Staats- und Bundessteuer 2021

A.

und B. Y.

gegen

Veranlagungsbehörde Olten-Gösgen

betreffend Staats- und Bundessteuer 2016-2021

hat das Steuergericht den Akten entnommen:

1.1 Die Veranlagungsbehörde (VB) Olten-Gösgen nahm in Sachen Steuerpflichtige A. und B. Y. folgende 6 definitive Veranlagungen der Staats- und Bundessteuern vor: Am 10. Mai 2017 betreffend das Jahr 2016, am 28. Mai 2018 betreffend das Jahr 2017, am 8. April 2019 betreffend das Jahr 2018, am 16. April 2020 betreffend das Jahr 2019, am 30. April 2021 betreffend das Jahr 2020 und am 21. April 2022 betreffend das Jahr 2021. Diese 6 Veranlagungen erwuchsen in Rechtskraft.

1.2 Aufgrund einer durch die Steuerpflichtigen veranlassten Kontrolle der Katasterschätzung wurde ihnen am 22. August 2022 eine neue, angepasste Katasterschätzung eröffnet. Am 30. August 2022 ersuchten die Steuerpflichtigen die VB Olten-Gösgen um Revision der erwähnten 6 Veranlagungen, da der Katasterwert und der Eigenmietwert ihrer Liegenschaft Z.-Weg 01 in W. zu hoch seien.

1.3 Mit Verfügung vom 16. September 2022 wies die VB Olten-Gösgen das Revisionsbegehren ab. Zudem wurde verfügt, ab der Steuerperiode 2022 werde der am 22. August 2022 eröffnete, aktualisierte Katasterwert berücksichtigt. Ausserdem werde eine neue Mietwertbemessung vorgenommen und den Steuerpflichtigen separat zugestellt. Dazu wurde vor allem angeführt, es wäre den Steuerpflichtigen möglich gewesen, die Grundlagen für die Bemessung des Katasterwerts und des Eigenmietwerts schon in den Veranlagungsverfahren der Steuerjahre 2016-2021 zu überprüfen. Das Revisionsbegehren sei unbegründet.

1.4 Am 29. September 2022 erhoben die Steuerpflichtigen Einsprache und machten im Wesentlichen geltend, das Revisionsgesuch sei gutzuheissen und die Eigenmietwerte der Jahre 2016-2021 zu korrigieren.

1.5 Mit Verfügung vom 13. Oktober 2022 wies die VB Olten-Gösgen die Einsprache ab. Dazu wurde vorab an den bisherigen Ausführungen festgehalten. Der Einsprecher sei Finanzplaner und die Einsprecherin Lehrerin. Auch wenn sie keinen Anlass sahen, die Katasterschätzungen zu überprüfen, hätten sie Details dazu verlangen können. In den Eröffnungen der Katasterschätzungen sei ausdrücklich auf diese Möglichkeit hingewiesen worden. Weiter sei der von den Einsprechern beschriebene Fall in der Bürgergemeinde Solothurn mit dem vorliegenden Sachverhalt nicht identisch. Jedes Revisionsgesuch werde einzeln geprüft. Selbst wenn die Angaben der Einsprecher zu jenem Fall korrekt seien, könne daraus kein Recht auf Gutheissung des Revisionsgesuchs abgeleitet werden. Das Gesuch sei unbegründet.

2.1 Mit Rekurs und Beschwerde vom 11. November 2022 gegen diese Verfügung gelangten die Steuerpflichtigen (nachfolgend Rekurrenten) an das Kantonale Steuergericht. Sie beantragen, die angefochtene Verfügung aufzuheben und das Revisionsbegehren gutzuheissen. Die Staats- und Bundessteuern 2016, 2017, 2020 und 2021 seien gestützt auf den gemäss Katasterschätzung vom 22. August 2022 reduzierten Eigenmietwert neu zu veranlagen. Die für die genannten Jahre zu viel bezahlten Steuern seien zurückzuerstatten; unter Kosten- und Entschädigungsfolgen. Zur Begründung wird vor allem ausgeführt, die Rekurrenten sahen keinen Anlass, an der Richtigkeit der Bemessung des von CHF 235'860 auf CHF 250'560 angehobenen Katasterwerts zu zweifeln, weshalb sie die Eigenmietwertbemessung der VB vom 1. Mai 2017 auch nicht in Frage gestellt hätten. Im Jahr 2022 hätten die Rekurrenten zufällig bemerkt, dass bei der erwähnten Bemessung etwas grundlegend nicht stimmen konnte. Sie hätten darauf die SGV um eine Kontrolle der Daten ersucht, was am 22. Juli 2022 geschehen sei. Dabei habe sich herausgestellt, dass die Katasterschätzung auf falschen Berechnungen beruhte; so seien Raumeinheiten berücksichtigt worden, die gar nicht existiert hätten. In der Folge sei der Fehler mit einer neuen Katasterschätzung vom 22. August 2022 korrigiert worden. Diesen Fehler der SGV hätten die Rekurrenten nicht erkennen können. Der damalige Ablauf habe einer folgerichtigen Logik entsprochen; es bestand kein Anlass, an der fachlichen Kompetenz der SGV bzw. an der Richtigkeit deren Berechnungen zu zweifeln. Die Rekurrenten hätten auch keinen Grund gehabt, gegenüber dem Katasteramt oder dem Steueramt argwöhnisch zu sein. Dies gelte auch für den Automatismus der Berechnungen des Katasterauszugs durch das Katasteramt und des zu hohen Eigenmietwerts durch die VB Olten-Gösgen. Dabei ändere der Hinweis der VB auf die Berufe der Rekurrenten nichts. Nicht bei ihnen sei eine Verletzung der Sorgfaltspflicht zu suchen, sondern bei den staatlichen Stellen. Die neue Katasterschätzung vom 22. August 2022 sei eine neue, erhebliche Tatsache und ein neues, entscheidendes Beweismittel, das zu einer Revision der oben genannten Veranlagungen führen müsse. Stelle sich ein Fehler zulasten der Steuerpflichtigen heraus, würden Nachsteuern verlangt. Weshalb es sich hier umgekehrt anders verhalten solle, sei nicht einzusehen. Die Grundlagen für die Veranlagungen der Jahre 2016-2021 seien aufgrund einer Sorgfaltspflichtverletzung der staatlichen Behörden falsch. Rekurs und Beschwerde seien gutzuheissen.

2.2 Mit Vernehmlassung vom 29. November 2022 beantragte die VB Olten-Gösgen (Vorinstanz) die kostenfällige Abweisung von Rekurs und Beschwerde. Dazu wird im Wesentlichen angeführt, die Rekurrenten hätten mehrmals Gelegenheit gehabt, die Richtigkeit der Katasterschätzung zu überprüfen und ihre Anträge bereits in den ordentlichen Verfahren geltend zu machen. Dies hätten sie aber nicht getan. Der Rekurrent sei Finanzplaner und die Rekurrentin Lehrerin. Auch wenn sie keinen Anlass sahen, die Katasterschätzungen zu überprüfen, wäre es ihnen dennoch möglich und zumutbar gewesen, die Details dazu zu verlangen. In den Eröffnungen der Katasterschätzungen seien sie auch explizit auf diese Möglichkeit hingewiesen worden.

2.3 Mit Stellungnahme vom 3. Januar 2023 hielten die Rekurrenten an ihren bisherigen Ausführungen fest. Es gehe hier um die Steuerjahre 2016-2021 und nicht nur um das Jahr 2021. Die Verletzung der Sorgfaltspflicht sei bei den staatlichen Stellen zu suchen. Die Rekurrenten sehen zwei Möglichkeiten: Entweder werde kraft staatlicher Autorität erklärt, dass die Sichtweise der Rekurrenten falsch und der Schaden selbstverschuldet sei oder es werde erkannt, dass einer staatlichen Stelle ein Fehler unterlaufen sei.