BDE 2020 Nr. 113

1.

1.1 Die beiden Rekursverfahren stehen im gleichen sachlichen Zusammenhang. Sie werfen dieselben Sachverhalts- und Rechtsfragen auf. Es ist somit zweckmässig, sie verfahrensrechtlich zu vereinigen und durch einen einzigen Entscheid zu erledigen (VerwGE B 2015/96 und B 2015/97 vom 26. Oktober 2016 Erw. 1; GVP 1972 Nr. 30).

1.2 Die Zuständigkeit des Baudepartementes ergibt sich aus Art. 43bis des Gesetzes über die Verwaltungsrechtspflege (sGS 951.1; abgekürzt VRP).

1.3 Die Frist- und Formerfordernisse von Art. 47 Abs. 1 und Art. 48 VRP sind erfüllt. Die Rekursberechtigung ist gegeben (Art. 45 VRP). Auf den Rekurs ist einzutreten.

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2. Am 1. Oktober 2017 ist das Planungs- und Baugesetz (sGS 731.1; abgekürzt PBG) in Kraft getreten und das Baugesetz vom 6. Juni 1972 (nGS 8, 134; abgekürzt BauG) aufgehoben worden (Art. 172 Bst. a PBG). Der erstinstanzliche Einsprache- und Baubewilligungsentscheid erging am 5. Mai 2020. Mithin sind vorliegend grundsätzlich die Bestimmungen des PBG anwendbar, sofern sie gemäss Anhang zum Kreisschreiben „Übergangsrechtliche Bestimmungen im PBG“ vom 8. März 2017 (Baudepartement SG, Juristische Mitteilungen 2017/I/1) als unmittelbar anwendbar erklärt werden. Im Übrigen gelangen weiterhin das Baugesetz und das entsprechende Baureglement zur Anwendung.

3. Die Rekurrentin rügt, dass die Ausführungen der Vorinstanz rudimentär seien und wirft der Vorinstanz damit sinngemäss vor, ihrer Begründungspflicht nicht nachgekommen zu sein. Die Begründung des angefochtenen Entscheids war so abgefasst, dass sich die Rekurrentin über die Tragweite des Entscheids hinreichend Rechenschaft geben und ihn, wie ihre ausführlich begründete Rekursschrift zeigt, in voller Kenntnis der Sache anfechten konnte. Damit genügt die Begründung den von Lehre und Rechtsprechung verlangten Anforderungen und verletzt den Anspruch auf rechtliches Gehör der Rekurrentin nicht (VerwGE B 2020/10 vom 14. September 2020 Erw. 4 mit weiteren Hinweisen).

4. Umstritten ist, ob der gegenständliche Erotikbetrieb in der Wohnzone W2 zulässig sei.

4.1 Die Rekurrentin bringt vor, dass sexuelle Dienstleistungen einem verbreiteten Bedürfnis entsprechen würden. Daher richte sich der Erotikbetrieb nicht nur an ein auswärtiges Publikum, sondern selbstverständlich auch an die Anwohner und Einheimischen aus der Gemeinde. Der Erotikbetrieb diene somit – wie Metzgereien, Bäckereien, Arztpraxen usw. auch – der Befriedigung allgemeiner Bedürfnisse. Sodann würden von dem kleinen Betrieb mit drei bis vier Frauen keine übermässigen Immissionen ausgehen. Das Lokal weise weder Beschriftungen oder Beleuchtungen zwecks Werbung auf. Aus diesem Grund und auch weil nur etwa zehn Gäste pro Tag erwartet werden könnten, sei nicht mit Lärm- oder sonstigen materiellen Immissionen zu rechnen. Sollten die im Baugesuch genannten Betriebszeiten von

10.00 bis 24.00 Uhr als zu immissionsstark eingeschätzt werden, so seien die Betriebszeiten mittels Auflage auf 22.00 Uhr zu beschränken. Hinsichtlich ideeller Immissionen führt die Rekurrentin aus, dass die Einstufung als "nicht störend" nicht das Fehlen jeglichen Konfliktpotenzials voraussetze. Vielmehr sei eine Gesamtschau unter Einbezug des geplanten Vorhabens und der bestehenden Umgebung anzustellen. Reine Vorurteile könnten in baurechtlicher Hinsicht nicht relevant sein. Sodann befinde sich bereits direkt gegenüber dem Grundstück Nr. 001 die immissionsstarke mechanische Werkstatt der

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Rekurrentin 1. Inwiefern die Attraktivität der umliegenden Grundstücke durch den diskreten Erotikbetrieb sinken sollte, sei nicht ersichtlich.

4.2 Die Zonenkonformität ergibt sich für jede Zone aus dem Nutzungsplan und den zugehörigen Nutzungsvorschriften. Sollen die Ziele der Raumplanungsgesetzgebung erreicht werden, muss das Gebot der Zonenkonformität konsequent eingehalten werden. Bauten und Anlagen müssen dem Zweck der Nutzungszone entsprechen (Art. 22 Abs. 2 Bst. a des eidgenössischen Raumplanungsgesetzes [SR 700; abgekürzt RPG]). Die Zonenkonformität im Sinn des Bundesrechts setzt einen funktionalen Zusammenhang zwischen Bauvorhaben und Zonenzweck voraus (B. HEER, St.Gallisches Bau- und Planungsrecht, Bern 2003, Rz. 360). Art. 22 Abs. 2 Bst. a RPG gewährleistet sodann einen abstrakt wirkenden öffentlich-rechtlichen Immissionsschutz. Deshalb ist zunächst festzustellen, ob eine Baute oder Anlage zu einer bestimmten Kategorie gehört, die in der betreffenden Zone zulässig ist. Dazu gehört auch die Beurteilung der typischerweise von einem solchen Betrieb ausgehenden Immissionen. Erst anschliessend ist – soweit noch erforderlich – zu beurteilen, ob der Betrieb konkrete Immissionen zur Folge hat, die das zulässige Mass überschreiten (vgl. GVP 2005 Nr. 26; B. HEER, a.a.O., Rz. 364 mit Hinweisen auf GVP 1999 Nr. 90 und 1992 Nr. 29).

4.3 Das Grundstück Nr. 001 befindet sich in der Wohnzone W2. Die Wohnzone ist in Art. 12 PBG geregelt. Da die Bestimmung nicht direkt anwendbar ist und die Politische Gemeinde Z.___ ihr Baureglement (BauR) noch nicht ans neue Recht angepasst hat, ist auf Art. 11 BauG abzustellen. Demnach umfassen Wohnzonen Gebiete, die sich für Wohnzwecke und nichtstörende Gewerbebetriebe eignen. Sie sollen ruhige und gesunde Wohnverhältnisse gewährleisten. In der Umschreibung des Zwecks der Wohnzone liegt also nicht nur eine immissionsmässige Beschränkung, sondern vorab auch eine funktionale Bindung an die Bedürfnisse der Wohnzone (P. HÄNNI, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 6. Aufl., Bern 2016, S. 165). Bei Gewerbebetrieben ist zu prüfen, ob das in Frage stehende Bauvorhaben in die Kategorie der in der Nutzungszone zulässigen Betriebe gehört. Bei dieser Prüfung fallen in erster Linie die Art der Produkte oder Dienstleistungen, die Zahl der Beschäftigten, die eingesetzten Produktionsmittel, die baulichen und betrieblichen Bedürfnisse, die Anforderungen an die Infrastruktur, sowie die räumliche Bedeutung des in Frage stehenden Betriebs in Betracht. Nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung sind vor allem Gewerbebetriebe als nichtstörend zu qualifizieren, die der Befriedigung täglicher Bedürfnisse der Wohnbevölkerung dienen, wie Bäckereien, Metzgereien, Arztpraxen, Coiffeurläden, kleine Detailhandelsgeschäfte usw. (VerwGE B 2016/161 vom 15. August 2017 Erw. 5.1 mit weiteren Hinweisen).

4.4 Es ist der Rekurrentin zuzustimmen, dass nicht ausgeschlossen werden kann, dass auch Anwohner das Angebot an sexuellen Dienstleistungen in Anspruch nehmen könnten. Es ist jedoch allgemein bekannt, dass Kunden aus Diskretionsgründen es meiden Erotikbetriebe

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in der direkten Nachbarschaft aufzusuchen. Die von der Rekurrentin hervorgehobene Diskretion zeigt ebenfalls, dass der Betrieb primär auf ein auswärtiges Publikum ausgerichtet ist. Wie die Rekurrentin selbst ausführt, würden die meisten Gäste eine bestimmte Frau aufgrund eines Inserates kontaktieren und einen Termin vereinbaren. Zudem unterscheidet sich die sexgewerbliche Nutzung hinsichtlich ihrer Bedeutung für die Versorgung der Wohnbevölkerung klarerweise etwa von Metzgereien, Bäckereien, Coiffeurläden, ärztlichen Praxisräumen oder Ateliers für stille Berufe. Dieser Bedeutungsunterschied bleibt bestehen, auch wenn berücksichtigt wird, dass z.B. – wie die Rekurrentin vorbringt – Metzgereien von Vegetariern nicht frequentiert werden. Erotikbetriebe stehen daher auch gemäss konstanter Rechtsprechung in keinem funktionellen Zusammenhang zu den Bedürfnissen der Wohnzone (VerwGE B 2013/135 vom 19. August 2014 Erw. 2.2.2; Urteil des Bundesgerichtes 1C_2015/2019 vom 21. Februar 2020 Erw. 3.4.2). Aufgrund des Gesagten fehlt es dem vorliegenden Erotikbetrieb bereits am funktionellen Zusammenhang mit der Wohnzone.

4.5 In Wohngebieten, die in erster Linie für das gesunde und ruhige Wohnen bestimmt sind, kann im Baubewilligungsverfahren in der Regel auf eine abstrakte Immissionsbeurteilung verzichtet werden, da die Zonenkonformität für Nutzungen, welche erfahrungsgemäss ideelle Immissionen verursachen, bereits am mangelnden funktionalen Bezug zur Wohnzone scheitern. Im Rahmen einer solchen funktionalen Betrachtungsweise erweisen sich beispielsweise Massagesalons, wenn sie auch noch so diskret in Erscheinung treten, regelmässig als unzulässig, ohne dass auf das Konzept der ideellen Immissionen zurückgegriffen werden muss (B. W ALDMANN, Der Schutz vor ideellen Immissionen in Wohngebieten – eine kritische Würdigung, in BR 2005, S. 162). Der Vollständigkeit halber ist aber festzuhalten, dass die von einem Erotikbetrieb in einer Wohnzone verursachten ideellen Immissionen störend wirken, indem sich Bewohner belästigt fühlen, der Ruf des Quartiers beeinflusst wird und die Attraktivität der umliegenden Grundstücke sinkt. Solche nachteiligen Auswirkungen haben die als zulässig eingestuften Betriebe nicht. Diese ideellen Immissionen eines sexgewerblichen Betriebs dürfen schliesslich auch stärker gewichtet werden als die mit anderen Betrieben verbundenen materiellen Immissionen in Form von zusätzlichem Verkehr (VerwGE B 2013/135 vom 19. August 2014 Erw. 2.2.3).

4.6 Der Erotikbetrieb ist zusammenfassend weder in funktionaler Hinsicht noch in Bezug auf die von ihm verursachten Immissionen ein "nicht störender" Gewerbebetrieb. Er ist somit in der Wohnzone W2 nicht zonenkonform. Auf den Eventualantrag, die Betriebszeiten mittels Auflage auf 22.00 Uhr zu beschränken, ist daher auch nicht weiter einzugehen. Der Rekurs erweist sich deshalb als unbegründet und ist abzuweisen.

5.

5.1 Nach Art. 95 Abs. 1 VRP hat in Streitigkeiten jener Beteiligte die Kosten zu tragen, dessen Begehren ganz oder teilweise abgewiesen

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werden. Die Entscheidgebühr beträgt je Rekurs Fr. 1'500.–, zusammen also Fr. 3'000.– (Nr. 20.13.01 des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung, sGS 821.5). Dem Ausgang des Verfahrens entsprechend sind die amtlichen Kosten der Rekurrentin zu überbinden.

5.2 Die von der Rekurrentin am 4. Juni 2020 geleisteten Kostenvorschüsse von je Fr. 1'800.–, insgesamt also Fr. 3'600.–, sind anzurechnen. Der zu viel geleistete Teil von Fr. 600.– ist zurückzuerstatten.

6. Die Rekurrentin stellt ein Begehren um Ersatz der ausseramtlichen Kosten.

6.1 Im Rekursverfahren werden ausseramtliche Kosten entschädigt, soweit sie auf Grund der Sach- und Rechtslage notwendig und angemessen erscheinen (Art. 98 Abs. 2 VRP). Die ausseramtliche Entschädigung wird den am Verfahren Beteiligten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 98bis VRP). Die Vorschriften der Schweizerischen Zivilprozessordnung (SR 272) finden sachgemäss Anwendung

6.2 Da die Rekurrentin mit ihren Anträgen unterliegt, hat sie von vornherein keinen Anspruch auf eine ausseramtliche Entschädigung. Ihr Begehren ist deshalb abzuweisen.