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers aufgrund seines Alters und seiner Einschränkungen überhaupt noch wirtschaftlich verwertbar ist, äusserte sich die Beschwerdegegnerin nicht explizit.

4.

4.1

Die Beschwerdegegnerin stützte sich im Wesentlichen auf das polydisziplinäre (allgemeine innere Medizin, Orthopädie, Pneumologie und Psychiatrie) Gutachten der C.______ag vom 6. April 2016.

4.1.1

Dr. med. D.______, Fachärztin Allgemeine Innere Medizin, erhob den internistischen Status und konnte keine Diagnosen stellen, welche Auswirkungen auf die Arbeitsfähigkeit hatten.

4.1.2

Dr. med. E.______, Facharzt Psychiatrie und Psychotherapie, diagnostizierte beim Beschwerdeführer eine chronische Anpassungsstörung, differentialdiagnostisch eine leichte, zeitweise mittelgradige depressive Störung mit somatischem Syndrom, derzeit remittiert. Aus psychiatrischer Sicht sei die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers weder in der angestammten noch in Verweistätigkeiten eingeschränkt.

4.1.3

Im orthopädischen Teilgutachten diagnostizierte Dr. med. F.______, Facharzt Orthopädische Chirurgie und Traumatologie des Bewegungsapparates, ausgeprägte Gonarthrosen beidseits, Periarthropatia humeroscapularis beidseits sowie ein intermittierendes Schmerzsyndrom, welche Einfluss auf die Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers hätten. Dieser sei zuletzt als Maschinenbediener in einer Kunststofffabrik tätig gewesen, wobei es sich gemäss seinen Angaben um eine körperlich anspruchsvolle Tätigkeit gehandelt habe. Angesichts der ausgeprägten degenerativen Veränderungen an den Kniegelenken sei ihm diese Tätigkeit nicht mehr zumutbar. In einer gut leidensangepassten Tätigkeit sei aus orthopädischer Sicht von einer Arbeitsfähigkeit von 50 % auszugehen (sechs Stunden mit der Möglichkeit zu vermehrten, verlängerten und betriebsunüblichen Pausen zur Erholung, verlangsamtes Arbeitstempo). Die adaptierte Tätigkeit spezifizierte Dr. F.______ wie folgt: Körperlich leicht, wechselbelastend, Möglichkeit des Wechselns zwischen Sitzen, Gehen und Stehen, keine Zwangspositionen der Kniegelenke und der Wirbelsäule, namentlich keine Inklination, kein Absolvieren längerer Gehstrecken, kein Überwinden von Höhendifferenzen wie Treppen, Leitern oder Gerüsten.

4.1.4

Dr. med. G.______, Fachärztin Pneumologie und Innere Medizin, erstattete schliesslich das pneumologische Gutachten. Sie diagnostizierte eine chronisch asthmatische Bronchitis bei Übergang in COPD sowie restriktive Ventilationsstörungen nach Thoraxtraumata. Die Atemwegsobstruktion schwanke beim Beschwerdeführer sehr stark. In einer adaptierten Tätigkeit (körperlich kaum belastend, ohne jegliche Exposition gegenüber Dämpfen, Gerüchen oder sonstigen Chemikalien) sei der Beschwerdeführer höchstens in einem 50%igen Pensum arbeitsfähig. Einem Arbeitgeber müssten dabei gehäufte Absenzen zugemutet werden.

4.2

Das Gutachten beantwortet die gestellten Fragen umfassend, beruht auf allseitigen Untersuchungen, berücksichtigt die geklagten Beschwerden des Beschwerdeführers und setzt sich mit diesen sowie dem Verhalten des Beschwerdeführers auseinander. Sodann wurden die medizinischen Vorakten eingehend studiert und diskutiert. Das Gutachten ist weitgehend schlüssig und nachvollziehbar. Weder die Beschwerdegegnerin noch der Beschwerdeführer machen denn auch geltend, dass das Gutachten mangelhaft sei bzw. dass es unzutreffend sei, dem Beschwerdeführer eine Arbeitsfähigkeit von 50 % in einer adaptierten Tätigkeit zu attestieren. Unklar bleibt das Gutachten indessen insoweit, als dem Beschwerdeführer aus pneumologischer Sicht nur noch sitzende Tätigkeiten zumutbar sind, während aus orthopädischer Sicht wechselbelastende Tätigkeiten (Wechseln zwischen Sitzen, Gehen und Stehen) gefordert werden. Dieser Widerspruch wird auch in der zusammenfassenden Beurteilung nicht aufgelöst. Wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt (vgl. E. II/5.), ist dem Beschwerdeführer die Verwertung seiner Resterwerbsfähigkeit aber ohnehin nicht zumutbar, weshalb darauf verzichtet werden kann, Ergänzungsfragen zum Gutachten zu stellen.

5.

5.1

Das fortgeschrittene Alter wird, obgleich an sich ein invaliditätsfremder Faktor, in der Rechtsprechung als Kriterium anerkannt, welches zusammen mit weiteren persönlichen und beruflichen Gegebenheiten dazu führen kann, dass die einer versicherten Person verbliebene Resterwerbsfähigkeit auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird, und dass ihr deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungslast nicht mehr zumutbar ist. Fehlt es an einer wirtschaftlich verwertbaren Resterwerbsfähigkeit, liegt eine vollständige Erwerbsunfähigkeit vor, die einen Anspruch auf eine ganze Invalidenrente begründet. Der Einfluss des Lebensalters auf die Möglichkeit, das verbliebene Leistungsvermögen auf dem ausgeglichenen Arbeitsmarkt zu verwerten, lässt sich nicht nach einer allgemeinen Regel bemessen, sondern hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Massgebend können die Art und Beschaffenheit des Gesundheitsschadens und seiner Folgen, der absehbare Umstellungs- und Einarbeitungsaufwand und in diesem Zusammenhang auch Persönlichkeitsstruktur, vorhandene Begabungen und Fertigkeiten, Ausbildung, beruflicher Werdegang oder Anwendbarkeit von Berufserfahrung aus dem angestammten Bereich sein (BGE 138 V 457 E. 3.1, mit Hinweisen).

5.2

Verneint wurde in der Rechtsprechung etwa die Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit eines über 61-jährigen Versicherten, der über keine Berufsausbildung verfügte, bezüglich der aus medizinischer Sicht im Umfang von 50 % zumutbaren feinmotorischen Tätigkeiten keinerlei Vorkenntnisse besass, dessen Teilarbeitsfähigkeit weiteren krankheitsbedingten Einschränkungen unterlag und dem von den Fachleuten der Berufsberatung die für einen Berufswechsel erforderliche Anpassungsfähigkeit abgesprochen wurde (BGer-Urteil I 392/02 vom 23. Oktober 2003 E. 3.2 f.). Als unverwertbar erachtet wurde auch die 50%ige, durch verschiedene Auflagen zusätzlich limitierte Arbeitsfähigkeit eines knapp 64-jährigen Versicherten mit multiplen, die Arbeitsfähigkeit einschränkenden Beschwerden (BGer-Urteil I 401/01 vom 4. April 2002 E. 4c f.), ebenso eine 50%ige Arbeitsfähigkeit einer im Verfügungszeitpunkt 61 Jahre und einen Monat alten Versicherten, die bezüglich der für sie in Frage kommenden Tätigkeiten einer Umschulung bedurft hätte (BGer-Urteil 9C_437/2008 vom 19. März 2009 E. 4). Weiter wurde die Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit auch bei einem 60-jährigen Versicherten verneint, der in seiner über 20 Jahre dauernden Tätigkeit als Hotelportier meist mittelschwere bis schwere Arbeiten ausgeführt hatte, sich keine feinmotorischen Fähigkeiten aneignen konnte und nur noch für Kontroll- oder Überwachungsarbeiten in der Industrie eingesetzt hätte werden können (BGer-Urteil 9C_954/2012 vom 10. Mai 2013 E. 3.2.1). Schliesslich wurde die Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit auch bei einem 61 ½-jährigen, zuletzt als Vorarbeiter tätigen, gelernten Automechaniker verneint, welcher nur noch für leichte Verweisungstätigkeiten in einem reduzierten Umfang und mit zwischenzeitlicher Erholungspause hätte eingesetzt werden können (BGer-Urteil I 617/02 vom 10. März 2003 E. 3.3).

Bejaht wurde die Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit hingegen bei einem 60-jährigen Versicherten, welcher mehrheitlich als Wirker in der Textilindustrie tätig gewesen war. Dieser wurde zwar als nicht leicht vermittelbar erachtet, mit Bezug auf den hypothetischen ausgeglichenen Arbeitsmarkt wurden aber gleichwohl Möglichkeiten erkannt, eine Stelle zu finden, zumal Hilfsarbeiten auf dem hypothetischen, ausgeglichenen Arbeitsmarkt grundsätzlich altersunabhängig nachgefragt werden, und der Versicherte zwar eingeschränkt (weiterhin zumutbar waren leichte und mittelschwere Arbeiten im Gehen, Stehen und Sitzen in geschlossenen Räumen), aber immer noch im Rahmen eines Vollpensums arbeitsfähig war (BGer-Urteil I 376/05 vom 5. August 2005 E. 4.2). Bejaht wurde auch die Verwertbarkeit der Restarbeitsfähigkeit eines (ebenfalls) 60-jährigen Versicherten mit einer aufgrund verschiedener psychischer und physischer Limitierungen (es bestanden u.a. rheumatologische und kardiale Probleme) um 30 % eingeschränkten Leistungsfähigkeit (BGer-Urteil I 304/06 vom 22. Januar 2007 E. 4.1 f.). Ebenfalls bejaht wurde die Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit bei einem 63 ½-jährigen Versicherten der in einer leidensadaptierten Tätigkeit vollschichtig arbeitsfähig war und nur leichte zusätzliche Einschränkungen hatte (BGer-Urteil 9C_847/2015 vom 30. Dezember 2015 E. 4.3) sowie bei einer 59-jährigen Versicherten, welcher noch leichte und zeitweilig mittelschwere, wechselbelastende Arbeiten ohne Gefährdung durch Nässe, Zugluft sowie extreme Temperaturschwankungen, allenfalls zusätzlich ohne Rauchexposition und ohne Kontakt mit Früchten und Gemüsen, zumutbar waren (BGer-Urteil 8C_377/2014 vom 29. Oktober 2014 E. 6.2.2).

5.3

Massgebender Zeitpunkt für die Beurteilung der Resterwerbsfähigkeit ist das Feststehen der medizinischen Zumutbarkeit einer (Teil-)Erwerbsfähigkeit (BGE 138 V 457 E. 3.3). Das Gutachten der C.______ag wurde am 6. April 2016 erstattet. In diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer noch nicht ganz 60 Jahre alt, was für sich allein die Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit nicht ausschliesst. Ihm ist gemäss dem orthopädischen Teilgutachten nur noch eine körperlich leichte, wechselbelastende Tätigkeit ohne Zwangspositionen der Kniegelenke und der Wirbelsäule zumutbar; dies zu 50 % bei einer Anwesenheit von sechs Stunden pro Tag mit der Möglichkeit zu vermehrten, verlängerten und betriebsunüblichen Pausen zur Erholung bei einem verlangsamten Arbeitstempo. Aus pneumologischer Sicht ist ihm eine sitzende, körperlich kaum belastende Tätigkeit, ohne jegliche Exposition gegenüber Dämpfen, Gerüchen oder sonstigen Chemikalien, in einem 50 %-Pensum zumutbar.

Daraus ergibt sich, dass dem Beschwerdeführer durchaus noch verschiedene Tätigkeiten wie Kontroll- und Überwachungstätigkeiten in Industrie und Gewerbe oder Hilfsarbeiten wie Montage-, Sortierungs-, Prüf- und Verpackungstätigkeiten in Produktions- und Dienstleistungsbetrieben zumutbar sind, soweit sie körperlich kaum belastend sind und in einer inhalativ nicht belastenden Umgebung ausgeführt werden können. Der berufliche Werdegang des Beschwerdeführers ist vielseitig, so nahm er beispielsweise Kontroll- und Montagearbeiten, Verpackungstätigkeiten, Transportaufgaben, Reinigungsarbeiten oder Maschinenbedienungstätigkeiten wahr. Die zahlreichen Stellenwechsel zeigen, dass er stets gefordert war, sich an neue Aufgaben und Strukturen anzupassen. Aus diesem Blickwinkel wäre ihm die Verwertung seiner Resterwerbsfähigkeit zumutbar.

Indessen erscheint vorliegend als entscheidend, dass der Beschwerdeführer nicht nur aus orthopädischer, sondern auch aus pneumologischer Sicht in seiner Arbeitsfähigkeit eingeschränkt ist. Dabei ist es wesentlich, dass die Atemwegsobstruktion beim Beschwerdeführer stark schwankt. Dies hat einerseits zur Folge, dass er kaum konstante Leistungen erbringen würde. Andererseits führt die Pneumologin aus, dass einem Arbeitgeber gehäufte krankheitsbedingte Absenzen zugemutet werden müssten.

Stellt man diese persönlichen und beruflichen Gegebenheiten den objektiven Anforderungen eines ausgeglichenen Arbeitsmarkts gegenüber, führt dies zum Schluss, dass der Beschwerdeführer mit überwiegender Wahrscheinlichkeit keinen Arbeitgeber mehr finden würde. Namentlich der Umstand, dass er im massgebenden Zeitpunkt nur noch fünf Jahre vor seiner Pensionierung stand, würde einen durchschnittlichen Arbeitgeber davon abhalten, die mit seiner Beschäftigung verbundenen Risiken wie unregelmässige Leistungen und gehäufte krankheitsbedingte Ausfälle einzugehen, zumal behindertengerechte Arbeitsplätze mit der Möglichkeit, wechselbelastend zu arbeiten, von Behinderten in jungem und mittlerem Alter ebenfalls stark nachgefragt werden.

Eine Gesamtwürdigung der für die Zumutbarkeitsfrage im vorliegenden Fall massgebenden objektiven und subjektiven Umstände ergibt somit, dass die dem Beschwerdeführer verbliebene Einsatzfähigkeit mit Blick auf sein fortgeschrittenes Alter realistischerweise nicht mehr nachgefragt wird und ihm deren Verwertung auch gestützt auf die Selbsteingliederungspflicht nicht mehr zugemutet werden kann. Daran ändert im Übrigen auch nichts, dass der Beschwerdeführer bei der Begutachtung verschiedentlich Aggravationstendenzen zeigte, wurden diese doch bei der Festlegung der Arbeitsfähigkeit bzw. des Zumutbarkeitsprofils im Gutachten ausreichend berücksichtigt.

Ist die Resterwerbsfähigkeit des Beschwerdeführers wirtschaftlich nicht mehr verwertbar, liegt eine vollständige Invalidität vor, weshalb er Anspruch auf eine ganze Invalidenrente hat. Zu Recht unbestritten ist dabei der Rentenbeginn am 1. Juni 2015.

Demgemäss ist die Beschwerde gutzuheissen. Die Verfügung der Beschwerdegegnerin vom 6. Oktober 2016 ist dahingehend abzuändern, als dem Beschwerdeführer ab dem 1. Juni 2015 eine ganze Invalidenrente zuzusprechen ist.

III.

1.

Nach Art. 134 Abs. 1 lit. c des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege vom 4. Mai 1986 (VRG) i.V.m. Art. 69 Abs. 1^bis IVG hat die Partei, welche im Beschwerdeverfahren unterliegt, die amtlichen Kosten zu tragen. Entsprechend dem Ausgang des Verfahrens sind die Gerichtskosten von pauschal Fr. 600.- der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen. Sie ist überdies zu verpflichten, dem Beschwerdeführer eine Parteientschädigung von Fr. 1'800.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu bezahlen (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. g ATSG).

2.

2.1

Gemäss Art. 139 Abs. 1 VRG befreit die Behörde eine Partei, der die Mittel fehlen, um neben dem Lebensunterhalt für sich und ihre Familie die Verfahrenskosten aufzubringen, auf Gesuch hin ganz oder teilweise von der Kosten- und Vorschusspflicht, sofern das Verfahren nicht aussichtslos ist. Unter denselben Voraussetzungen weist sie der Partei auf Gesuch hin oder von Amtes wegen einen Anwalt als Rechtsbeistand zu, sofern ein solcher für die gehörige Interessenwahrung erforderlich ist (Art. 1 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 61 lit. f ATSG und Art. 139 Abs. 2 VRG). Der Nachweis der Bedürftigkeit obliegt nach Art. 139 Abs. 3 VRG der gesuchstellenden Partei.

2.2

Da die Gerichtskosten der Beschwerdegegnerin aufzuerlegen sind, ist das Gesuch des Beschwerdeführers um Gewährung der unentgeltlichen Prozessführung als gegenstandslos geworden abzuschreiben.

2.3

Der Beschwerdeführer beantragt zudem die Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung. Als Empfänger von Sozialhilfe hat er ohne Weiteres als mittellos zu gelten. Da er vorliegend obsiegt, sind seine Begehren nicht aussichtslos. Daneben erweist sich der Beizug eines Rechtsbeistands als erforderlich. Folglich ist sein Gesuch um Gewährung der unentgeltlichen Rechtsverbeiständung gutzuheissen und ihm in der Person von Rechtsanwalt B.______ ein unentgeltlicher Rechtsbeistand zu bestellen. Dieser ist mit Fr. 1'800.- (inkl. Mehrwertsteuer) zu entschädigen. Daran ist die Parteientschädigung seitens der Beschwerdegegnerin in gleicher Höhe anzurechnen.